Präsident abgesetzt

Von Redaktion · · 2004/04

Südkorea

Nach monatelangem Tauziehen hat es die parlamentarische Opposition Mitte März geschafft, den amtierenden Präsidenten Roh abzusetzen. Stein des Anstoßes war ein eher geringfügiger Verstoß gegen das Wahlgesetz: Der Präsident hatte bei einer Pressekonferenz einige unterstützende Worte für eine Partei geäußert.
Der Erfolg der Opposition dürfte sich jedoch zu einem Eigentor gestalten. Nach Meinungsumfragen sind 70% der Bevölkerung gegen die Absetzung. Es kam sofort im ganzen Land zu Sympathiekundgebungen für den beliebten Mitte-Links-Politiker. Über die Amtsenthebung muss in den kommenden Monaten noch das Verfassungsgericht entscheiden; eine Wiedereinsetzung als Präsident ist durchaus möglich. Und es ist auch wahrscheinlich, dass bei den Parlamentswahlen am 15. April den Oppositionsparteien ein Denkzettel erteilt wird.

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