Abschied von Obama

Von Werner Hörtner ·

Nach einem Jahr Amtszeit haben sich viele der Hoffnungen, die der neue Präsident der Vereinigten Staaten geweckt hatte, nicht erfüllt. Ist der Staatschef so schwach, oder sind die widrigen Umstände so stark?

Natürlich freute auch ich mich an jenem 4. November 2008, wie eigentlich alle Menschen in meinem persönlichen und beruflichen Umfeld. Der dynamische sympathische Hoffnungsträger mit afrikanischen Wurzeln beendete eine allzu lange Ära katastrophaler US-Präsidenten, von Nixon über Reagan bis hin zu Bush Vater und Sohn. Doch meine Freude war verhalten, auf Sparflamme. Nicht aus Misstrauen dem neuen Präsidenten gegenüber, sondern um mich selbst zu schützen vor der Enttäuschung, die bald kommen könnte. Mir ist bewusst, dass selbst der Herr im Weißen Haus mit seiner großen Machtfülle nicht immer oder sogar nur selten so handeln kann, wie ihm beliebt. Doch das müsste Obama selbst als Präsidentschaftskandidat auch schon gewusst haben.

Die Nagelprobe für mich war die Konferenz der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im vergangenen April. Würden die USA ihren seit mehr als vier Jahrzehnten andauernden Würgegriff gegenüber Kuba beenden oder zumindest stark lockern, um einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen den ungleichen Gegnern einzuleiten? Die Hoffnung auf „Change“ war vergeblich. Sogar empörend fand ich, dass die Weltmacht Nr.1 im Austausch gegen ein paar kleine Erleichterungen im Reise- und Geldverkehr von der Antilleninsel eine essenzielle Änderung ihrer Politik verlangte.

Der Putsch in Honduras Ende Juni. Zuerst überraschende Stellungnahmen aus dem Weißen Haus: eine Verurteilung des Staatsstreichs, keine Anerkennung der illegitimen Regierung und etwas später sogar die Versicherung, dass das Ergebnis der von der Putschregierung durchgeführten Wahlen nicht anerkannt werde. War doch eine neue Ära angebrochen in dem so lange Zeit gestörten Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und ihrem Hinterhof?

Doch mittlerweile sind die Wahlen über die Bühne gegangen, unter widerrechtlichen Begleitumständen und mit gefälschten Zahlenangaben – doch wo blieb nun Washingtons demokratische Stimme? Und ihre Ankündigung, das Ergebnis nicht anzuerkennen?

Der US-Präsident ist sicher nicht verantwortlich dafür, dass ihm der Friedensnobelpreis zugesprochen wurde. Doch er steht mit seiner Position als angeblicher Friedenspolitiker dahinter, dass in Kolumbien neun US-Militärbasen errichtet werden, u.a. um das Nachbarland Venezuela flächendeckend ausspionieren zu können. Er veranlasste die Entsendung von noch mehr Truppen nach Afghanistan. Und das erste von ihm verabschiedete „Verteidigungsbudget“, das für 2010, beträgt 680 Milliarden US-Dollar, gegenüber 651 Mrd. im Jahr 2009, das noch Bush jr. zu verantworten hatte.

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