Augen zu und durch

Von Hakeem Jimo aus Lagos · · 2007/06

Nigerias Superwahlmonat ist vorüber. Trotz des kritikwürdigen Verlaufs sind keine größeren Proteste zu erwarten.

Kurz nach Ende der Wahlen herrscht Anspannung in Nigeria. In Kirchen beten Gläubige mit ihren Pastoren, dass kein Militärputsch kommen möge. Hartnäckig halten sich diesbezügliche Gerüchte. Denn die Wahlen im April für die Präsidentschaft, die Gouverneursposten der Bundesstaaten und die Nationalversammlung verliefen chaotisch und genügten internationalen Standards nicht. Rund 200 Menschen kamen im Zuge des Wahlkampfs gewaltsam ums Leben. Wahlstationen öffneten spät oder – wie vor allem in ländlichen Gebieten – gar nicht. Auf den Wahlzetteln für die Wahl zu den Landesparlamenten fehlten KandidatInnen. Und bis wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl war nicht klar, ob der Oppositionskandidat Atiku Abubakar teilnehmen durfte. Nationale wie internationale WahlbeobachterInnen kritisierten die beiden Wahlgänge. In den kommenden Monaten wird eine Welle von Wahlanfechtungsklagen die nigerianischen Gerichte erreichen.
Aber das wird es dann auch gewesen sein. Allgemein wird kaum erwartet, dass es zu Protesten oder größeren Unruhen kommt. Schon jetzt wird der Frust über den Zustand der nigerianischen Demokratie vor allem in Zeitungskolumnen und weniger auf der Straße geäußert. Zu den Kundgebungen am 1. Mai kamen weniger TeilnehmerInnen als erwartet. Wohl waren Sicherheitskräfte darauf bedacht, Kritik am Wahlverlauf im Keim zu ersticken – so wurden landesweit am Tag der Arbeit über 300 Personen festgenommen. Doch auch ohne die geballte Staatsmacht im Nacken scheinen die meisten NigerianerInnen einen Schlussstrich unter die Wahlen gezogen zu haben und sich mit deren Verlauf abzufinden. Die alltäglichen Sorgen haben Vorrang in einem Land, wo über zwei Drittel der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze leben.
Nach acht Jahren Zivilregierung überwiegt die ernüchterte Einsicht, dass die einstigen Militärmachthaber von einer korrupten, eigensüchtigen Zivil-Elite abgelöst wurden. Oft hört man in diesen Wochen in Nigeria, dass die Menschen an sich große Hoffnungen in die Demokratie setzen. Doch die real existierende, sich demokratisch gebende Führung lässt bei vielen Enttäuschung und Wut aufkommen und spaltet den Vielvölkerstaat weiter.
Unterlegene OppositionskandidatInnen fordern eine Zwischenregierung, bis neue Wahlen unter transparenten Verhältnissen abgehalten werden können. Ein Kolumnist zeigt sich besorgt, vor allem in der jüngeren Generation könne sich das Bild verfestigen, dass mit Dreistigkeit, viel Geld und Skrupellosigkeit alles machbar sei und man am Ende mit allem ungestraft davon komme.

Wirklich demokratisch ging es selten zu in den acht Jahren Zivilregierung. Literaturnobelpreisträger Wole Soyinka war einer der führenden Protagonisten einer souveränen Nationalkonferenz, in der alle wichtigen Gruppen – Gewerkschaften, Parteien, religiöse VertreterInnen, traditionelle HerrscherInnen etc. – die Verfassung von Grund auf neu verhandeln hätten sollen. Die Bestrebungen dafür wurden von der Regierung hintertrieben. Auch wird die Regierungspartei nicht zulassen, dass in der Nationalversammlung der Ablauf der Wahlen thematisiert wird. Ähnlich wurde viele Male reagiert, wenn oppositionelle Abgeordnete Untersuchungen forderten. Der scheidende Präsident Olusegun Obasanjo erkennt zwar an, dass die Wahlen fehlerhaft verlaufen sind. Doch nun solle das Land nach vorne schauen und die nächsten würden besser werden, sagte der Ex-General wenige Tage nach der Wahl. Auch Obasanjo-GegnerInnen befürchten weiteres Chaos und politische Selbstzerfleischung, wenn eine Zwischenregierung eingesetzt und die anhaltende Unsicherheit im Land die Wirtschaft lähmen und Investoren abschrecken könnte.

Dennoch wird wohl nicht alles so laufen wie vom scheidenden Präsidenten eingefädelt. Eine der ersten Reaktionen aus dem Erdölfördergebiet des krisengeschüttelten Nigerdelta war eine neue Entführungswelle. Sogar die Mutter des zukünftigen Gouverneurs im Rivers-Bundesstaat wurde kurzzeitig zur Geisel. An der explosiven Lage zwischen Milizen, Sicherheitskräften und Erdölkonzernen wird sich so schnell nichts ändern, selbst wenn mit Jonathan Goodluck ein Politiker aus der Region Vize des neuen Präsidenten Umaru Musa Yar’Adua ist. Zu sehr umgibt das neue Gespann, nach Aussagen der Milizen, die Machtfülle Obasanjos. Und der hat, so ihr Vorwurf, in seinen acht Amtsjahren Politik gegen die Interessen der Menschen im Nigerdelta gemacht. Die Region gilt als einer der Schicksalsorte für Nigeria.

Hakeem Jimo ist seit sieben Jahren Westafrika-Korrespondent der Berliner Tageszeitung taz und des ARD-Hörfunks.

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