Eigentor der Opposition

Von Redaktion · · 2004/05

Südkorea

Wie schon vorher vermutet wurde (s. SWM 4-04 S.11), erteilten die südkoreanischen WählerInnen jenen Oppositionsparteien, die die Amtsenthebung von Präsident Roh betrieben, eine gehörige Abfuhr.
Bei den Parlamentwahlen Mitte April konnte die erst seit einem halben Jahr existierende, regierungsnahe Uri-Partei ihren Mandatsstand von 49 auf 155 erhöhen. Sie wird wohl auch die künftige Regierungspartei sein.
Das Wahlergebnis ist auch eine Unterstützungserklärung für den Präsidenten, der nach einem Amtsenthebungserfahren seit Mitte März sein Amt nicht mehr ausüben darf. Dadurch ist auch die Wahrscheinlichkeit, dass das Verfassungsgericht gegen die Amtsenthebung entscheiden wird, größer geworden.

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