Die Revolution, die keine war

Am 25. Jänner 2011 begannen auf dem Kairoer Tahrir-Platz tagelange Proteste, die Hosni Mubarak aus dem Amt fegten. Doch zehn Jahre später hat sich an der politischen Ordnung wenig geändert.

Von Markus Schauta

© Reinhard Lang

Im Jänner 2011 erreichte die von Tunesien ausgehende Protestwelle Ägypten. Der Kairoer Tahrir-Platz wurde zum Zentrum landesweiter Massenproteste gegen das Regime von Hosni Mubarak. Der „Arabische Frühling“ traf westliche Analyst*innen und Politiker*innen gleichermaßen unvorbereitet. Kaum jemand hatte ihn kommen sehen.

Im Fall Ägyptens dauerte es bis Anfang Februar, bis die US-Administration die Lage im Land einschätzen konnte. Der damalige US-Präsident Barak Obama stellte sich auf die Seite der Demonstrant*innen und signalisierte Mubarak, dass es Zeit sei, zu gehen. Am 11. Februar erklärte Mubarak nach 30 Jahren im Amt seinen Rücktritt.

So wie vor zehn Jahren die Aufstände von kaum jemandem vorhergesehen wurden, wollen zahlreiche westliche Beobachter*innen den Menschen des Nahen Ostens bis heute nicht zugestehen, von sich aus zu revoltieren, ohne dafür von der CIA oder anderen westlichen Geheimdiensten bezahlt zu werden.

Das sagt viel über den Blick des Westens auf den Nahen Osten aus und erinnert an Montesquieus Despotismus-Theorie, die er im 18. Jahrhundert zu Papier brachte. Die Despotie, so der französische Philosoph, sei die für Asien charakteristische Herrschaftsform (er bezieht sich auf das Osmanische Reich, das zu dieser Zeit den Nahen Osten miteinschloss). Grund dafür sei das heiße Klima, das die Menschen verweichliche und zu Sklaven mache. Derart willenlos und nicht in der Lage, gegen ihre Herrscher aufzubegehren, sei jeder politische Wandel ausgeschlossen. Auf diese Theorie stützten sich im 19. und 20. Jahrhundert Befürworter*innen der Kolonialpolitik, wie Edward Said in seinem wichtigen Buch „Orientalismus“ (1978) darlegt.

Protest mit Anlauf. Wie in allen von der Arabellion erfassten Staaten waren auch in Ägypten die Gründe für den landesweiten Ruf nach Freiheit, Brot und Würde vielfältig. Mit der ständig wachsenden Bevölkerung nahm auch die Arbeitslosigkeit zu. Fehlender politischer Wille zu Reformen und Korruption blockierten die Verwaltung. Damit einher ging eine neoliberale Zerstörung des Gesellschaftsvertrages: Der Sozialabbau schritt voran. Wer gute medizinische Behandlung oder hohe Bildungsstandards haben wollte, musste dafür teure, private Institutionen aufsuchen. Gleichzeitig verhinderte das durch einen repressiven Sicherheitsapparat gestützte Regime politische Mitsprache.

Wer sich für den ägyptischen Film interessiert, kann in Klassikern wie „The Innocent“ (1986), „Terrorism and Kebab“ (1992) und „Sleeping in Honey“ (1996) viel über die Verfasstheit Ägyptens unter Mubarak erfahren. Die Filme skizzieren eine Gesellschaft, die erdrückt wird von einem autoritären Regime und nehmen so in gewisser Weise vorweg, was sich 2011 in landesweiten Protesten entlud.

Die Demonstrationen vom Jänner 2011 waren in ihrer Größe zwar einzigartig in der neueren Geschichte Ägyptens, aber es gab Vorläufer. Kifaya („Es reicht“), eine politische Graswurzelbewegung, formierte sich bereits 2004 aus Protest gegen die lange Amtszeit von Präsident Mubarak. Ebenso haben in den Jahren davor unabhängige Gewerkschaften immer wieder Streiks und Proteste gegen die sich verschlechternden Arbeitsbedingungen organisiert.

Kaum säkulare Alternativen. Der Aufstand hat sich also abgezeichnet. Und anders als Montesquieu uns weismachen möchte, ging er vom Volk aus. Bei den freien Wahlen 2011/2012 siegten die Muslimbrüder mit Mohamed Mursi. Das war nicht weiter verwunderlich. Seit Jahren gewannen sie wegen der Unzufriedenheit der Bevölkerung an Zulauf. Wo der Staat seinen sozialen Aufgaben nicht nachkam, sprangen die Muslimbrüder ein. Das machte sie populär. Gleichzeitig sorgte das Regime dafür, dass es keine starken säkularen Alternativen gab.

Der Militärputsch von 2013 beendete, was erst ein Jahr zuvor begonnen hatte; ein Schritt Richtung Demokratisierung, indem der Präsident durch freie Wahlen bestimmt wurde. Kurzzeit-Präsident Mohammed Mursi von den Muslimbrüdern wurde gestürzt.
Mit Abdel Fattah al-Sisi kam ein neuer Kopf an die Spitze des alten Systems. Insofern war die Revolution gar keine Revolution. Denn die politische Ordnung und die Machtverhältnisse in der Gesellschaft hatten sich nicht verändert.

Für die Verteidiger*innen des Militärregimes, und jene, die es mit Montesquieu halten, waren die Jahre 2011 und 2012 ein Ausnahmezustand. Das Regime unter al-Sisi setzt bis heute alles daran, ein neues Aufbegehren der Bevölkerung zu verhindern. Die Organisation der Muslimbrüder wurde nachhaltig zerschlagen. Anti-Terror- und Notstandsgesetze bringen kritische Stimmen von Blogger*innen und Journalist*innen zum Schweigen. Die Gefängnisse füllen sich. Die Angst ist zurückgekehrt. Kritische Filme, wie die eingangs erwähnten, sind unter al-Sisi undenkbar.

Zehn Jahre nach Beginn der Proteste setzen westliche Staaten erneut auf einen autoritären Herrscher am Nil, in der Hoffnung, al-Sisi werde Stabilität in der Region garantieren. War die versuchte Revolution daher ein Fehler? Sie ist gescheitert, aber sie war unvermeidlich und wird es auch in Zukunft bleiben.

Markus Schauta berichtet für deutschsprachige Medien aus dem Nahen Osten, zuletzt aus dem Irak und Syrien.

Mehr dazu: In der nächsten Printausgabe 3-4/2021 widmet sich das Südwind-Magazin ausführlich der Entwicklung Tunesiens seit der Protestbewegung 2011 und dem Ende der Diktatur Zine el-Abidine Ben Alis.

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