Ein Land macht Tempo

Von Sven Hansen · · 2019/Sep-Okt

Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sind in Vietnam seit dem Tod Ho Chi Minhs 1969 in ständigem, teils rasantem Wandel begriffen.

Von Sven Hansen

Sieben Frauen im Dorf in der zentralvietnamesischen Provinz Quang Binh präsentieren einer europäischen BesucherInnengruppe ihre Fähigkeiten des Korbflechtens. Die Frauen im Alter von 30 bis 50 haben eine Körperbehinderung.

Eine aus dem Ausland unterstützte lokale Organisation hat das Projekt aufgebaut. Die Initiative hat zunächst nur mit Kriegsversehrten gearbeitet. An einer Ecke des Dorfes, eine Dreiviertelstunde von der Provinzhauptstadt Dong Hoi nördlich der früheren Demarkationslinie zwischen Nord- und Südvietnam entfernt, warnt noch ein Schild vor Blindgängern. Ein Erbe des 1975 beendeten Amerikanischen Krieges, wie der Vietnamkrieg hier genannt wird.

Das kriegszerstörte Vietnam wurde 1976 ohne Versöhnung schnell wiedervereinigt. Dabei schienen die siegreichen KommunistInnen für den Süden des Landes keinen konkreten Plan zu haben. SüdvietnamesInnen wurden politisch marginalisiert, hunderttausende in „Umerziehungslager“ gesteckt.

Als in der Folge im Süden mit der „sozialistischen Umgestaltung der Produktionsverhältnisse“ ernst gemacht, die Landwirtschaft kollektiviert und der Privathandel verboten wurde, flüchteten viele.

Auch war der Krieg mitnichten vorbei: Nach Grenzprovokationen der maoistisch-nationalistischen Roten Khmer, die 1975 bis 1979 die Macht in Kambodscha inne hatten, marschierte Vietnam 1978 ein. Der auch daraus resultierende dreiwöchige Krieg mit China, das vergeblich den Rückzug vietnamesischer Truppen aus Kambodscha erzwingen wollte, sowie der Wirtschaftskrieg der USA in Form von Sanktionen beschleunigten die Wirtschaftsmisere.

Gut vernetzt. Die schwierigen Kriegsjahre sind vorbei, auch in der Provinz Quang Binh. In der Umgebung des Dorfes gibt es neben fruchtbaren Reisfeldern auch Kautschuk- und Teakplantagen. Die betonierten Dorfstraßen sind auch bei Regen gut passierbar. Die Haushalte haben Strom und einen Fernseher. Vor den einfachen Häusern aus Beton steht mindestens ein Motorrad bzw. eine Vespa. Und die meisten Bäuerinnen und Bauern haben inzwischen ein Smartphone.

Die Frauen des Behindertenprojektes berichten von ihrer Arbeit. Dann fragt einer der Besucher, was die Frauen von der staatlichen Behindertenpolitik halten. Plötzlich fährt ein modisch gekleideter Mitzwanziger dazwischen: Diese Frage sei politisch und dürfe nicht gestellt werden, sagt er bestimmend. Die BesucherInnen sind überrascht. Zwar wussten sie, dass AusländerInnen abseits der Tourismusrouten bei den Behörden angemeldet werden müssen. Aber bei einem Behindertenprojekt hatten sie nicht mit der Staatssicherheit gerechnet.

Vietnam

Hauptstadt: Hanoi

Fläche: 331.690 km2 (ca. viermal so groß wie Österreich)

EinwohnerInnen: 95,4 Mio. (Schätzung 2017)

Human Development Index (HDI): Rang 116 von 189 (Österreich 20)

Gini-Koeffizient*: 34,8 (2010–2017)

BIP pro Kopf: 2.563,8 US-Dollar (2018, Österreich 51.512,9 US-Dollar)

Regierungssystem: Sozialistische Republik mit Einparteiensystem, seit jeher der Kommunistischen Partei. Vietnam wird hauptsächlich von einem Kollegium aus drei – derzeit zwei – Personen geführt, welches aus dem Premierminister, derzeit Nguyen Xuan Phuc, dem Generalsekretär der KP, und dem Staatspräsidenten besteht. Seit Oktober 2018 übt Nguyen Phu Trong die zwei letzteren Ämter gleichzeitig aus.

*Der Gini-Koeffizient misst die Einkommensungleichheit von Individuen und Haushalten. Ein Wert von 0 bedeutet absolute Gleichheit, ein Wert von 100 absolute Ungleichheit.

Die Frauen fordern, mit einem genervten Blick auf den Mann, die BesucherInnen auf, eine andere Frage zu stellen.

Kaum jemand lehnt sich im Alltag offen gegen das autoritäre System auf. Die Menschen gehen ihren eigenen Weg und pflegen einen sehr pragmatischen Umgang mit der alleinherrschenden Kommunistischen Partei. Diese hat der Bevölkerung längst wirtschaftliche Entscheidungsfreiheiten und persönliche Freiräume zurückgeben müssen, nachdem die Politik der Nachkriegszeit in ein wirtschaftliches Desaster geführt hatte.

1986 rang sich die KP zur Kurskorrektur durch. Beeinflusst von den Reformen in der Sowjetunion und in China begann Hanoi die als Doi Moi („Erneuerung“) bekannten Reformen in Richtung „sozialistische Marktwirtschaft“. Sie bestanden vor allem in der Wiederzulassung der Privatwirtschaft, die Partei hielt jedoch wie in China an politischer Kontrolle fest.

30 Jahre Wachstum. Das Wirtschaftswachstum nahm Fahrt auf, als Vietnam 1989 seine Truppen aus Kambodscha abzog, die US-Sanktionen 1994 endeten und sich die Beziehungen zu Washington normalisierten.

Seitdem hat sich Vietnam wirtschaftlich rasant entwickelt und kann für die vergangenen 30 Jahre auf ein durchschnittliches Wachstum von mehr als sechs Prozent zurückblicken. Für dieses Jahr prognostiziert der IWF 6,5 Prozent.

Das Land, in dessen Städten noch bis 1990 Lebensmittel rationiert wurden, zählt zu den größten Reis-, Kaffee-, Pfeffer- und Fischexporteuren der Welt. Zudem hat sich Vietnam, wo noch heute 60 Prozent der Bevölkerung auf dem Land leben, erfolgreich zum Schwellenland industrialisiert.

Es ist zum beliebten Standort für die verarbeitende Industrie internationaler Konzerne geworden. Die Löhne sind nur halb so hoch wie in China. Wie im nördlichen Nachbarstaat gibt es auch in Vietnam keine freien Gewerkschaften.

Das neue Freihandelsabkommen mit der EU dürfte den Handel mit Europa, mit dem Vietnam große Überschüsse erzielt, weiter steigern.

Werkbank. Die größte Fabrik des US-Chipherstellers Intel steht in Vietnam. Adidas und Nike produzieren hier fast jeden zweiten ihrer Sportschuhe, Südkoreas Elektronikkonzern Samsung fertigt hier jedes zweite seiner Smartphones.

Seit 1989 wurde auch der Tourismus stark ausgebaut. Kamen damals 70.000 ausländische BesucherInnen, so sind es inzwischen 15 Millionen. Zwei Drittel kommen aus China, Südkorea, Japan und Taiwan.

Größter Abnehmer vietnamesischer Produkte sind die USA. Aktuell profitiert Vietnam zudem von Donald Trumps Handelskrieg mit China. Aus Furcht vor US-Zöllen haben etliche bisher in China produzierende Firmen ihre Produktion nach Vietnam verlegt.

Die Weltbank lobt Vietnam als Land. Betrug die Armutsrate in den 1960er Jahren noch 60 Prozent, so liegt sie heute nur noch bei acht Prozent. Seit 2009 gilt Vietnam als Land mit mittlerem Einkommen, also einem Pro-Kopf-Einkommen von über 1.000 Dollar pro Jahr. Für 2020 strebt die Regierung den Status eines Industrielandes an und will dies mit dem ersten Formel-1-Rennen in Hanoi krönen. Im Juni dieses Jahres begann Vietnams größter Konzern Vingroup mit der Produktion von Autos unter eigener Marke.

Auch die Gesellschaft hat einen Wandel hinter sich: Zwei Drittel der über 95 Millionen VietnamesInnen sind heute unter 30 Jahre alt. Sie stehen dem Westen und vor allem den USA offen und neugierig gegenüber. Die Jungen wollen konsumieren, ein schickes Handy und ein Motorrad haben.

Flexibler Apparat. Ho Chi Minh, dessen Konterfei noch jeden Geldschein ziert, ist den Jungen längst nicht mehr heilig, wenn auch mehr als ein Begriff: Als im Jahr 2000 die Zeitung Tuoi Tre ein Ranking der Idole junger VietnamesInnen veröffentlichte, kam Ho Chi Minh hinter Bill Gates auf Rang zwei. Die verantwortlichen RedakteurInnen mussten daraufhin gehen.

Aber auch gelegentliche größere Proteste gehören zum heutigen Vietnam. Der Politologe Benedict Kerkvliet bezeichnet in seinem jüngsten Buch Vietnams System als „reagierend-repressiven Parteistaat“: Die KP handelt flexibel. Mal gibt sie nach, wie 2018, als Proteste einen Gesetzentwurf über drei Sonderwirtschaftszonen zu Fall brachten. Viele sahen darin die Gefahr eines noch größeren Einflusses Chinas.

Hart reagieren die Behörden aber stets auf Forderungen nach Demokratisierung. Dann drohen langjährige Haftstrafen. DissidentInnen werden von Unbekannten zusammengeschlagen, die mutmaßlich im Dienst der Behörden stehen. Die US-Menschenrechtsorganisation „The 88 Project“ listet derzeit 276 politische Gefangene auf.

Internet unter Kontrolle. Facebook, Google und Youtube sind nicht gesperrt. Vietnam belegt im Ranking der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ allerdings nur Platz 175 von 180 Ländern. Die Regierung geht hart gegen BloggerInnen und BetreiberInnen von sozialen Netzwerken vor.

Die Achillesferse von Vietnams Einparteienherrschaft ist die Korruption. Laut Ranking von Transparency International liegt Vietnam auf Rang 117 von 180 Staaten. Dabei versucht die KP ihr Image zu verbessern. So müssen sich MinisterInnen inzwischen in regelmäßigen Abständen Vertrauensabstimmungen in der Nationalversammlung stellen.

Und die Nationalversammlung hat einen Hauch an Unabhängigkeit gewonnen: 21 der 489 Delegierten sind keine KP-Mitglieder, werden aber vorher sorgfältig ausgesiebt.

Repression wird mehr. Unter dem konservativen KP-Chef Nguyen Phu Trong hat die Repression wieder zugenommen. Der gesundheitlich angeschlagene 75-Jährige, der seit Oktober 2018 auch Staatspräsident ist, hat eine Machtfülle, wie sie seit Ho Chi Minh niemand mehr hatte.

Vietnams KommunistInnen stecken im Dilemma, dass ihnen politisch China nahe steht, sie aber mit Peking um Inseln im Südchinesischen Meer und um die Wassernutzung am Mekong streiten. Hanoi will es sich mit dem mächtigen Nachbarn und größten Handelspartner nicht verscherzen. So macht Vietnam etwa offiziell an Chinas neuer Seidenstraße mit, führt aber kaum Projekte durch.

Hanoi will sich zudem nicht von Washington gegen Peking instrumentalisieren lassen, sieht aber Vorteile in größerer Nähe zu den USA. Diese sind trotz des Krieges in Vietnam angesehen. Umgekehrt ist China wohl in keinem Land so unbeliebt wie in Vietnam, das mehr als tausend Jahre von China kontrolliert wurde.

Immer wieder kommt es zu antichinesischen Protesten. Die Kommunisten begreifen sich als Verteidiger der Nation, sind im Umgang mit China zerstritten, können sich aber keine nationalistische Blöße geben. Sonst hat Vietnams Staatssicherheit, anders als bei den Frauen im Behindertenprojekt in Quang Binh, ein wirkliches Problem.

Sven Hansen ist Asienredakteur der taz in Berlin. Seit 2010 führt er jährlich Leser auf eine „Reise in die Zivilgesellschaft“ nach Vietnam (das nächste Mal im Februar 2020).

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