Arktische Akteure

Von Stefan Brocza

Der Arktische Rat (AR) ist ein regionales Forum der arktischen Staaten, das sowohl der Kooperation als auch Koordination einer gemeinschaftlichen Arktispolitik dient. Es ist das einzige Gremium, das die gesamte Arktis umfasst, und wird als solches auch von der EU als der zentrale Akteur zur künftigen geopolitischen Gestaltung angesehen. Der AR umfasst sowohl politische Aspekte wie auch wirtschaftliche und wissenschaftliche Interessen. Er ist der zentrale geographische wie auch thematische Akteur.

Neben den fünf Anrainer-Staaten des Polarmeeres (definiert durch eine eigene Küstenlinie zum arktischen Meer), den sogenannten „Arctic five“ Kanada, USA, Russland, Norwegen und Dänemark (Grönland, Färöer) gehören ihm auch Island, Finnland und Schweden an.

Darüber hinaus sind auch sechs Regionalorganisationen indigener Völker vertreten: Als „Ständige Teilnehmer“ des Arktischen Rats haben sie uneingeschränktes Rede- und Konsultationsrecht.

Weiters gibt es zwölf „Ständige Beobachter“: Deutschland, Spanien, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande, Polen, Italien, China, Japan, Korea, Singapur und Indien. Sie haben eingeschränktes Rederecht, können jedoch in den verschiedenen Arbeitsgruppen teilnehmen und spezifische Projekte unterstützen. Der Antrag zur Aufnahme der EU wird immer wieder verschoben. Unüberwindbarer Stolperstein: die EU-Position im Bereich Robbenschutz bzw. Handel mit Robbenprodukten.

Europa stellt zwar die numerisch größte Zahl an arktischen Staaten, die Möglichkeiten zur direkten Mitgestaltung nehmen jedoch eher ab. Die Hoffnung, über ein künftiges EU-Mitglied Island einen unmittelbaren Akteur zu stellen, hat sich zerschlagen. Grönland ist derzeit zwar noch mit der EU assoziiert, hat seine Weichen aber längst auf Unabhängigkeit vom Mutterland Dänemark gestellt. Finnland und Schweden sind beide nicht Teil der Artic five und ihre volle Verankerung im EU-Einigungswerk ist nicht immer ausgeprägt. Schließlich Norwegen ist zwar über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) und die Teilnahme am Schengen-Raum eng an die EU gebunden, aber doch kein volles EU-Mitglied.

Stefan Brocza ist Experte für Europarecht und internationale Angelegenheiten. Er lehrt an der Universität Salzburg.

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