Der Heuchler und sein Clan

Im Jänner 2000 stürzte in Ecuador ein Aufstand der indigenen Völker, unterstützt von einem Teil der Armee unter Oberst Gutiérrez, die korrupte Regierung Mahuad. Heute steht der einstige Offizier an der Spitze des Staates - und ist nicht wieder zu erkennen.

Von Patricio Luna
Das Projektil durchbohrt die Bauchspeicheldrüse, Milz, eine Niere und die Leber des 23-jährigen Xavier Iza. Drei Tage lang ringt der junge Mann in der Intensivstation mit dem Tod. Er ist der Sohn des Vorsitzenden der „Konföderation der Indigenen Nationalitäten Ecuadors“ (CONAIE), Leonidas Iza. Die beiden Männer, die am Sonntag, den 1. Februar, um zehn Uhr abends im Schutz der Dunkelheit vor dem CONAIE-Hauptquartier in Quito aus dem roten Suzuki Forsa mit dem Kennzeichen PDB 178 springen, haben ihr eigentliches Ziel verfehlt: den Vorsitzenden der mächtigen Indigenen-Konföderation. Mit zwei 9-Millimeter-Kurzfeuerwaffen schießen sie ein ganzes Magazin leer. Leonidas Iza ist gerade mit einer Maschine aus Havanna zurückgekehrt, wo er an einer Konferenz gegen das Gesamtamerikanisches Freihandelsabkommen ALCA teilgenommen, sogar die Abschlusserklärung verlesen hat. „Wir werden dich töten, du Hurensohn“, schreien ihn die Täter an und drücken ab.
Neben Izas Sohn Xavier verletzen sie auch seinen Bruder Rodrigo Iza und einen Neffen. Auf der Flucht schlagen die beiden Männer die Ehefrau Leonidas Izas, Josefina Anguaisaca, brutal nieder. Auf dem Rücken der Frau die kleine, zwei Jahre alte Tochter. Bei Beginn der Ermittlungen zum Mordversuch am CONAIE-Anführer wird bekannt, dass bereits zu Jahresbeginn der Koordinator von Pachakutik, dem politischen Arm der CONAIE, Gilberto Talahua, Morddrohungen erhalten hat: „Pass auf dich auf!“, hatten Stimmen ihn wiederholt anonym gewarnt.

„Wir müssen uns im Klaren sein, dass die Regierung Gutiérrez gefährlich ist, führende Persönlichkeiten der Opposition und von CONAIE einschüchtert und auch nicht vor Gewalt zurückschreckt. Mehrmals bin ich bedroht worden“, so Iza nach dem Anschlag. Die mächtige Indígena-Organisation war ein halbes Jahr lang Koalitionspartner der Regierung Gutiérrez gewesen.
Im Februar erreichte die Auseinandersetzung zwischen dem einst als „Hoffnungsträger“ gefeierten Oberst und „Ingenieur“ Gutiérrez und den mächtigen Indígena-Vereinigungen CONAIE und FENOCIN (Nationale Konföderation von Organisationen der Bauern, Indigenen und der schwarzen Bevölkerung) sowie der „Regenbogen-Partei“ Pachakutik ihren vorläufigen Höhepunkt. Seitdem Boliviens Präsident Gonzalo Sánchez de Losada durch einen Volksaufstand mit starker indigener Beteiligung aus dem Regierungspalast in La Paz verjagt wurde, vergeht in Ecuador keine Woche ohne Warnstreiks und Mobilisierungen. Zwischen Latacunga, eineinhalb Autostunden südlich von Quito, am Fuße des Cotopaxi-Vulkans gelegen, und Tabacundo, eineinhalb Autostunden nördlich, wird die Hauptstraße seit Mitte Februar immer wieder mit Barrikaden und Pflasterstein aus Protest gegen den Anschlag auf Iza blockiert.

Sozialpolitik Null: Der Wirtschaftswissenschaftler Alberto Acosta in Quito bringt das Dilemma seines Landes im 15. Monat von Gutiérrez’ Regierung auf den Punkt: „Die Priorität der Regierung ist alles andere als die Sozialpolitik. Geschweige denn die Entwicklung des Landes. Die Haushaltsmittel für Bildung, Armutsbekämpfung, Gesundheit, den Strafvollzug oder Pensionen sind minimal. Obwohl zurzeit, dank der Ölpreiskonjunktur, ausreichend Mittel aus Erdöleinnahmen zur Verfügung stünden. Damit werden die Auslandsschulden bedient.“ Auch die Koordinatorin der katholischen Entschuldungs-Initiative „Jubiläumsjahr 2000“, Patricia Dávila, stellt fest: „Seit dem Bruch mit Pachakutik schaltet Gutiérrez bei sozialen Forderungen auf hart.“ Zum Bruch war es im Sommer des Vorjahres wegen der neoliberalen Wirtschaftspolitik und einer Vereinbarung zwischen Regierung und Internationalem Währungsfonds gekommen, woraufhin Pachakutik ihre drei Minister aus dem Kabinett abzog.
Bei einer Umfrage zum ersten Jahr von Gutiérrez’ Regierung schnitt sie zu fast 80 Prozent mit schlechten Noten ab. Die Befragten bemängelten, dass der Präsident für soziale Belange kein Gehör, seine Versprechen aus dem Wahlkampf nicht eingelöst habe.

Der Präsidenten-Clan: Germánico Molina, Napoleón Villa, Fabián Villarruel; Fausto Gilmar Gutiérrez, Susana Gutiérrez; Efraín W. Cárdenas, Andrea Villa Nieto - das sind die Namen des eisernen Zirkels um Präsident Gutiérrez. Napoleón Villa, gleichsam Gutiérrez’ Schatten, ein einfacher Ex-Polizist und einer seiner engsten Vertrauten, ist sein Schwager, der Ehemann seiner ältesten Schwester Janeth. Schwester Susana - es sind insgesamt fünf Geschwister - ist Konsulin in Buenos Aires. Fausto Gilmar, der jüngste Bruder des Staatschefs, wurde von diesem an die Spitze der staatlichen Erdölgesellschaft Petroecuador gestellt (Jahresumsatz: mehr als 2 Mrd. US-Dollar). Der 36-Jährige vereint in einer Person auch die Funktionen als Abgeordneter, Parteichef, Fraktionsvorsitzender der Regierungspartei „Sociedad Patriótica“ („Patriotische Gesellschaft“), PSP. Wie sein Bruder ist er Militär, hat es sogar bis zum Hauptmann gebracht. Sein Spitzname lautet: „Der Mann mit dem Köfferchen“; für Abstimmungsmehrheiten im Parlament ist er um Gegenleistungen nicht verlegen.
Viele aus dem engsten Kreis um Gutiérrez, etwa der Ex-Marineinfanterist Fabián Villarruel oder der als Botschafter in Argentinien (Anfang Februar) abberufene Germánico Molina, weil er einen Ex-Folterer in Buenos Aires zum Verlassen seines Hausarrests ermuntert hatte, sind meistens Ex-Militärs oder zumindest Uniformierte. Die PSP besteht vor allem aus nicht mehr aktiven Militärs, die aber exzellente Beziehungen zu Militärs im aktiven Dienst besitzen. Sie funktioniert wie eine militärische Organisation. „Die Regierung ist der politische Arm der Streitkräfte. Wie in Kolumbien. Oder Venezuela“, so der Politologe César Montúfar.

„Was bleibt uns übrig?“ fragt die CONAIE in einer Erklärung die Öffentlichkeit. „Gutiérrez ist ein Heuchler. Verkauft sich als der ‚Präsident des Volkes’. Zum ersten Mal in der Geschichte Ecuadors sei das Volk an der Macht, lügt er. Sein Interesse gilt jedoch den Großkonzernen. Wir bleiben bei Demonstrationen und Mobilisierungen in den kommenden Monaten. Wir werden zeigen, dass unsere Indígena-Bewegung steht, einig ist und dass wir weiter für unsere Rechte kämpfen.“
An Verbündeten wird es der stärksten Indígena-Bewegung Lateinamerikas dabei nicht fehlen. An Universitäten und im öffentlichen Dienst stehen die Zeichen auf Sturm. Im März besetzten Studierende und Lehrkräfte der Universidad Técnica del Norte (UTN) bei Ibarra, der Hauptstadt der Nordprovinz Imbabura, die „Pana“, die Panamericana, Ecuadors Hauptverkehrsader. Durch sie fließt der Transitverkehr zum wichtigen Handelspartner im Norden, Kolumbien. Stundenlang brüllten sich Hunderte Protestierende ihre Wut gegen die Regierung des Oberst a. D. aus der Seele: „Lucio, Lügner: Geld für Bildung, nicht für Korruption!“
70 Millionen Dollar hat das Bildungsministerium immer noch nicht an die etwa zehn staatlichen Hochschulen im Land überwiesen. In der sonst eher gemächlichen Stadt Ibarra mit über 100.000 EinwohnerInnen streikt seit März auch die Meldebehörde. Man wartet auf vier Millionen Dollar aus der Hauptstadt zur Auszahlung von Gehältern. Die BürgerInnen stehen vor verschlossenen Türen. Geld gibt es weder für Personal, noch für Formulare, Vordrucke und amtliche Ausweise. Die BürgerInnen müssen mit leeren Händen wieder nach Hause, sie sind machtlos.

Doch was sind 70 Millionen gegen die Beträge, die man bräuchte, um die ruinierten Krankenhäuser wieder zum Funktionieren zu bringen? Oder um überhaupt eine flächendeckende soziale Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen? 300.000 EcuadorianerInnen können sich eine private Krankenversicherung leisten, der Großteil der Bevölkerung kennt so etwas überhaupt nur aus Werbeanzeigen.
Eine Frau im weißen Kittel, die zusammen mit einer Kollegin an einer Straßenkreuzung in Quito PassantInnen und AutofahrerInnen ein Protestschild entgegenhält, hat mit viel Sinn für Humor darauf gepinselt: „Tausche Arzttitel gegen Visum für Spanien.“ An die 3.000 ÄrztInnen haben in den letzten Jahren das Land verlassen. 1,2 Millionen EcuadorianerInnen insgesamt sind ausgewandert, knapp zehn Prozent der Bevölkerung.
Gutiérrez sei ein Taktiker, ein Opportunist . Auch „ein Verräter an der Gesellschaft wegen seiner unsozialen Politik“, so der am angesehenen Sozialforschungsinstitut FLACSO in Quito ausgebildete Anthropologe und Politologe Luis Germán Flores. Die Rechnung werde im Oktober bei den Wahlen serviert, da werden die „Masken“ fallen. Regierung und Opposition sammeln bereits Kräfte: Für die nächsten vier Jahre werden die Vertretungen auf Bezirks-, Gemeinde- und Provinzebene gewählt. Jeder wisse, so Flores, dass das Wahlverhalten der Indígena-Bewegung den Ausgang entscheidend beeinflussen kann.

Der Autor ist chilenischer Journalist für Hörfunk und Presse, der lange Zeit in Deutschland lebte und vergangenes Jahr nach Ecuador übersiedelte.

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