Alte Herrscher, neues Afrika

Warum Präsidenten, die länger regieren wollen als erlaubt, in immer mehr Ländern auf Gegenwehr stoßen. Eine Analyse von Dominic Johnson.

Gescheiterte Verfassungsänderung: Ein Volksaufstand beendete die Ära von Burkina Fasos Langzeitpräsident Compaoré.© Enrico Bertuccioli / cartoonmovement.com

Ein Gespenst geht um in Afrika: das Gespenst der dritten Amtszeit. Immer mehr afrikanische Präsidenten erliegen der Versuchung, länger an der Macht zu bleiben als die Verfassung erlaubt. Alle Mittel erscheinen recht, um die in vielen Verfassungen enthaltene Klausel zu umgehen, wonach ein Präsident nur zweimal hintereinander gewählt werden darf, nach dem Vorbild der USA. Aber Afrika lässt sich nicht mehr gängeln und hintergehen, auch nicht von den eigenen Mächtigen.

Vor genau einem Jahr stürzte in Burkina Faso Präsident Blaise Compaoré, nachdem sein Versuch, per Parlamentsvotum eine Verfassungsänderung zugunsten einer dritten gewählten Amtszeit möglich zu machen, einen Volksaufstand provozierte. Als die Unruhen in Ouagadougou ihren Höhepunkt erreichten, setzte die eigene Garde den Staatschef ab und schaffte ihn außer Landes, um unter dem Jubel der DemonstrantInnen selbst die Macht zu übernehmen. Diese burkinische Revolution hat Protestbewegungen in vielen anderen Ländern inspiriert.

Die Mehrheit der Burkinabé kannte bis dahin keinen anderen Präsidenten als Compaoré, dessen Regierungszeit von 28 Jahren das Durchschnittsalter seiner Bevölkerung deutlich übertrifft und eher der eines Monarchen entspricht. Sein Sturz war daher nicht nur ein ungestümer Machtwechsel, sondern eine Zeitenwende. Sie verdient es, historisch genannt zu werden, egal wie sie endet. Und dass das Volk stärker gewesen ist als ein Langzeitpräsident, der das gesamte politische System seines Landes um sich herum aufgebaut hat – das ist eine Genugtuung für ganz Afrika.

Vorzeigebeispiel. Protestierende in vielen frankophonen Ländern eifern seitdem dem burkinischen Beispiel nach und versuchen, sich davon anleiten zu lassen. Schließlich war Burkinas Volksbewegung von vornherein internationalistisch: Sie wurde von Senegal inspiriert, wo 2012 die Mobilisierung junger Rapper und Intellektueller dafür sorgte, dass Präsident Abdoulaye Wade die Wahlen verlor, bei denen er zu einer weithin als illegal eingestuften dritten Amtszeit angetreten war. Aktivistinnen und Aktivisten aus Senegal und Burkina haben sich mit zivilgesellschaftlichen Gruppen in vielen Ländern vernetzt.

Das ist zuweilen lebensgefährlich. Einige angereiste westafrikanische Aktivisten wurden im Jänner 2015 in Kinshasa verhaftet, als sie in der Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo oppositionelle Jugendgruppen berieten. Es gab in Kinshasa schwere Unruhen mit mehreren Dutzend Toten. Manche der damals festgenommenen kongolesischen Aktivisten sitzen bis heute in Haft.

Die zweite gewählte Amtszeit des kongolesischen Präsidenten Joseph Kabila endet Ende 2016, und über seine Pläne rätselt das ganze Land. Die Verfassung der DR Kongo, die 2006 einen Schlussstrich unter zehn Jahre Krieg und Staatszerfall setzte, verbietet ausdrücklich, die Begrenzung der erlaubten Amtszeiten auf zwei zu verändern. Der Artikel 220, der dieses Verbot ausführt, ist allerdings selbst vor Veränderung nicht geschützt.

Neue Verfassung, neues Glück. Es gibt also immer wieder ein Schlupfloch. In der benachbarten Republik Kongo, deren Hauptstadt Brazzaville direkt gegenüber von Kinshasa am mächtigen Kongo-Fluss liegt, will sich Präsident Denis Sassou-Nguesso gleich eine ganz neue Verfassung geben: Mit einer neuen Verfassung beginnt die Zählung der Amtszeiten wieder von vorn. Die Demonstrationen dafür und dagegen in den vergangenen Wochen waren die größten seit Jahrzehnten. Aus dem Namen Sassou machen die Demonstranten „Sassoufit“ (Ça souffit – „es reicht“). Ob der mittlerweile 72-Jährige, der mit einer kurzen Unterbrechung seit 1979 regiert, die von ihm selbst vielgepriesene Stabilität seines Landes aufs Spiel setzen will?

Dieselbe Frage stellt sich auch in Bezug auf Paul Kagame in Ruanda, dessen zweite gewählte Amtszeit 2017 ausläuft. Nach den Erfahrungen des Völkermords an bis zu einer Million Menschen 1994 kann sich kaum jemand ein stabiles Ruanda ohne Kagame vorstellen. Mit organisierten gigantischen Unterschriftensammlungen und der Ablehnung einer Klage gegen eine mögliche Verfassungsänderung scheinen die Weichen gestellt, und Proteste sind nicht zu erwarten. Aber wäre ein Verbleib Kagames an der Macht nicht auch ein Eingeständnis, dass die Heilung des Landes nicht so weit gediehen ist, wie es 2003 schien, als er sich zum ersten Mal zur Wahl stellte?

Das düstere Gegenbeispiel dazu ist Burundi, das im Bürgerkrieg versinkt, seit sich Präsident Pierre Nkurunziza dort im Juli zu einer dritten Amtszeit wiederwählen ließ. Er selbst und sein Verfassungsgericht hielten das für verfassungskonform – der einstige Rebellenführer regiert aber schon seit 2005. Weil er damals vom Parlament gewählt wurde, gemäß dem Arusha-Friedensabkommen zur Beendigung des burundischen Bürgerkriegs, argumentierte Nkurunziza jetzt, die Amtszeit von 2005 bis 2010 zähle nicht, obwohl er bei seiner Wiederwahl 2010 das Gegenteil gesagt hatte.

Anachronistisch. Burundische Massenproteste, direkt inspiriert vom Vorbild Burkina Faso, waren im April und Mai brutal niedergeschlagen worden, ebenso ein Putschversuch aus den Reihen der Armee.

Heute herrscht in Teilen der Hauptstadt Bujumbura und des Umlands nachts Guerillakrieg; jeden Morgen werden Leichen auf den Straßen gefunden, manchmal auch ziemlich viele. Es ist nicht von vornherein verständlich, warum Verfassungen, die sowieso kaum jemand kennt oder ernst nimmt, eine solche zentrale politische Frage in so vielen Ländern werden. Das rasante Tempo des gesellschaftlichen Wandels in Afrika aber macht einen Machtverbleib eines Staatschefs über Jahrzehnte zum politischen Anachronismus.

Politiker, die noch in der Kolonialzeit oder kurz darauf zur Schule gingen, haben in der Regel sehr wenig gemeinsam mit der globalisierten Jugend von heute mit ihren Smartphones und polykulturellen Erfahrungen. Die dritte Amtszeit symbolisiert und personalisiert für diese Jugend das Versperren der eigenen Chancen zur Selbstentfaltung. In den Protestbewegungen regt sich das neue Afrika, das mit seinen Werten nicht mehr hinter dem Rest der Welt zurückstehen will und seine Zukunft in die Hand nimmt.

Dominic Johnson ist Afrika-Redakteur und Leiter des Auslandsressorts der deutschen Tageszeitung taz.

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