Verfluchtes Öl

Mit dem Verfall des Ölpreises steht Venezuelas Wirtschaft am Abgrund. Weshalb sich Rohstoffreichtum wieder einmal als historisches Unheil für ein Land erweisen könnte, hat Raul Zelik recherchiert.

Weltpolitik an der Zapfsäule. Seit 2014 fiel der Ölpreis um 60 Prozent.

Schon der Besuch einer staatlichen Wechselstube zeigt das ganze Ausmaß der venezolanischen Krise: Drei Angestellte sitzen hinter Panzerglas und warten darauf, dass ihre Schicht zu Ende geht. Seit die Regierung Finanzspekulation und Kapitalflucht mit Hilfe von Umtauschbeschränkungen zu bekämpfen versucht, sind Devisengeschäfte in Venezuela stark reglementiert. Der Geldwechsel, auch wenn es lediglich um 20 US-Dollar geht, darf nur mit Ausweispapieren vollzogen werden.

Die jüngste der drei Angestellten, die den Pass entgegennimmt, hat das offensichtlich noch nicht oft gemacht. Geschlagene 15 Minuten braucht sie, um Namen und Passnummer in ihr System einzutragen. Dann endlich händigt sie die Landeswährung aus: Nach Abzug von Kommission und Gebühren etwa 120 Bolívares – gerade einmal genug, um zwei winzige Milchkaffees im Plastikbecher zu trinken.

Tiefe Krise. Der offizielle Kurs liegt bei 6,3 Bolívares pro US-Dollar, auf dem Schwarzmarkt werden 175 gezahlt. Da sich die Preise für Konsumgüter am Schwarzmarktkurs orientieren, ist das Monatsgehalt eines mittleren Angestellten auf 50 bis 60 US-Dollar abgestürzt. Zwar hat der Staat Millionen VenezolanerInnen in Lohn und Brot gebracht, aber er ist noch ineffizienter geworden. Die öffentliche Verwaltung funktioniert in der Regel noch schlechter als die Wechselstube. Das liegt auch daran, dass die meisten VenezolanerInnen nicht von ihrer Arbeit, sondern von Parallelgeschäften leben: Devisenhandel, Spekulation oder Verkauf von Waren, die der Preiskontrolle unterworfen und dementsprechend knapp sind – darunter viele Alltagsgüter: Trinkwasser, Klopapier, Seife.

Die bürgerliche Opposition, die die Regierung von Nicolás Maduro schon 2014 gewaltsam zu stürzen versuchte, wittert Morgenluft und macht erneut mobil. Die Regierung spricht von Putschvorbereitungen, doch die Krise kommt auch und vor allem aus dem Inneren des revolutionären Machtapparates: Die staatliche Misswirtschaft ist enorm, die Devisen- und Preiskontrollen haben Dollar-, Benzin- und Lebensmittelschmuggel in ein hochlukratives Geschäft verwandelt. Auch die Mieten sind explodiert. Jene Teile der Mittelschicht, die Wohnraum besitzen, halten ihr Konsumniveau, indem sie die Mieten in die Höhe treiben. Die venezolanische Krise ist allgegenwärtig.

Erfolge der Sozialpolitik. Dabei ist es keineswegs so, dass sich in dem Land in den letzten Jahren nichts positiv verändert hätte. In Caracas stechen die Unterschiede zu anderen lateinamerikanischen Großstädten und zu Metropolen der reichen Länder ins Auge. Es gibt – anders als in Bogotá, Berlin oder New York – kaum Straßenarmut. Die Innenstadtviertel sind saniert, ohne dass eine Verdrängung stattgefunden hätte. Gerade die ärmsten Caraqueños nutzen die neu eröffneten staatlichen Kinos und Kultureinrichtungen im Zentrum. Die Fußgängerzone ist voll, neue Bus- und Zuglinien verbinden Caracas mit den Vororten, an den Hängen gelegene Armenviertel wurden mit Seilbahnen ans Verkehrsnetz angeschlossen. Die Metro ist zwar den ganzen Tag über heillos überfüllt, aber praktisch kostenlos.

In den großen Medien wird selten darüber gesprochen, aber tatsächlich ist die Sozialpolitik Venezuelas in vieler Hinsicht vorbildhaft. In einer Gesellschaft, in der in den 1990er Jahren drei Viertel der Bevölkerung unter extrem prekären Bedingungen arbeiteten und lebten, garantiert der Staat heute die materielle Grundversorgung. Nahrungsmittel werden zu Niedrigpreisen verkauft. 600.000 Sozialwohnungen wurden errichtet und verteilt. Und auch wenn die Gesundheitsversorgung in den öffentlichen Krankenhäusern von Mangel geprägt ist, funktioniert die Erstversorgung in den Armenvierteln.

Strukturprobleme. Trotz der massiven Förderung von Landwirtschaft und Konsumgüterindustrie durch die Chávez-Regierung muss das Land aber weiterhin den größten Teil des eigenen Bedarfs importieren. Die Ölmilliarden befeuern nicht nur die Korruption im Staatsapparat, sondern fördern auch eine unproduktive, konsumorientierte Kultur in der Bevölkerung.

„100 Jahre Petro-Dollars haben die Venezolaner daran gewöhnt, dass es sich besser leben lässt, wenn man im Staat einen Posten ergattert oder Konsumgüter importiert als wenn man produktiv arbeitet“, sagt Alberto Torres. Der 55-jährige wurde in Spanien geboren, aber schon in den 1990er Jahren eingebürgert. Er ist ein Revolutionär der ersten Stunde. Seit 15 Jahren arbeitet er im Agrarministerium, wo er den Aufbau von Genossenschaften begleitet und die einheimische Lebensmittelproduktion anzukurbeln versucht hat. Nach mehr als einem Jahrzehnt linker Politik fällt seine Bilanz ernüchternd aus.

„Wir haben in den letzten zwölf Monaten versucht, eine Gemüsefarm außerhalb von Caracas aufzubauen. Die Gewächshäuser haben wir importiert, das Ministerium hat 50 Arbeiter angestellt.“ Der 55-jährige Torres muss lachen, als er die Geschichte erzählt. „Die Anlage ist ein Jahr im Zoll liegen geblieben. Wir haben die Arbeiter fürs Nichtstun bezahlt. Die hatten im Übrigen auch keine Lust, zu arbeiten. Als Privatunternehmen hätten wir die Gewächshäuser sofort bekommen. Wir hätten einfach Schmiergeld bezahlt. Aber so war nichts zu machen.“

Die venezolanische Regierung erklärt solche Vorfälle mit Sabotage und Konspirationen. Torres lässt das nicht gelten: „Natürlich gibt es sowas wie einen Wirtschaftskrieg und die USA wollen die Regierung mit allen Mitteln stürzen. Aber die Hauptgründe der Krise sind andere. Dass so viele Grundprodukte, die der Preiskontrolle unterliegen, nicht im Supermarkt zu haben sind, ist leicht erklärt: Mit ihnen lässt sich auf dem Schwarzmarkt sehr viel Geld verdienen.“

Noch deutlicher sei der Zusammenhang beim Schmuggel. „In den Grenzgebieten zu Kolumbien mischen alle mit: Rechte, Chavisten, kolumbianische Guerilleros, Drogenmafia, normale Bauern – alle. Ganz einfach, weil die Gewinnmargen so unvorstellbar hoch sind. Eine Gallone Benzin kostet in Kolumbien 200 Mal so viel wie in Venezuela.“

Ölreichtum als Fluch. Es scheint, als hätten sich die strukturellen Probleme der venezolanischen Ökonomie unter dem Chavismus noch verschärft. 15 Jahre Revolution haben den „Rentismus“, also die unproduktive, konsumorientierte Rohstoffökonomie, demokratisiert. Zwar haben korrupte Seilschaften auch im vergangenen Jahrzehnt Milliardenbeträge auf Privatkonten geschafft, aber insgesamt wurden die Einnahmen besser verteilt. Ermöglicht wurde das nicht nur durch die Schaffung von Arbeitsplätzen, sondern auch durch den Aufbau staatlicher Banken, die bei der Zuteilung von Kreditkarten und Überziehungsrahmen großzügiger vorgehen als Privatbanken. Die hohe Inflation, die heute je nach Quelle zwischen 40 und 70% beträgt, ist in diesem Zusammenhang nicht einfach das Resultat einer verfehlten Wirtschaftspolitik, sondern auch einer besseren Verteilung des Reichtums. Die Preise steigen rasant, weil mehr Menschen am Konsum teilhaben können.

Dieses Modell wird allerdings das Jahr 2015 nicht überleben. Der Ölpreis ist zusammengebrochen – wegen der Fracking-Technik, aber auch wegen der US-Militärinterventionen im Irak (2003) und Libyen (2011), die unerwartet lange Krisen nach sich zogen und die OPEC als Preiskartell zerstört haben. Die Regierung Maduro muss einen radikalen Kurswechsel vornehmen und sich vom „Rentismus“ verabschieden. Das Problem ist, dass dafür nötige Maßnahmen wie die Streichung der Treibstoffsubventionen oder die Bolívar-Abwertung im Land als Inbegriff neoliberaler Politik gelten.

Selbstverwaltung als Schlüssel. Minister Elias Jaua und wohl auch Präsident Maduro selbst haben durchaus eine Vorstellung davon, wo es hingehen müsste. Mit Unterstützung des von Jaua geleiteten Kommune-Ministeriums sind in den letzten Jahren beeindruckende Selbsthilfeprojekte entstanden. BewohnerInnen von Armenvierteln haben im ganzen Land hunderte selbstverwaltete Wohnungsbauprojekte realisiert. Auf illegal besetzten Brachflächen entstanden Wohnblöcke für bis zu 1.000 BewohnerInnen, geplant und gebaut von den BewohnerInnen selbst. Die Rolle des Staates beschränkte sich darauf, Geld für die Baumaterialien zu Verfügung zu stellen. Auf diese Weise hat man deutlich preisgünstiger gebaut als im staatlichen Wohnungsbau üblich, zudem sind echte Gemeinschaftsstrukturen entstanden – jene „Volksmacht“, von der im Land so viel die Rede ist.

Nur mit demokratisch-solidarischer Eigenverantwortung könnte Venezuela aus dem Teufelskreis von Öl-Reichtum, Korruption, Ineffizienz und Weltmarktabhängigkeit ausbrechen. „Wenn wir nicht in den neoliberalen Alptraum zurückfallen wollen, aus dem wir 1998 erwacht sind, müssen wir unseren Kurs korrigieren“, schreibt Minister Elias Jaua im Februar in einem Papier, „nicht nur die bolivarische Regierung, sondern die ganze Gesellschaft.“

Doch ob dieser Politikwechsel noch möglich ist, steht in den Sternen. Der chavistische Apparat ist in den Augen der Bevölkerung gründlich diskreditiert, und die Opposition, die vor bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen nicht zurückschreckt, sitzt bereits in den Startlöchern. Eine fast aussichtslose Lage für das erste anti-neoliberale Projekt der 2000er Jahre.

Raul Zelik ist Schriftsteller, Universitätsprofessor und verfasst auch immer wieder Beiträge für Zeitungen und Magazine. www.raulzelik.net

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