Blaubeeren für Bush

Von Karl-Ludolf Hübener ·

Im Jänner 2005 kam in Uruguay die Linksregierung der „Breiten Front“ an die Macht. Doch die große politische Wende ist ausgeblieben.

Schlips und Anzug statt Baskenmütze und Lederjacken. Einige Minister fühlen sich inzwischen in Unternehmerkreisen wohler als auf Gewerkschaftstreffen. Debatten in der einst diskussionsfreudigen „Frente Amplio“ sind verkümmert. Die Koalition der Linksparteien diene „nur noch als Kommunikator der Erfolge der Regierung“, kritisierte Victor Licandro, General i. R. und einer der Gründungsväter der mittlerweile 36 Jahre alten „Breiten Front“. Er drückte damit verbreitetes Unbehagen aus. Dabei war nach dem Wahlsieg vom Oktober 2004 (siehe SWM 12/04) mehr Partizipation, gerade der Basis, angekündigt.
Als der frisch gewählte Präsident Tabaré Vázquez noch in der Wahlnacht siegestrunken „Feiert Uruguayer, feiert!“ rief, glaubten nicht wenige, dass nunmehr die große politische Wende begonnen hätte. Die scheinbar ewig währende Herrschaft der Traditionsparteien der Colorados und Blancos war beendet. Den Kampf für eine sozialistische Alternative hatten viele während der Terrorherrschaft der Militärs mit Tod, Gefängnis, Folter und Exil bezahlen müssen.
Das Linksbündnis nahm große Reformprojekte in Angriff: in Gesundheit, Erziehung und im Steuerwesen. Damit sollte mehr soziale Gerechtigkeit geschaffen und die wachsende Ungleichheit gestoppt und vermindert werden. Der Mindestlohn wurde mehr als verdoppelt. Paritätische Tarifkommissionen wurden eingesetzt. Die Arbeitslosigkeit sank, die Armut verringerte sich. Doch die Emigration, vor allem nach Europa und den USA, hält unvermindert an.

Der Kampf gegen die Armut stand ganz oben auf der Regierungsagenda. In der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise von 2002 bis 2004 hatten Kinder Blätter und Gras in ihre hungrigen Münder gestopft. Nunmehr versorgte bald ein Notstandsprogramm Menschen, die mit weniger als umgerechnet zwei Dollar überleben müssen, mit einem finanziellen Zuschuss und kostenlosem Gesundheitsdienst. Assistenzialismus, den die Frente Amplio stets abgelehnt hatte, weil er keine nachhaltige Perspektive bietet. Aber er war zunächst unumgänglich.
Doch nicht nur Gustavo Leal von der Nichtregierungsorganisation „El Abrojo“ legt den Finger in die soziale Wunde: „Armut ist keine Situation des Notstands, sondern ein strukturelles Problem. Damit die Armen sich langfristig auf eigene Füße stellen können, sind Arbeitsplätze und öffentliche Investitionen erforderlich statt Almosen vom Staat. Das bedeutet, eine Strategie der nationalen Entwicklung zu entwerfen.“ Doch davon ist nichts viel zu spüren, genauso wenig wie von Schritten in Richtung einer anderen Gesellschaft. Es zeichnet sich vielmehr eine Politik ab, die die kapitalistische Abhängigkeit vertieft.

Auf Privatinitiative als Motor für Wachstum und Entwicklung setzt Wirtschafts- und Finanzminister Danilo Astori, eine der beherrschenden Figuren im Frente-Kabinett. Er war früher ein eingefleischter Antikapitalist, heute ist er ein offener Bewunderer des chilenischen Modells, das grundsätzlich neoliberal ausgerichtet ist, wenn auch mit einigen sozialen Verbesserungen versehen. Privatinvestitionen schafften neue Arbeitsplätze, wiederholt Astori gebetsmühlenartig: Und woher kommen die Investitionen? Aus dem Ausland! Entsprechend touren der Präsident und wichtige Minister durch Europa, Nordamerika und Asien und werben für den Standort Uruguay.
Kein Wunder, dass von Kontinuität die Rede ist. „Ohne Zweifel hat diese Regierung kapitalistischere Maßnahmen als frühere Regierungen ergriffen“, gab Jorge Lepra zu. Der Industrieminister war vorher Texaco-Geschäftsführer und Präsident der Handelskammer Uruguay-USA. Der konservativen Opposition sind die Gegenargumente ausgegangen.
Internationaler Beifall blieb nicht aus. Die „Financial Times“ lobte „makro-ökonomische Disziplin“. Angetan ist auch die Merrill-Lynch-Bank, habe sich der Präsident doch „von der Plattform seiner Partei entfernt“. Und die „Heritage Foundation“, ein Think Tank der US-Neokonservativen, stufte Uruguay als „freie Wirtschaft“ ein – vor allen anderen Mitgliedern des Mercosur, des „Gemeinsamen Marktes des Südens“. Vollmitglieder sind Brasilien, Argentinien, Paraguay, Uruguay und Venezuela.

Symptomatisch für die Abkehr von früheren Versprechungen und Programmen war die finnische Zellulosefabrik Botnia. Die entwickelte Welt „investiert hier in Industrien, die unsere Umwelt zerstören“, hatte Tabaré Vázquez vor der Wahl kritisch angemerkt. Kaum an der Regierung, war das Botnia-Vorhaben, das noch sein Amtsvorgänger Jorge Battle genehmigt hatte, plötzlich eine willkommene Investition. Die Regierung übernahm gar Argumente des Zellulose-Multis, wenn nach Umweltverschmutzung gefragt wurde. Botnia werde eines der weltweit modernsten Werke am Uruguay-Fluss, dem Grenzfluss zwischen Uruguay und Argentinien, errichten. (Vgl. SWM 6/06)
Für die Megainvestition nahm die Regierung in Montevideo sogar einen Konflikt mit dem Nachbarn in Kauf, der statt allmählich abzuflauen noch kürzlich angeheizt wurde – mit chauvinistischen nationalistischen Untertönen. Argentinien pocht auf Einhaltung des 1975 geschlossenen „Vertrags über den Rio Uruguay“, der wechselseitige Konsultationen bei Projekten am oder im Grenzfluss vorsieht. Das sei nicht geschehen, so die Regierung in Buenos Aires. Sie hat deshalb den Internationalen Gerichtshof in Den Haag angerufen.
Mit dem Arbeitsplatz-Argument zog die Regierung des Linksbündnisses große Teile der Gewerkschaftszentrale PIT-CNT und der öffentlichen Meinung auf ihre Seite. Doch fragte sich die linke Wochenzeitung Brecha, was für die Uruguayer außer einigen Arbeitsplätzen eigentlich übrig bleibe? Botnia werfe jährlich 350 Millionen US-Dollar an Gewinn ab. Die Investition werde sich demnach in vier Jahren amortisieren. An Steuern muss der finnische Multi keinen Peso aufbringen, produziert er doch in einer steuerfreien Freihandelszone. Im benachbarten Brasilien wird der Zellulose-Konzern Aracruz dagegen mit 32 Prozent veranlagt. Zwar pumpt der finnische Multi jährlich etwa 80 Millionen Dollar in die uruguayische Wirtschaft (Transport, Reparaturen etc.). Aber gleichzeitig finanziert der uruguayische Staat die Infrastruktur für das Riesenwerk.
Kein Wunder, dass Zellulose- und Papierkonzerne inzwischen Schlange stehen. Fünf weitere Multis aus Spanien, Portugal, Schweden, Japan und den USA wollen sich in Uruguay niederlassen. Das bedeutet, wie es die Umweltorganisation Redes prognostiziert: Kostbares Wasser wird verschwendet, der Boden ausgelaugt, die Landkonzentration wird zunehmen – auf Kosten von Kleinbäuerinnen und -bauern, die von ihren Feldern vertrieben werden.
Doch die UmweltaktivistInnen werden heute in Uruguay wie Feinde behandelt. Das bekam auch der bekannte Schriftsteller Eduardo Galeano zu spüren, der in Uruguay kaum noch zu Interviews gebeten wird. Er hatte eine Entwicklung „ganz nach kolonialem Vorbild“ ausgemacht.

Die USA sind nach dem Mercosur der größte Handelspartner des kleinen Landes – vor allem Rindsfilets werden in den Norden ausgeführt. Beglückt zeigten sich Tabaré Vázquez und Danilo Astori, als George W. Bush im Juni in Montevideo landete – auch weil ihm die zum Nachtisch servierten Blaubeeren so gut schmeckten: Die sollten auch in den USA zu haben sein. Inzwischen sind die ersten Beeren auf dem US-Markt angekommen.
Bush blieb auf seiner Südamerika-Stippvisite 36 Stunden in Uruguay und damit erheblich länger als in anderen Ländern, wie zum Beispiel Brasilien. Es ist ein offenes Geheimnis, dass die USA das kleine Land als strategischen Partner umwerben – um einen Keil in den wenig geliebten Mercosur zu treiben und ein Gegenwicht zum verhassten Hugo Chávez zu schaffen. Astori rügte den venezolanischen Präsidenten später wegen seines „konfrontativen Stils“. Antiimperialismus ist derzeit in der „Frente“-Regierung wenig gefragt.
„Die wahre Revolution“, hob US-Außenministerin Condoleeza Rice vor der Organisation Amerikanischer Staaten hervor, würden derzeit „demokratische und verantwortliche Führer wie Tabaré Vázquez“ machen. Von Revolution oder Sozialismus mag heute kaum einer der führenden Frente-Leute etwas hören. Selbst den Tupamaros, den ehemaligen Stadtguerilleros, scheint das revolutionäre Feuer ausgegangen zu sein, wenn man den Worten des Landwirtschaftsminister José „Pepe“ Mujica folgt, einem ehemaligen Tupamaro-Kämpfer und heute neben Astori starker Mann in der Regierung. Ausgerechnet in einer Gedenkrede zum 40. Todestag Che Guevaras bekannte er: „Unsere Regierungsprogramme sind nichts anderes als Reformprogramme.“ Reformist war für den ermordeten Revolutionär ein Schimpfwort, früher auch für Mujica.

Karl-Ludolf Hübener war von 1976 bis 1982 Projektleiter der renommierten lateinamerikanischen Zeitschrift „Nueva Sociedad“ in Caracas, Venezuela und anschließend freier Mitarbeiter von Zeitungen, Zeitschriften und den wichtigsten Rundfunkanstalten Deutschlands. Er lebt seit 1988 in Montevideo.

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