Bolsonaro und die drei B

Bala, Boi, Bíblia – Kugel, Rind und Bibel stehen für die großen konservativen Blöcke in Brasiliens Gesellschaft und Politik. Brasiliens neuer Präsident Jair Bolsonaro will in ihrem Sinne das Land extrem weit nach rechts treiben.

Von Philipp Lichterbeck, aus Rio de Janeiro

Hunderttausende Menschen kamen zur Angelobung des neuen Präsidenten Jair Bolsonaro am 1. Jänner nach Brasilia.© Eraldo Peres / AP / picturedesk.com

Am Freitag, dem 15. Jänner, barst in einer Mine des Konzerns Vale in der Nähe des brasilianischen Örtchens Brumadinho im Bundesstaat Minas Gerais ein Becken mit Schlacke aus dem Eisenerzabbau. Auf ihrem Weg ins Tal zerstörte die Schlammlawine die Verwaltungsgebäude des Vale-Konzerns, wo ein Großteil der Angestellten gerade in der Kantine saß. Sie überflutete die Häuser und Felder von Kleinbäuerinnen- und Kleinbauern-Familien und ergoss sich schließlich in den Fluss Paraopeba.

Es war die folgenschwerste Katastrophe in der jüngeren brasilianischen Geschichte. Hunderte Menschen starben.

Das Unglück von Brumadinho bannt und beschäftigt die Menschen in Brasilien. Viele sehen das Unglück nun als Warnzeichen für das Brasilien unter dem neuen, rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro: ein Brasilien, in dem Konzerninteressen wichtiger sind als der Umweltschutz; in dem die Rechte von ArbeiterInnen, Armen und Minderheiten nichts mehr zählen. Ein Brasilien, das intoleranter und rücksichtsloser wird.

Und es steht symbolisch für ein Land, das immer tiefer in die Krise gerutscht ist. Es ist eine Krise der Wirtschaft, der Politik, der staatlichen Institutionen und nicht zuletzt der Moral. Viele Brasilianerinnen und Brasilianer betrachten ihr Land heute als korrupt und gewalttätig. Die Wut darüber spülte den Extremisten Bolsonaro an die Macht, der vollmundig versprach, Korruption und Kriminalität zu bekämpfen und Schluss zu machen mit der Unordnung in den Familien, den Schulen und der Politik.

Seit dem 1. Jänner regiert der 63-Jährige nun das größte, mit Abstand bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste Land Lateinamerikas. Zwar mag es in den ersten Wochen und Monaten  noch zu früh sein, um konkrete Schlüsse zu ziehen – der Kongress, der letztendlich darüber entscheiden wird, ob Bolsonaro mit seinen Vorhaben durchkommt, hat im Februar erst seine Arbeit aufgenommen. In Brasilien gehen die Dinge zwischen Neujahr und Karneval meist nur schleppend voran.

Dennoch deutet schon jetzt vieles darauf hin, dass mit Bolsonaro eine neue, düstere Zeit in Brasilien angebrochen ist: Neoliberal in der Wirtschaft, aber autoritär und rückwärtsgewandt in der Gesellschaftspolitik. In Brasilien fasst man den Rechtsruck mit drei großen B zusammen:
Bala, Boi, Bíblia – Kugel, Rind und Bibel: Die AnhängerInnen einer härteren Sicherheitspolitik und liberalerer Waffengesetze, die mächtige Agrarindustrie sowie die evangelikalen Kirchen, die immer mehr Zulauf bekommen.

Erinnerungen an 2015. Die Zahl der Menschen, die in den Schlammmassen in Brumadinho umkamen, wird wohl zwischen 350 und 400 betragen. Die meisten waren Angestellte und Leiharbeiter des Vale-Konzerns, des größten Bergbauunternehmens Lateinamerikas.

Betroffen war zudem eine kleine indigene Gemeinde vom Volk der Pataxó, denen der nun verseuchte Fluss Paraopeba als Lebensgrundlage diente. Ihr Kazike – ihr Anführer – klagte: „Für uns und die Tiere ist das Wasser alles. Jetzt können wir es nicht mehr nutzen.“

Schon Ende 2015 hatte der Bruch eines Staubeckens im Ort Mariana in Minas Gerais eine Katastrophe ausgelöst. Auch damals war der Konzern Vale über die Firma Samarco involviert. Und damals handelte es sich ebenso um eine Mine für Eisenerz, einem der wichtigsten Exportprodukte Brasiliens. Bis heute hat Samarco keinen Cent Strafe an die Umweltbehörde Ibama gezahlt und die Opfer des Desasters nicht entschädigt.

Die Straffreiheit der einen Katastrophe begünstigte die nächste. Der Anwalt Diego Pereira, der ein Buch über Mariana geschrieben hat, sagt heute: „Wir haben nicht gelernt, große Unternehmen zu bestrafen. Wir haben nicht gelernt, staatliche Behörden zur Verantwortung zu ziehen und Rechte einzufordern.“ Und die politische Situation jetzt ist eine ganz andere als noch 2015.

Der Umbau beginnt. Wie weit nach rechts Bolsonaro Brasilien rücken können wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab –am stärksten vom Kongress: Das oberste, aus zwei Kammern bestehende Organ der Legislative ist zersplitterter denn je. In der Abgeordnetenkammer sind 30 Parteien vertreten, im Senat 21. Unterstützt wird Bolsonaro von seiner reaktionären Sozialliberalen Partei (PSL), die mit 52 Sitzen die zweitmeisten Abgeordneten nach der linken Arbeiterpartei (PT) mit 56 Sitzen stellt. Er kann außerdem mit den Stimmen der konservativen, parteiübergreifenden Parlamentarierblöcke der Evangelikalen, der VertreterInnen der Agrarindustrie und der Repräsentanten der Sicherheitskräfte zählen. Dennoch muss er sich für jedes seiner Vorhaben neue Mehrheiten suchen.

Abseits des Kongresses beginnt Bolsonaros Mission mit der Wahl der Ministerinnen und Minister. Die wichtigen Ressorts Bildung und Äußeres werden nun von neu-rechten Ideologen geleitet, die sich dem Kampf gegen den Marxismus verschrieben haben, den sie überall am Werk sehen. Außenminister Ernesto Araújo hält etwa den Klimawandel für eine „marxistische Verschwörung“.

Bildungsminister Ricardo Vélez Rodríguez wiederum hat als Ziel ausgegeben, den „Kultur-Marxismus“ und die „Gender-Ideologie“ in Brasiliens Bildungsinstitutionen auszumerzen. Ein weiteres Feindbild von ihm: der sogenannte „Globalismus“ (nicht zu verwechseln mit Globalisierung), der Werte wie Familie, Kirche, Staat, Vaterland und Schule zerstöre.

Zuletzt zog er Empörung mit der Aussage auf sich, dass Universitäten einer Elite vorbehalten bleiben müssten.

Jean Wyllys, der einzige offen homosexuelle Kongressabgeordnete, verließ das Land.© Mauro Pimentel / AFP / picturedesk.com

Einzureihen in diese Riege ist Familienministerin Damares Alves. Sie ist eine evangelikale Christin, die meint, dass Heim und Herd der ideale Platz für Frauen seien. Ginge es nach ihr, würden Mädchen wieder rosa und Buben wieder blau tragen.

Es sind die bizarrsten Beispiele aus Bolsonaros Regierungsteam. Insgesamt setzt sich sein neues Kabinett aus drei Blöcken zusammen: Da sind die IdeologInnen wie Araújo, Vélez und Bolsonaro selbst; die nationalistisch denkenden Militärs, die rund ein Drittel der 22 MinisterInnen stellen; und schließlich die PragmatikerInnen wie Wirtschaftsminister Paulo Guedes. Er ist stark von der neoliberalen Chicagoer Schule beeinflusst und will Brasiliens Staatsunternehmen privatisieren, Arbeitsrechte abbauen und das Land stärker für ausländisches Kapital öffnen. Außerdem hat er eine Pensionsreform versprochen, bei der die BrasilianerInnen am Ende länger arbeiten müssten.

Als eher pragmatisch gilt auch der neue Justizminister Sérgio Moro. Er ist umstritten, weil er als Untersuchungsrichter Ex-Präsident Lula hinter Gitter brachte. Nun hat er ein Paket zur Verbrechensbekämpfung vorgestellt, in dem der Polizei praktisch eine Lizenz zum Töten erteilt wird. Menschenrechtsgruppen sind entsetzt: Brasiliens Polizei ist bereits diejenige auf der Welt, die am meisten Menschen erschießt – 2017 waren es 5.177.

Doch vieles bewegt sich derzeit noch im Bereich von Absichtserklärungen und Sondierungen. Testballons werden steigen gelassen, um zu sehen, wie die Öffentlichkeit und der Kongress reagieren.

Indigene im Visier. Auf einem Feld aber ist Bolsonaro vorgeprescht: in der Indigenen-Politik. Nur wenige Stunden nach seiner Vereidigung unterzeichnete er ein Dekret, in dem er die Verantwortung für die Indigenen-Reservate der Indio-Behörde Funai entzog und dem Agrarministerium unterstellte. Dort haben die GroßgrundbesitzerInnen das Sagen, die mit den UreinwohnerInnen um Land konkurrieren.

„Bolsonaro liefert die Indigenen ihren Feinden aus“, kommentierte Cleber César Buzatto, der Philosoph und Direktor des Indigenen Missionsrats Cimi.

Bolsonaro selbst schrieb auf dem Kurznachrichtendienst Twitter: „Mehr als 15 Prozent des nationalen Territoriums sind indigenes Land und Quilombos (dort wohnen die Nachkommen schwarzer Sklaven, Anm.). Weniger als eine Million Menschen lebt an diesen Orten. Sie sind isoliert vom wahren Brasilien und werden von NGOs ausgebeutet und manipuliert.“

Es offenbart sich das Denken Bolsonaros, nicht zuletzt wenn er von einem „wahren Brasilien“ spricht.

Die Entmachtung der Indigenen-Behörde Funai setzte er fort, indem er sie vom Justizministerium ins Familienministerium umsiedelte. Welche Rolle Funai nun in Zukunft spielen wird, ist unklar.

Angesichts der Entwicklung rief der Verband der Indigenen Völker Brasiliens, Apib, Ende Jänner zum Protest auf. Das Motto „Indigenes Blut – kein Tropfen mehr.“

In São Paulo versammelte sich etwa eine Gruppe UreinwohnerInnen in traditioneller Kleidung vor dem Museum für Moderne Kunst. Parapoty Nhendua aus dem Küstendorf Paranapuã sagte: „Wir sind hier, damit unsere Stimme gehört wird.“ Es klingt angesichts der Lage wie ein Hilfeschrei.

Großbauern rücken vor. Ermutigt von Bolsonaro fühlen sich offenbar die Bäuerinnen und Bauern, die seit seinem Amtsantritt illegal auf indigene Territorien vorgedrungen sind. Im nordwestlichen Bundesstaat Rondônia besetzten sie Land der Uru-Eu-Wau-Wau und rodeten Waldstücke.

Ein Sprecher der Indigenen sagte, dass die Invasoren glaubten, dass sie jetzt das Recht dazu hätten. Im nordöstlichen Bundesstaat Maranhão wiederum drangen Holzfäller und Bauern in das geschützte Territorium der Awá-Guajá ein. Sonia Guajajara, Apib-Präsidentin, betont: „Die Invasionen sind orchestriert und nehmen zu.“

Parallel zum Angriff auf die UreinwohnerInnen attackiert Bolsonaro den Umweltschutz. Er hat klar gemacht, dass er die Umweltauflagen für Unternehmen senken will, um wirtschaftliches Wachstum zu stimulieren. Die Umweltbehörde Ibama will er schwächen, da sie angeblich zu viele Strafen verhängt. Sein Umweltminister, der 43-jährige Ricardo de Aquino Salles, beschimpfte die Ibama schon als „Strafmandat-Industrie“. Ibama-Chefin Suely Araujo zog die Konsequenzen und trat zurück.

Demgegenüber begrüßen die VertreterInnen des mächtigen Agrarbusiness, die Energiewirtschaft und die Bergbauindustrie die Pläne Bolsonaros. Während die Großbäuerinnen und -bauern ihre ohnehin schon immensen Flächen für den Anbau von Monokulturen wie Soja, Zuckerrohr und Eukalyptus ausdehnen wollen, setzen die Energieunternehmen auf den Bau neuer Wasserkraftwerke im Amazonasbecken.

Die Bergbauindustrie wiederum möchte neue Schürflizenzen, ebenfalls in der Amazonasregion. Schon seit Jahren zirkulieren hunderte Anträge für neue Minen bei den Regulierungsbehörden, viele davon liegen in Nationalparks oder Reservaten der Indigenen.

Bolsonaro hat angekündigt, die Anträge wohlwollend zu behandeln. Sollte die Industrie ihren Willen bekommen, wäre es eine Katastrophe für den Amazonas und seine indigenen Völker. Claudio Angelo, Koordinator des Klimaobservatoriums, das 37 zivilgesellschaftliche Organisationen vereint, kommentiert: „Wir haben erstmals einen Umweltminister, der gegen Umweltschutz ist, der den Klimawandel negiert und die Fortschritte Brasiliens seit der UN-Umweltkonferenz von 1992 in Frage stellt. Die Situation ist sehr ernst.“

Sao Paulo: Im Jänner gingen Indigene verschiedener Ethnien unter dem Motto „Indigenes Blut – Kein Tropfen mehr" auf die Straße.© Cris Faga / Zuma / picturedesk.com

Mächtiges Agrarbusiness. Die Agrarindustrie, einer der Gewinner der neuen Politik, ist einer der wirtschaftlichen Motoren des Landes. Brasilien zählt zu den weltweit größten Produzenten von Soja, Fleisch, Zellulose, Zucker, Orangensaft und Kaffee. Die Ausfuhr von Agrarprodukten macht rund 50 Prozent aller Exporte aus. Das Agrarbusiness erwirtschaftet circa 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Diese Zahlen werden oft angeführt, wenn Kritik an den Produktionsmethoden laut wird: Einsatz gentechnisch manipulierter Pflanzen, Unmengen von Pestiziden, enormer Flächenverbrauch.

Neue Landwirtschaftsministerin ist die Großgrundbesitzerin Tereza Cristina. Sie wird von Umweltschützern „Muse des Gifts“ genannt, weil sie den umfangreichen Einsatz von Pestiziden befürwortet. Es war daher keine Überraschung, dass ihr Ministerium schon Mitte Jänner 40 neuen Agrargiften die Zulassung zur Vermarktung erteilte. Dies, obwohl die BrasilianerInnen bereits jetzt im Durchschnitt jedes Jahr rund fünf Liter Agrargifte mit dem Essen zu sich nehmen. Zahlreiche in Europa verbotene Pestizide sind hier weiterhin erlaubt. Und die zugelassenen Höchstmengen liegen laut der Vereinigung Brasiliens für Öffentliche Gesundheit, Abrasco, teils 5.000 Mal höher als in Europa, etwa für das Breitbandherbizid Glyphosat.

Wahlversprechen Waffen. Für das größte internationale Aufsehen sorgte bislang Bolsonaros Dekret zu einem erleichterten Schusswaffenbesitz – es war eines seiner zentralen Wahlkampfversprechen. Bolsonaro argumentiert, dass rechtschaffene BürgerInnen den Kriminellen nicht wehrlos gegenüber stehen dürften. Das Dekret erlaubt es den BrasilianerInnen nun, bis zu vier Waffen zu kaufen und im Haushalt aufzubewahren. KäuferInnen müssen mindestens 25 Jahre alt sein, einen Arbeitsplatz nachweisen, einen Waffenkurs machen und dürfen keine Vorstrafen haben.

In Brasilien wurden im Jahr 2017 fast 64.000 Menschen ermordet, es war ein neuer Rekordwert. Nirgendwo sonst auf der Welt werden so viele Menschen umgebracht. Die generelle Zunahme der Kriminalität war ein wichtiger Grund für den Wahlsieg Bolsonaros, der versprach, „kurzen Prozess“ mit Banditen zu machen.

Es gilt nun als sicher, dass im brasilianischen Parlament weitere Gesetze zur Liberalisierung des Waffenbesitzes eingebracht werden. ExpertInnen halten das für fatal: Der Chef des brasilianischen Instituts für Kriminalistik, Thiago Bottino, zitiert Studien, wonach ein Prozent mehr Waffen in der Gesellschaft zu zwei Prozent mehr Morden führen.

Homophobie von oben. Wie in anderen Ländern mit rechtspopulistischen Präsidenten richtet sich die Stimmung auch gegen Minderheiten wie Mitglieder der LGBT-Gemeinde. Ein prominentes Opfer ist Jean Wyllys von der kleinen linken Partei Sozialismus und Freiheit (Psol). Er war der einzige offen homosexuelle Kongressabgeordnete. Nach der Ermordung seiner Parteifreundin Marielle Franco (vgl. Rubrik „Wer war?“ in Südwind-Magazin 7-8/2018) vergangenes Jahr in Rio de Janeiro erhielt er Morddrohungen. Zwei Bodyguards begleiteten ihn daraufhin rund um die Uhr. Er sagte: „Bolsonaro überzieht mich mit Lügen und Diffamierungen. Natürlich habe ich Angst vor seiner Präsidentschaft.“ Nun hat Wyllys sich entschlossen, sein Mandat aufzugeben und ins Ausland zu gehen.

Viele Menschen aus der LGBT-Gemeinde fühlen wie Wyllys und haben etwa aufgehört, ihre Homosexualität offen zu zeigen, um nicht Ziel von Attacken zu werden. Aktuelle Zahlen zu Übergriffen gibt es aber nicht.

Linke schwächelt. Einer von Bolsonaros Söhnen, Flávio Bolsonaro, sitzt als ein Vertreter des Staates Rio de Janeiro im Bundessenat, einer der zwei Kammern des Kongresses. Er steht im Verdacht, sich während seiner Zeit als Abgeordneter des Bundesstaats Rio de Janeiro illegal bereichert zu haben. Außerdem soll er Verbindungen zu Mitgliedern krimineller Milizen haben. Eine dieser Milizen steckt wohl hinter dem Mord an Marielle Franco. Sollten die Vorwürfe bewiesen werden können, wäre dies ein harter Schlag für die Präsidentschaft Jair Bolsonaros.

Doch die Stärke Bolsonaros zeigt sich nicht zuletzt in der Schwäche der brasilianischen Linken, die nach 13 Jahren an der Macht und zahlreichen Korruptionsaffären verbraucht ist und bislang keine Antworten auf den neu-rechten Populismus gefunden hat.

Zum Amtsantritt Bolsonaros wurde eine Umfrage veröffentlicht. Demnach erwarten rund 65 Prozent der BrasilianerInnen, dass seine Präsidentschaft „gut“ oder „sehr gut“ wird. Es spricht daraus nicht nur der Konservatismus der brasilianischen Gesellschaft, der im Ausland oft nicht verstanden wird. Es zeigt auch, wie tief die BrasilianerInnen von ihrem Land enttäuscht sind, das so viel Potenzial hat und so wenig daraus macht. Ein Land, in dem Katastrophen wie die von Mariana und Brumadinho innerhalb von drei Jahren möglich sind.

Philipp Lichterbeck lebt und arbeitet als freier Journalist, Autor und Reporter in Brasilien. Er ist Autor des Buchs „Das Verlorene Paradies" mit 21 Reportagen aus Haiti und der Dominikanischen Republik.

Eine Ergänzung zu diesem Thema gibt es im Südwind-Magazin Extrablatt März 2019.

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