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Schulden werden dazu benutzt, Nationen in die Knie zu zwingen. Aber Widerstand ist fruchtbar – und der Norden könnte einiges vom Süden lernen. Wir sollten die Chance nutzen, meint Nick Dearden.

Zyperns Nein zur Zwangsabgabe auf private Bankguthaben.

In einer Zeit, in der Empörung über die Rettung der Banken herrscht und Europa unter den Sparmaßnahmen stöhnt, sollte man sich eine andere Katastrophe in Erinnerung rufen. Sie begann vor 30 Jahren, und das Leben und die Existenz dutzender Millionen Menschen wurden geopfert – alles im Namen der Schulden.

Die Schuldenkrise der „Dritten Welt“ gehört zu den wichtigsten „globalen Ereignissen“ der Nachkriegszeit. Ohne diese Krise lässt sich die heutige kapitalistische Weltwirtschaft und das historisch einmalige Ausmaß der globalen Ungleichheit nicht erklären, und auch nicht die Malaise, unter der die reichen Länder derzeit leiden.

1982 stellte Mexiko, eines der am höchsten verschuldeten Länder der Welt, den Schuldendienst ein. Schockwellen erschütterten die Finanzwelt, und es herrschte Angst vor einer Kettenreaktion. Die Verschuldung Lateinamerikas hatte in den 1970er Jahren stetig zugenommen: Banken in den USA und Europa gewährten sowohl dem öffentlichen als auch dem Privatsektor Kredite in enormer Höhe. Der Zweck bestand darin, Absatzmärkte für Produkte aus den USA und Europa zu schaffen und die zentrale Rolle des US-Dollar in der Weltwirtschaft zu stärken.

Als die USA Anfang der 1980er Jahre die Leitzinsen drastisch erhöhten, schnappte die Schuldenfalle zu. Mexiko war das erste Land, das am Rande einer Insolvenz stand. Die Auslandsschulden beliefen sich auf 50 Mrd. Dollar, überwiegend bei Banken aus dem Norden. Um die weitere Bedienung der ausländischen Gläubiger zu ermöglichen, sprang der Internationale Währungsfonds (IWF) mit einem „Rettungskredit“ von vier Mrd. Dollar ein. Gleichzeitig bestand der IWF auf der Umsetzung radikaler Sparmaßnahmen und einer Liberalisierung der mexikanischen Wirtschaft. Die wirtschaftspolitische Rezeptur – eine Öffnung der Märkte, freier Kapitalverkehr, „Privat statt Staat“ – wurde mit der Macht der Schulden durchgesetzt.

Die mexikanische Wirtschaft brach ein und stagnierte. Dasselbe wiederholte sich dann in ganz Lateinamerika – einem Land nach dem anderen wurde vom IWF eine „strukturelle Anpassung“ verordnet. 1990 waren die Wirtschaften der Region im Schnitt um 8% gegenüber 1980 geschrumpft; die Zahl der Menschen, die in Armut lebten, war von 144 Millionen auf 211 Millionen gestiegen. Die Auslandsschulden des öffentlichen Sektors in Lateinamerika hatten sich mehr als verdoppelt.

Dutzende Länder hatten ihre Souveränität zum Teil verloren, und die Blockfreienbewegung war nur mehr ein Schatten ihrer selbst. Ihre Wirtschaftspolitik wurde nun von Washington diktiert. Die Globalisierung war geboren.

Die Krise machte nicht an den Küsten Lateinamerikas halt. Auch Afrika war hochverschuldet, da die USA und europäische Länder während des Kalten Kriegs versuchten, sich diktatorische Regime zu kaufen und Absatzmärkte zu schaffen. Ende der 1980er Jahre hatte sich die Schuldenkrise zu einer weltweiten humanitären Katastrophe ausgewachsen. Die Sozialausgaben wurden brutal zusammengestrichen, die wirtschaftliche und die menschliche Entwicklung befanden sich im Rückwärtsgang. Die Auswirkungen sollten sich als dauerhaft erweisen.

Ein gutes Beispiel dafür ist Jamaika, ein Land, das zu einer Art Synonym der strukturellen Anpassung wurde. 1990 schlossen 97 Prozent aller Kinder die Grundschule ab. Heute sind es nur 73 Prozent. 1990 starben bei 100.000 Geburten 59 Mütter im Kindbett; heute sind es 110. Jamaika ist nur eines von dutzenden Ländern, wo Menschen in die Armut gezwungen wurden, um der Regierung zu ermöglichen, weiter für ständig wachsende Schuldenberge zu bezahlen.

Kampf um Souveränität. Der Kampf gegen die fatalen Auswirkungen der Schuldenkrise begann in Brasilien und den Philippinen und breitete sich rasch aus, oft im Rahmen des Widerstands gegen autoritäre Regierungen.

Auch im Norden wurde die Schuldenkrise zum politischen Thema. AktivistInnen nahmen die Institutionen aufs Korn, die über die Regeln der Weltwirtschaft entschieden – die G-8, den IWF, die Weltbank und die Welthandelsorganisation WTO. Ihre Forderung, die Schulden zu erlassen („Drop the debt“), verfolgte die politischen Eliten rund um die Welt.

Jubilee 2000 wurde Ende der 1990er Jahre in Großbritannien gegründet. Der Name („Jubeljahr“, „Erlassjahr“) erinnert an ein uraltes hebräisches Gebot eines regelmäßigen Schuldenerlasses. Rund um diese Forderung kam eine breite Koalition zustande. Viele jedoch verstanden das als einen Aufruf zu humanitärer Hilfe: Einige Länder hätten Mist gebaut, wären sehr arm und daher wäre es nötig, ihnen mit einem Schuldenerlass zu helfen.

Für viele politisch engagierte Menschen im Süden war das eine Provokation. Nicht nur wurde derart ausgeblendet, wie es überhaupt zu dieser Verschuldung gekommen war und welche Rolle die westlichen Länder und ihre Banken dabei gespielt hatten. Der Süden, wo lange Jahre für Selbstbestimmung und gegen den Kolonialismus gekämpft worden war, wurde zu einem passiven Hilfsempfänger degradiert.

1999 gründeten AktivistInnen aus dem Süden „Jubilee South“. Sie argumentierten, dass es nicht bloß darum ginge, ob die Schulden bezahlbar wären oder nicht, sondern ob sie überhaupt „just“ wären, also zu Recht bestehen. Für sie waren die Schulden zum Teil oder zur Gänze illegitim, und wer etwas gegen die Schulden unternehmen wollte, musste auch gegen den Neo-Kolonialismus und die Globalisierung im Dienste der Großkonzerne kämpfen. Diese unterschiedlichen Perspektiven bestehen auch heute noch.

Die Kampagnen bewirkten tatsächlich eine Reihe von Schuldenerlässen, die in den Beschlüssen am G-8-Gipfel in Gleneagles 2005 kulminierten. Bisher wurden 35 armen Ländern 130 Mrd. Dollar Schulden erlassen. Die Entlastung der Budgets war, kaum überraschend, mit positiven Folgen verbunden. In Tansania etwa verdoppelte sich die Zahl der Schulplätze und LehrerInnen, und in Bolivien kam es zu einer dramatischen Verbesserung der Gesundheitsversorgung für schwangere Frauen.

Schulkinder in Tansania: Nach dem Schuldenerlass verdoppelte sich die Zahl der Schulplätze und LehrerInnen.

Der Schuldenerlass war jedoch mit wirtschaftspolitischen Auflagen verknüpft, d.h. mit einer weiteren Liberalisierung; in Nicaragua etwa mit einer Privatisierung der Stromversorgung. Die Demokratische Republik Kongo – deren Schulden großteils auf Kredite an den korrupten Präsidenten Mobutu zurückgingen – musste neun Jahre lang hunderte Mio. Dollar an „Rückzahlungen“ leisten. Während dieser Zeit bemühte sich das Land, die IWF-Auflagen für einen Schuldenerlass zu erfüllen, und musste gleichzeitig weitere Schulden aufnehmen, für die kein Erlass in Frage kam.

Schuldenerlassprogramme waren nie eine dauerhafte Lösung für Schuldenkrisen. Die G-8 waren nicht bereit, ihre profitable Kontrolle des Schuldensystems zu gefährden. Heute jedoch sind europäische Länder selbst mit einer Schuldenkrise konfrontiert – eine gute Gelegenheit, die Ideen von Jubilee South aufzugreifen: Wie legitim sind diese Schulden eigentlich?

Die Schulden des Diktators. „Die Schulden Ägyptens sind die Schulden Mubaraks. Die Ägypter hatten nie etwas mitzureden, wenn in ihrem Namen Kredite aufgenommen wurden, und schon gar nicht bei Rüstungskrediten“, meint Dina Makram von der Popular Campaign to Drop Egypt’s Debt. Die Initiative will verhindern, dass die Schulden des früheren Diktators Mubarak von ausländischen Gläubigern benutzt werden, um die Revolution zu schwächen.

Die Menschen in Ägypten lernen aus der Geschichte des Kampfes gegen Diktaturen. Reiche Länder und ihre Banken haben kein Problem damit, diktatorische Regime zu unterstützen, solange sie auf Linie bleiben. Die ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat und Husni Mubarak gehörten zu einer ganzen Reihe von autokratischen Herrschern, die britische Kredite erhielten, um britische Waffen zu kaufen – darunter Saddam Hussein, General Suharto, Robert Mugabe, die Militärjuntas in Argentinien und Ecuador.

Werden diese Regime jedoch gestürzt, erweisen sich die von ihnen aufgenommenen Schulden für westliche Regierungen ein weiteres Mal als nützlich. Der IWF bietet neue Kredite an, um diese illegitimen Schulden quasi „weiß“ zu waschen, und verbindet sie mit Auflagen, die wieder auf dasselbe hinauslaufen: Die Menschen haben im eigenen Land nichts zu reden.

Seit 1981 hat Ägypten umgerechnet 80 Mrd. Dollar an Schuldendienst (Zinsen plus Tilgungen) für Kredite bezahlt, die den herrschenden Militärs in Ägypten gewährt wurden, und damit zu einer Umverteilung von den Armen in Ägypten zu den Reichen dieser Welt beigetragen.

Durch diese Schulden steht Ägypten am Rande einer Finanzkrise, während die Korruptionsgelder, die ins Ausland flossen, sich weiter gewinnbringend auf den britischen Finanzmärkten oder in den zahlreichen britischen Steueroasen tummeln. Der IWF steht mit einem Fünf-Mrd.-Dollar-Kredit bei Fuß, damit das Geld weiter fließt, zum Preis seiner gewohnten Rezepte – inklusive Streichung der Subventionen, auf die die Ärmsten existenziell angewiesen sind.

Legitimität. Die neue Kampagne in Ägypten ist eine von vielen, die die Legitimität der Schulden und ihre Nutzung als Instrument der Machtausübung in Frage stellen. Was illegitime Schulden sind, ist nicht gesetzlich definiert. Man könnte aber eine Schuld als illegitim betrachten, wenn bei der Aufnahme des Kredits Korruption im Spiel war, wenn es keinerlei parlamentarische Kontrolle gab, wenn der Kredit für Projekte mit negativen sozialen und Umweltauswirkungen verwendet wurde oder wenn er an Bedingungen geknüpft war, die für die Wirtschaft des Landes nachteilig waren.

Letzten Endes ist das jedoch eine politische Frage – darüber zu entscheiden haben jene, die unter der Last der Schulden leiden. Der erste Schritt dabei ist ein Schuldenaudit: eine öffentliche Prüfung der Schulden eines Landes durch die Betroffenen.

Heute gehören solche Audits, die erstmals von AktivistInnen in Brasilien in den 1980er Jahren organisiert wurden, zu den zentralen Forderungen von Anti-Schulden-Kampagnen. Damit wird versucht, der Bevölkerung wieder Kontrolle über die eigene Wirtschaft zu verschaffen – durch öffentliche Nachforschungen, Anhörungen und Mobilisierung der öffentlichen Meinung sollen illegitime Schulden aufgedeckt und bloßgestellt werden. In Peru und den Philippinen wurden Schuldenaudits von Parlamenten durchgeführt. In Argentinien war es der Richter Jorge Ballestero, der den Großteil der Schulden des Landes aus der Zeit der Militärdiktatur für illegitim und illegal erklärte.

Doch der von Präsident Rafael Correa 2006 initiierte Schuldenaudit in Ecuador war sicherlich der berühmteste. Eine Kommission, die sich aus ExpertInnen der Regierung, der Zivilgesellschaft und aus dem Ausland zusammensetzte, wühlte sich durch Berge von Dokumenten und zwang oft widerwillige BeamtInnen, mit den Informationen herauszurücken.

Correa nutzte den Audit, um Milliarden Dollar illegitimer Schulden durch eine selektive Zahlungseinstellung aus der Welt zu schaffen. Sogar der liberale britische Economist nannte Correa „unkorrumpierbar“, als die öffentlichen Ausgaben in der Folge anstiegen.

Im Regen stehen gelassen. Die Schuldenerlässe durch die G-8 waren „einmalige“ Maßnahmen und beschränkten sich auf 40 Länder. Jamaika, Bangladesch, Pakistan, Belize und Guatemala gehörten zu den vielen Nationen, die als zu reich galten, um in Frage zu kommen. Diese Länder stecken weiterhin in einer Falle aus hohen Schulden, IWF-Programmen und aufgezwungener Sparpolitik, die zu ihrer „Ent-Entwicklung“ führt.

Erst dieses Jahr wurde Jamaika ein neuer IWF-Kredit von einer Mrd. Dollar aufgezwungen, der noch mehr Sparmaßnahmen vorsieht, darunter ein Einfrieren der Gehälter im öffentlichen Dienst, was auf eine 20-prozentige Kürzung hinausläuft. Diese Sparpolitik wird einer Wirtschaft verordnet, die seit 1990 nicht gewachsen ist.

Pakistan hat in den letzten 40 Jahren insgesamt 29 Jahre lang IWF-Darlehen erhalten – eines der längsten Kreditprogramme des IWF überhaupt. Doch diese Darlehen lösen die Probleme des Landes offensichtlich nicht – die Auslandsverschuldung des Landes hat sich seit 2006 verdoppelt und beläuft sich derzeit auf 58 Mrd. Dollar. Die an die Darlehen geknüpften Bedingungen wie etwa ein Schwerpunkt auf indirekte Steuern haben dazu beigetragen, Pakistan zu einer höchst ungleichen Gesellschaft zu machen.

Im Zuge der Finanzkrise von 2008 gerieten selbst Länder, die von einem Schuldenerlass profitiert hatten, neuerlich in Schwierigkeiten. Äthiopien, Mosambik und Niger dürften bald einen ebenso hohen Anteil ihrer Budgetmittel für die Bedienung der Auslandsschulden aufwenden wie vor dem Schuldenerlass. Das ist kaum überraschend, denn ein Großteil dessen, was heute unter „Entwicklung“ verstanden wird, basiert auf volatilen privaten Kapitalflüssen, die Regierungen im Süden, ihrer Souveränität beraubt, nicht mehr kontrollieren können.

Süden und Norden. Der schlagende Beweis dafür, dass aus den Anti-Schulden-Kampagnen nichts gelernt wurde, ist die Schuldenkrise in Europa. Eine grob fahrlässige Kreditexpansion durch das viel zu mächtige Finanzsystem hat eine allgemeine Krise verursacht, und die Ärmsten in Europa zahlen den Preis für einen Boom, von dem sie nie profitiert haben. Gleichzeitig wird die Gelegenheit genutzt, um dem Finanzsektor noch mehr öffentliche Mittel in den Rachen zu schieben. Wäre das das erste Mal, könnte man diese Maßnahmen noch mit schlichter Inkompetenz erklären. So aber handelt es sich einfach um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Das internationale Netzwerk ICAN (International Citizen debt Audit Network) ist ein Zusammenschluss von Initiativen für Schuldenaudits in Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Belgien, Frankreich, Italien und Großbritannien. Diese Bewegung kann sich auf jahrelange Erfahrung aus dem Süden stützen: Viele Gruppen, die sich früher auf die Schulden der „Dritten Welt“ konzentrierten, schließen sich nun mit den AktivistInnen zusammen, die gegen die Sparpolitik in den eigenen Ländern kämpfen. In Griechenland und Spanien haben viele den klassischen Jubilee-Slogan übernommen: „We don’t owe, we won’t pay“ (Wir schulden nichts, wir werden nichts bezahlen).

Die neoliberale Wirtschaftspolitik trägt auch dazu bei, die Spaltung der Welt in Norden und Süden zu überwinden – um sie durch die Herrschaft der Superreichen zu ersetzen. Vielleicht legt die Globalisierung der Schuldenkrisen die Basis für eine echte Solidarität zwischen Nord und Süd.

Seit dem Beginn der Schuldenkrise von Lateinamerika waren wir noch nie so nahe daran, eine wirklich globale Bewegung zu schaffen, die fähig ist, der Herrschaft der Schulden tatsächlich den Kampf anzusagen. 

Nick Dearden ist Direktor der Jubilee-Schuldenkampagne. jubileedebtcampaign.org.uk

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