Der Bürger als Polizist

Von Hans Brandt ·

In Südafrika entstehen zunehmend Bürgerintiativen, die einen Beitrag dazu leisten, die Gewalt einzudämmen. Diese „Community Policing Forums“ arbeiten sehr erfolgreich, denn sie sind bei der Polizei und den Bürgern akzeptiert.

Eine bürgernahe Polizei, die in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung arbeitet, schreibt Südafrikas demokratische Verfassung vor. Damit soll eine grundlegende Veränderung in der Beziehung zwischen Uniformierten und Zivilisten stattfinden. Zu Zeiten der Apartheid war die Polizei für die schwarze Mehrheit ein Handlanger der weissen Minderheitsregierung, ein Instrument der Unterdrückung.

Im „neuen Südafrika“ ist statt „Polizei“ vom „Polizeidienst“ die Rede. Die Namensänderung ist Programm, doch sie alleine bringt noch keine Bürgernähe. Viel wichtiger sind die seit Mitte der neunziger Jahre in ganz Südafrika gegründeten Bürgerintiativen für die Zusammenarbeit mit der Polizei, so genannte „Community Policing Forums“.

„Es soll eine Partnerschaft zwischen Polizei und Gemeinschaft entstehen“, heisst es in den Richtlinien der Polizei. „Probleme sollen kooperativ gelöst werden, um die Bedürfnisse der Gemeinschaft zu erfüllen.“

„Ohne die Unterstützung der Bürger werden auch mehr Geld, mehr Personal, bessere Technologie oder erweiterte Vollmachten keine Erleichterung für die Polizei bei der Bewältigung der Last bringen“, betont das Dokument. „Die Bürger müssen Augen und Ohren der Polizei sein.“

Tatsächlich sind diese Foren in vielen Teilen Südafrikas sehr erfolgreich. Ob in Soweto, wo einfache Bürger den Ordnungshütern auf die Finger schauen und ihnen Hinweise über Verbrecher geben, oder in den wohlhabenderen Vororten der Grosstadt Johannesburg, wo BewohnerInnen Geld sammeln, um zusätzliche Streifen zu finanzieren. Oft werden Mitglieder der „Policing Forums“ Reservisten der Polizei, die an Wochenenden Dienst in der Polizeiwache haben, um die hauptamtlichen Kollegen zu entlasten und gleichzeitig die dünne Personaldecke etwas zu vergrößern.

Einen Schritt weiter gehen die „Community Peace Workers“ in Nyanga bei Kapstadt. Finanziert von deutschen Entwicklungsgeldern werden hier arbeitslose junge Leute ausgebildet, um als unbewaffnete Aufseher im eigenen Viertel nach dem Rechten zu sehen. Vor allem um Familienstreitereien und kleinere Schlägereien kümmern sie sich – und machen den regulären Polizisten den Rücken frei für schwerere Verbrechen. Mit grossem Erfolg. Die Akzeptanz unter der Bevölkerung ist so gross, dass das Projekt vor kurzem auf einen Vorort von Pretoria ausgeweitet wurde.

Sogar den Hang zur Selbstjustiz, der schon vielen mutmasslichen Verbrechern in Südafrika das Leben gekostet hat, sehen fortschrittliche Kriminologen als einen positiven Versuch der BürgerInnen, sich um Probleme in ihrer Nachbarschaft selbst zu kümmern. Südafrikas Rechtskommission, ein Regierungsgremium, das juristische Reformen untersucht, erarbeitet derzeit ein Gesetz, das die „Bürgerforen“ legalisieren und zum Bestandteil des Rechtssystems machen soll. „Sie beruhen auf althergebrachten Verfahren, in denen Mitglieder der Gemeinschaft direkt an Untersuchungen und Entscheidungen beteiligt sind“, heisst es in einer Untersuchung der Kommission.

In ländlichen Gebieten, in denen traditionelle Strukturen besser erhalten sind, werden Familien- und Nachbarschaftskonflikte nach wie vor von Dorfversammlungen unter Vorsitz eines Chiefs geschlichtet. Diese so genannten „Stammesgerichte“ werden von der staatlichen Gesetzgebung ausdrücklich anerkannt.

In den Städten ersetzen selbstorganisierte Bürgergruppen die traditionellen Versammlungen. Die Kommission betont jedoch, dass „solche Schlichtungsverfahren das Bedürfnis vieler SüdafrikanerInnen nach einer leichter zugänglichen Gerichtsbarkeit erfüllen“. Sie sollten deshalb legalisiert und formalisiert werden, ohne die herkömmlichen Gerichte zu ersetzen. Trotzdem könnten sie Amtsgerichte entlasten und der Meinung entgegenwirken, dass staatliche Gerechtigkeit nur für Weiße und Reiche zugänglich ist.

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