Äthiopien kommt nicht zur Ruhe

Im Westen gilt Äthiopien als vergleichsweise stabil, doch in den Straßen der Hauptstadt gärt es. Tausende Oppositionelle sitzen im Gefängnis, die Regierung hält die Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit Gewalt nieder. Eindrücke aus einem bewegten Land von Arno Mayer.

Von Arno Mayer
Wer nach der Regenzeit durch Äthiopien reist, kommt aus dem Staunen nicht heraus. Überall grünt und blüht es, jedes Fleckchen Erde wird von Kleinbäurinnen und -bauern genutzt – selbst in den Bergen und dort bis auf eine Höhe von 3.500 Metern. Idyllische Landschaften und das reiche kulturelle Erbe des Landes könnten einen ins Schwärmen geraten lassen, wenn da nicht die leidige Politik wäre.
Seit den Wahlen vom 15. Mai 2005 gärt es in der Opposition. Sie will sich nicht mit dem offiziell verkündeten Ergebnis abfinden, das die Regierungspartei EPRDF (Ethiopian Peoples’ Revolutionary Democratic Front) als eindeutigen Sieger zeigt. Die internationalen WahlbeobachterInnen sprachen von weitgehend fairen Wahlen. Die Opposition unter Führung der CUD (Coalition for Unity and Democracy) dagegen wirft der EPRDF bis heute massive Wahlfälschung vor. Der frühere Staatpräsident Negasso Gidada sagte vor kurzem, die Regierung habe wohl nicht geglaubt, dass sie so schlecht abschneiden würde. Schließlich habe in allen großen Städten des Landes – so auch in Addis Abeba – die Opposition gewonnen.
Zweimal seit den Wahlen – im Juni und November letzten Jahres – haben vor allem StudentInnen bei Demonstrationen eine Revision der Wahlresultate verlangt. Beide Male griff die Polizei hart durch. Insgesamt wurden bei den Protesten rund 100 Menschen getötet.
Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzungen haben sowohl die USA als auch die EU die streitenden Parteien energisch aufgefordert, ihre Meinungsverschiedenheiten nicht weiter auf der Straße auszutragen. Da aber Tausende von Oppositionellen im Gefängnis sitzen, lässt sich an fünf Fingern abzählen, dass das Land in absehbarer Zeit nicht zur Ruhe kommen wird.

Die Machthaber in Addis haben das Militär und die Polizei hinter sich und halten, wie es ein westlicher Diplomat in der Hauptstadt formuliert, nicht unbedingt viel von jener Demokratie, wie sie eigentlich laut Verfassung praktiziert werden müsste. Mit Hilfe eines weit verzweigten Spitzelsystems, das bis in die Familien hineinreiche, versuche die Regierung unter Ministerpräsident Meles Zenawi, jeden Widerstand bereits im Keim zu ersticken.
Die Regierung hat ihren GegnerInnen nach den jüngsten Unruhen Hochverrat vorgeworfen – eine eigenartige Argumentation, denn wer ein Wahlergebnis anzweifelt, muss deshalb noch lange nicht die Absicht haben, die Regierung zu stürzen. Bei zufälligen Gesprächen im Lande mit dem viel zitierten Mann auf der Straße findet sich kaum jemand, der die Regierungspartei verteidigt. Erstaunlich ist dabei, mit welcher Offenheit die Machthaber kritisiert werden. Fazit solcher Gespräche ist so gut wie immer die Forderung: „Die müssen weg.“
Mit den Menschenrechten nimmt es die Regierung Zenawi nicht so genau. So heißt es etwa in einem Bericht des US-amerikanischen Außenministeriums, die Sicherheitskräfte begingen immer noch Morde und misshandelten und folterten Gefangene. RegimegegnerInnen würden willkürlich verhaftet. Tausende säßen lange ohne Anklage in Haft, die Rechte der BürgerInnen würden verletzt und die Presse werde in ihrer Arbeit weiter beeinträchtigt.

Äthiopien ist eines der ärmsten Länder der Welt, wird aber vom Westen mit reichlicher Hilfe gepäppelt, aus den USA allein mit über 350 Millionen US-Dollar pro Jahr. Das Land am Horn von Afrika ist auch Schwerpunktland der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit. Natürlich wird in den westlichen Hauptstädten die Frage gestellt, ob ein Regime, das die Menschenrechte nicht besonders achtet, solche Unterstützung verdient. Doch ein Blick nach Somalia, wo sich die USA eine blutige Nase holten und wo immer noch das nackte Chaos herrscht, oder in den Sudan, der von einer Krise in die andere taumelt, verleiht jenen Stimmen Gewicht, die auf die im großen und ganzen stabilen Verhältnisse in Äthiopien verweisen.
Sorgen bereiten zwar die Spannungen zwischen Äthiopien und Eritrea, die wegen ständiger Grenzstreitigkeiten erst vor einigen Monaten wieder eskalierten. Dennoch wird Äthiopien vom Westen immer noch als politisch berechenbar eingestuft. Deshalb werden nach jenem Muster, das bereits im Kalten Krieg im Verhältnis zum Ostblock praktiziert wurde, beide Augen zugedrückt, wenn die Regierung mit eiserner Faust jeden mundtot zu machen versucht, der sich ihr in den Weg stellt. Allerdings hat Großbritannien im Jänner wegen der Vorkommnisse nach den Wahlen direkte Zahlungen an die Regierung in Höhe von 50 Millionen Pfund (rund 73 Millionen Euro) gestoppt und angekündigt, das Geld Hilfsorganisationen zur Verfügung zu stellen, die in Äthiopien arbeiten.
Wer durch Äthiopien fährt, der wundert sich über die große Zahl von Menschen, die das bergige Land bevölkern. Laut UNO-Schätzung leben rund 75 Millionen Menschen in dem ostafrikanischen Staat, die Bevölkerung Äthiopiens wächst jedes Jahr um weitere 1,5 Millionen. Gemessen an seiner Größe ist das Land freilich um gut ein Drittel weniger dicht besiedelt als etwa Österreich.
Zwischen den Dörfern und Siedlungen wandert ständig ein Strom von Menschen hin und her. Die einen streben einem Markt zu, andere treiben ihre Kühe, Ziegen und Esel auf die Weide oder nach Hause. Äthiopien ist, so witzeln AusländerInnen, eines jener Länder, wo Reisende an Harnverhaltung zugrunde gehen können, weil sie über Stunden hinweg kein unbeobachtetes Plätzchen zum Austreten finden.
In den Städten und Dörfern werden Fremde sofort von einer Schar neugieriger und oft sehr zudringlicher Jugendlicher umzingelt. Nach einem schnellen „How are you?“, „What is your name?“ und „Where are you from?“ halten sie sofort die Hand auf und verlangen ungeniert ein Bakschisch. Ein Sechsjähriger bringt am Tana-See seine Forderung auf die Kurzformel: „Mother dead, father dead, give me money!“ (Mutter tot, Vater tot, gebt mir Geld!).
Die großzügige Unterstützung aus dem Ausland hat nach Ansicht westlicher BeobachterInnen der Eigeninitiative so manchen Äthiopiers über die Jahre hinweg sichtlich geschadet. Dazu ein Beispiel aus dem Simen-Nationalpark im Westen des Landes. In diesem landschaftlich wunderschönen Gebiet fördert die österreichische Regierung ein Projekt für den Aufbau des Tourismus und land- und forstwirtschaftliche Verbesserungen.
Wer den Park mit dem eigenen Auto erkunden will, muss einen Scout, einen bewaffneten Begleiter mitnehmen. Unser Scout bekam für zwei Tage von der Parkbehörde 10 Birr (1,20 Euro) sowie eine leichte Wolldecke. Mit dem Geld erstand er zehn Brötchen. Wir campierten am ersten Tag auf 3.300 Meter Höhe und am zweiten auf 3.600 Meter. In der Nacht fielen die Temperaturen auf fast null Grad.
Unser Führer hätte jämmerlich gefroren, wenn wir ihm nicht einen alten Mantel spendiert hätten, damit er sich besser gegen die Kälte schützen konnte. Natürlich versorgten wir ihn auch mit anständigem Essen und heißem Tee.
Am Morgen des zweiten Tages erschien im Camp eine 19-jährige Frau mit ihrem etwa zwei Jahre alten Jungen. Das Kind hatte gar nichts am Leibe, die Mutter nur Fetzen – Armut, die uns erschütterte. Bei der Ausfahrt aus dem Park fragten wir im Büro, warum die Scouts nicht wenigstens ein Zelt und einen Schlafsack mitbekämen. Immerhin brächten doch die BesucherInnen ziemlich viel Geld in die Kasse. Der Chef des Büros stutzte kurz und sagte dann: „Wir verhandeln bereits mit den Österreichern, ob sie uns nicht ein paar Zelte beschaffen können.“

Eines der ungelösten Probleme Äthiopiens ist sein gespanntes Verhältnis zu Eritrea, das sich 1991 abgespalten hatte. Zwar war nach dem blutigen Grenzkrieg von 1998 bis 2000 ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen worden, und die UNO hatte zur Überwachung des Vertrages in der Pufferzone BeobachterInnen stationiert.
Im Spätherbst letzten Jahres berichteten sie aber von massiven Truppenbewegungen im Grenzgebiet, in dem sich fast 400.000 Soldaten gegenüberstehen. Offizieller Grund: Eine neutrale Kommission hatte nach dem Friedensvertrag das kleine Dorf Badme im Westen der Grenze Eritrea zugeschlagen – dort hatte 1998 nach einer Schießerei der Krieg begonnen. Doch Äthiopien weigert sich, das Gebiet um Badme abzutreten.
UN-Generalsekretär Kofi Annan ermahnte die beiden Parteien, Zurückhaltung zu zeigen und nichts zu unternehmen, was als Verstoß gegen das Waffenstillstandsabkommen ausgelegt werden könnte.
Zwar hat sich die Situation an der Grenze inzwischen wieder abgekühlt, doch das Säbelrasseln auf beiden Seiten hat ein ungutes Gefühl hinterlassen. 2006 wird zeigen, ob sich auf beiden Seiten die Vernunft durchsetzt.

Arno Mayer arbeitete 40 Jahre lang für die Deutsche Presse-Agentur, davon 30 Jahre als Auslandskorrespondent, unter anderem in der Sowjetunion, in den USA und im südlichen Afrika.

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