Asiens Mega-Deal

Das neue asiatische Freihandelsabkommen RCEP unterstreicht eindrucksvoll: die Zukunft der internationalen Ordnung wird in Asien entschieden – die USA müssen sich ranhalten.

Von Mirco Günther, Singapur

Die Mitgliedsstaaten des RCEP-Freihandelsabkommen. Karte: Tiger 7253/Wiki Commons/CC BY-SA 4.0

Es ist ein Deal der Superlative. Er umfasst nahezu ein Drittel der Weltbevölkerung und 30 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts. Die 15 Asien-Pazifik-Staaten, welche in der Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP) zusammenkommen, bilden gemeinsam den größten Handelsblock der Welt.

Von der Unterzeichnung auf dem virtuell abgehaltenen 37. Gipfel der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) Ende 2020 gehen vor allem zwei Botschaften aus. Zum einen ein klares Bekenntnis zu offenen Handelswegen und regionaler Zusammenarbeit. In einer unter anderem durch die Corona-Pandemie, den Rückzug der USA unter Trump und die Krise des Multilateralismus zunehmend fragmentierten und von Protektionismus geprägten Welt ist das ein wichtiges Signal.

Zum anderen zeigen die Staaten Ost- und Südostasiens, dass sie für Handelspartner nicht mehr primär in den Westen schauen müssen. Sie schreiben die Geschichte unserer von vielen als „asiatisches Jahrhundert“ bezeichneten Epoche selbst.

China ist die mit Abstand größte am RCEP beteiligte Volkswirtschaft. Gleichzeitig handelt es sich nicht um ein Abkommen von Pekings Gnaden. Im Gegenteil, zu verdanken ist sein Zustandekommen dem regionalen Staatenverbund ASEAN. Auf ihn ging die ambitionierte Initiative im Jahr 2011 zurück, und er führte die Verhandlungen in den vergangenen neun Jahren. Es ging oft langsam und nur mit allseitigem Einverständnis voran – ganz im Sinne des oft zitierten „ASEAN Way“.

Historischer Schritt. Dieses Vorgehen hat sich am Ende jedoch ausgezahlt. Besonders bemerkenswert und zweifelsohne historisch: China, Japan und Südkorea kommen erstmals in einem Handelsabkommen zusammen. Schwer vorstellbar, dass dies vor dem Hintergrund der schwierigen Beziehungen zwischen den drei ostasiatischen Ländern auf direktem Weg hätte gelingen können. Hier half das Spielen über die „regionale Bande“. Das Abkommen ist somit ein Beispiel für erfolgreiche „Middle Power Diplomacy“.

RCEP beeindruckt vor allem aufgrund seiner schieren Größe. In der Sache ist es weniger tiefgehend und weitreichend als andere Handelsabkommen, was auch an der enormen Heterogenität der beteiligten Länder liegen dürfte: von Industriestaaten wie Australien, Neuseeland oder Singapur über Schwellenländer wie Thailand und Vietnam bis hin zu den Entwicklungsländern Kambodscha, Laos und Myanmar. Viele der beteiligten Länder verfügen zudem bereits über Handelsabkommen untereinander. RCEP gibt ihren Beziehungen also eher einen Überbau.

Die 20 Kapitel auf 520 Seiten sehen unter anderem Zollsenkungen (teilweise nicht besonders ehrgeizig und mit sehr langen Übergangszeiträumen), die Vereinfachung von Bürokratie, einen einheitlicheren Rahmen für geistiges Eigentum und Investitionen, Normangleichung und eine Harmonisierung von Herkunftsbestimmungen vor. Gestärkt werden dürften dadurch vor allem innerasiatische Wertschöpfungsketten und die Produktion in der Region. Entsprechend positiv wird RCEP von Unternehmen vor Ort bewertet.

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