Vom Vater zur Mutter der Nation

Seit Jahresbeginn steht erstmals eine Frau an der Spitze Brasiliens, des größten lateinamerikanischen Landes. Dilma Rousseff wird es nicht leicht haben, das Erbe ihres äußerst populären und erfolgreichen Vorgängers weiterzuführen.

Von Nora Holzmann
Die neue Präsidentin Dilma Rousseff auf einem Wahlkampfplakat.

Ein bisschen wehmütig sei er am 3. Oktober 2010, dem ersten Tag der brasilianischen Präsidentschaftswahlen, schon gewesen. „Das erste Mal, dass mein Name nicht auf der Kandidatenliste steht“, sagte Luiz Inácio „Lula“ da Silva scherzend zu brasilianischen Medien. Von den mittlerweile sechs abgehaltenen freien Präsidentschaftswahlen seit 1989, nach dem Ende der Militärdiktatur, nahm der Arbeiterführer aus einfachsten Verhältnissen fünf Mal am Rennen teil, im Jahr 2002 erstmals siegreich. 2006 wurde Lula wiedergewählt. Nun, nach zwei Amtszeiten, erkor er seine Kabinettchefin Dilma Rousseff zu seiner Nachfolgerin. Und das Volk stimmte zu, wenn auch mehrheitlich erst im zweiten Wahlgang. Dilma, wie die BrasilianerInnen sie nennen, besiegte mit 56 Prozent ihren konservativen Gegenkandidaten José Serra. Gewonnen hat Dilma vor allem auf Grund ihres zentralen Versprechens: Lulas Weg fortzusetzen.

Die Marke Lula zieht in Brasilien, so viel ist sicher. Der Präsident beendete seine Amtszeit im Dezember mit Schwindel erregenden Zustimmungswerten von knapp 90 Prozent. Barack Obama bezeichnete Lula als den beliebtesten Politiker der Welt, und die Beschreibung scheint zutreffend. Tatsache ist: Einem Großteil der 190 Millionen BrasilianerInnen geht es heute besser als vor acht Jahren. In diesem Zeitraum wurden über zehn Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen, die gemessene Arbeitslosenrate erreichte am Ende des Vorjahres den historischen Tiefststand von 5,7 Prozent. Die Wirtschaft wuchs stetig, im Jahr 2010 um 7,5%. Die extreme Armut verringerte sich deutlich. Über 20 Millionen Menschen, die unter der Armutsgrenze lebten, wurde der soziale Aufstieg ermöglicht.

Grund für diese Erfolge war Lulas Kombination aus „alten“ und „neuen“ Elementen. Er setzte – wider Erwarten – die konservative Finanzpolitik seines Vorgängers Fernando Henrique Cardoso fort und konzentrierte sich auf die makroökonomische Stabilisierung des Landes. Gleichzeitig beendete er die Welle der Privatisierungen und initiierte große Wachstums- und Investitionsprogramme. Das Herzstück waren jedoch die Sozialprogramme, allen voran Bolsa Família. Über zwölf Millionen arme Familien in Brasilien können sich durch geringe Summen an Transferleistungen nun ein deutlich besseres Leben leisten. Gleichzeitig bilden sie durch ihren Konsum ein wichtiges Rückgrat der Wirtschaft.

So zum Beispiel die Familie der 32-jährigen Luzimaria im nordöstlichen Pernambuco, wo auch Lula herkommt. Die umgerechnet 35 Euro, die Luzimaria als Unterstützung für ihre Tochter erhält, sowie der deutliche Anstieg des Mindestlohns haben für die Familie wesentliche Veränderungen gebracht. Im neu eingerichteten Wohnzimmer hängt auch das Porträt des Ex-Präsidenten. „Lula ist wie ein Vater für mich“, meint Luzimaria. Und tatsächlich, mit Lula bekleidete in den Augen vieler Menschen in Brasilien endlich jemand aus ihren eigenen Reihen das höchste Amt im Staat. Ein Metallarbeiter, der nicht einmal die Grundschule beendet hat, aber die Sorgen der Leute in- und auswendig kennt, wurde Präsident des Landes – das gebe dem brasilianischen Volk enormes Selbstbewusstsein, so der renommierte brasilianische Politikwissenschafter Theotonio dos Santos. „Lula schuf eine nie da gewesene Nähe zwischen dem Volk und seiner Regierung. Auch was Ausdrucksweise und Stil betrifft, blieb er volksnah. Interesse an einem akademischen Studium äußerte er nie, eine Tatsache, die sehr viel Ärger bei den konservativen Teilen der Bevölkerung auslöste“, so dos Santos.

Lulas Authentizität ist sicher eine Erklärung für seine Beliebtheit. Er ließ die ganze Nation an seiner Leidenschaft für den brasilianischen Fußballverein Corinthians teilhaben. Seine launigen Aussprüche, darunter viele Fußball-Metaphern, wurden bereits als Buch verlegt. Und beim Thema Arbeitslosigkeit kamen ihm nicht nur einmal vor laufender Kamera die Tränen. Auch auf internationalem Parkett zeigte sich Lula leidenschaftlich und dynamisch. Trotz Fehltritten, wie der Annäherung an Irans Präsidenten Ahmadinedschad, erreichte Brasilien unter dem reisebegeisterten Lula einen internationalen Stellenwert, wie es ihn noch nie zuvor hatte.

Lula will von allen gemocht werden. Dies könnte ein Grund dafür sein, dass er in seinen acht Regierungsjahren nie die direkte Konfrontation mit den Eliten seines Landes gesucht hat. Luzimarias Ehemann José erzählt, dass seine Familie trotz der Verbesserungen nur an einem Tag im Monat Wasser im Haus hätte. José bringt es auf den Punkt: „Lula ist der Vater der Armen, aber er ist auch der Vater der Reichen, stimmt’s?“ Rhetorisch prangerte Lula in vielen Reden die traditionellen Eliten des Landes an, in der Realität schloss er aber ein strategisches Bündnis mit ihnen.

Die politische Stabilität seiner Regierung sicherte er sich vor allem durch eine Allianz seiner Arbeiterpartei PT mit der Großpartei der regionalen Eliten, der PMDB. Auch nach acht Jahren Lula bleibt Brasilien eines der ungleichsten Länder der Welt, vor allem was die Verteilung des Einkommens und des Bodenbesitzes betrifft. Eine Umverteilung in bedeutendem Ausmaß hat es unter Lula nicht gegeben, stellt Theotonio dos Santos fest. „Nach wie vor gehören einzelnen Großgrundbesitzern Landflächen in der Dimension kleiner europäischer Länder wie etwa Belgien.“ Gleichzeitig kämpfen hunderttausende Familien, die meisten davon in der großen Landlosenbewegung MST organisiert, um Agrarflächen. Über 900 teils gewalttätige Landkonflikte gibt es jährlich in Brasilien. Auch wenn Lula kontinuierlich den Dialog suchte, die lang versprochene Agrarreform führte er nicht durch. Ähnliches gilt für andere große politische Reformen: Justiz-, Steuer- und Pensionssystem blieben im Wesentlichen unverändert.

Wachstum und Fortschritt gepaart mit sozialpartnerschaftlicher Politik lautete die Devise der Regierung Lula. Für Umweltfragen und ökologische Bedenken zeigte der Präsident wenig Verständnis. Im Gegenteil, das so genannte Agrobusiness, das sein Geschäft mit exportorientierten Monokulturen wie etwa Zuckerrohr für die Ethanolherstellung macht, war ein wichtiger Bündnispartner Lulas. Unter anderem legalisierte er den Anbau von gentechnisch manipuliertem Soja. Auch am höchst umstrittenen Wasserkraftwerksprojekt Belo Monte am Amazonas-Fluss Xingu hielt Lula fest. Nicht umsonst konnte die Umweltpolitikerin Marina Silva im ersten Wahlgang der jüngsten Präsidentschaftswahlen fast 20 Prozent der Stimmen auf sich vereinen.

Trotz enttäuschter Erwartungen hielten Brasiliens soziale Bewegungen in ihrer großen Mehrheit aber weiterhin zu Lula. Nun ruhen die Hoffnungen auf Dilma. Wird sie die aufgeschobenen Projekte angehen, vielleicht weniger die Konfrontation scheuen? Ihre persönliche Geschichte spricht eher dafür. Die aus der Mittelschicht stammende Akademikerin kämpfte im Untergrund gegen die Militärdiktatur und verbrachte zwei Jahre im Gefängnis, wo sie schwer gefoltert wurde. Sie tritt entschieden auf und gilt als effiziente Bürokratin. Ihr Image von der „eisernen Lady“ hin zur „Mutter der Nation“ zu trimmen, wie das ihre Wahlstrategen wollten, dürfte noch nicht vollständig gelungen sein.

Was Dilma ihren WählerInnen versprochen hat, ist in erster Linie, Lulas Weg weiterzugehen. Das soll heißen, mehr Wirtschaftswachstum und Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit. Entscheidend wird sein, auf welche Weise sie diesen Weg verfolgt und welche eigenen Akzente sie setzt. Einen Ausbau der Sozialprogramme wie etwa Bolsa Família hat Dilma bereits angekündigt. Um aber nachhaltig die Ungleichheit im Land zu verringern, müsste die Präsidentin viel stärker als bisher in Bildung investieren. Brasilien, das 2011 wahrscheinlich die siebtgrößte Wirtschaftsmacht der Welt sein wird, verzeichnet die gleiche durchschnittliche Schulbesuchsdauer wie Simbabwe (7,2 Jahre). Beim letzten PISA-Test schaffte Brasilien gerade einmal den 53. Platz, wobei das öffentliche Schulwesen deutlich schlechter abschnitt als die Privatschulen.

Kein Kurswechsel ist in der Umweltpolitik zu erwarten. Dilma, die unter Lula auch Bergbau- und Energieministerin war, setzt auf Wachstum, mit wenig Rücksicht auf ökologische Verluste.

Laut Umfragen blicken die BrasilianerInnen optimistisch auf die kommenden Jahre mit Dilma. 70 Prozent meinten zu Beginn ihrer Amtszeit, sie werde ihre Sache genauso gut oder sogar besser machen als Lula. Und was sind die Pläne des Ex-Präsidenten? Wird er etwa zu einem späteren Zeitpunkt wieder kandidieren, so wie das Einige hoffen? Lula selbst winkt ab: „Nein, nein. Wenn man einmal Präsident war, dann braucht man danach Ruhe im Leben.“

Eine Aussage, die wohl die wenigsten BrasilianerInnen ernst nehmen. Denn „Ruhe“ ist im Leben des heute 65-Jährigen bisher ein Fremdwort gewesen.

Nora Holzmann ist Mitarbeiterin in Karenz der Südwind-Agentur in Wien und hält sich derzeit in Brasilien auf.

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