Der Lohn der Arroganz

Die VertreterInnen von Entwicklungs- und Bauernorganisationen feierten nach dem Scheitern der WTO-Konferenz einen Sieg, die Entwicklungsländer zeigten sich enttäuscht, die Industrieländer fassungslos. Doch das Scheitern war abzusehen. Impressionen aus Cancún von Corinna Milborn.

Von Corinna Milborn
Cancún, 13. September 2003. Rafael Alegría, Vorsitzender der internationalen Kleinbauernvereinigung Via Campesina, schüttet sich schweißüberströmt eine Flasche Wasser in die Kehle und wehrt freundlich ein Fernseh-Team ab: „Ich kann jetzt leider kein Interview geben, ich reiße gerade diesen Zaun dort nieder.“ „Der Zaun dort“ trennt das Zentrum der mexikanischen Stadt Cancún von der Hotelzone des Ortes, wo die WTO-Ministerkonferenz tagt.
Die Trennlinie wird auf der einen Seite von ein paar Tausend Polizisten und Wasserwerfern gesichert und hält auf der anderen ein paar Tausend DemonstrantInnen verschiedenster Herkunft davon ab, zum Konferenzzentrum vorzudringen, in dem zehn Kilometer und vier Straßensperren weiter gerade ein Entwurf für die Abschlusserklärung vorgelegt wird.
Der Zaun wird noch fallen an diesem Tag, doch dabei werden es der Honduraner Rafael Alegría und seine Compañeros belassen. Sie wollen sich keine Scharmützel mit der Polizei liefern, sondern ihre Forderung deutlich machen: „Landwirtschaft raus aus der WTO.“ Die prangt auf ihren grünen Halstüchern und den Mützen, auf Fahnen und Transparenten. Hunderte Bauern aus Korea, eine Abordnung aus Indonesien, Gruppen aus Europa und den USA, große Marschzüge aus ganz Lateinamerika sind gekommen. „Es ist ein sehr großes Opfer, hierher zu kommen“, erzählt Francisco, ein Maya-Bauer aus Chiapas. „Aber ich weiß, was Liberalisierung bedeutet: Bis vor einigen Jahren konnten wir von unserem Feld leben. Dann kam der nordamerikanische Freihandelsvertrag, und der Preis wurde so schlecht, dass wir jetzt auf unserem Mais sitzen bleiben und hungern. Die WTO ist noch viel schlimmer.“

„Die WTO bringt uns Kleinbauern um“, erklärt auch Rafael Alegría von Via Campesina etwas verkürzend. „Wir repräsentieren über 60 Millionen Bauern auf aller Welt. Die haben nichts von einer Handelsliberalisierung. Wir wollen unsere Produkte einfach nur am lokalen Markt verkaufen – aber die WTO macht das unmöglich, weil sie unsere Länder mit Billig-Getreide aus Industrieländern überschwemmen lässt.“ Die Situation der Bauern sei bereits unerträglich: „Kleinbauern und Indigene leben in Armut, sind von der Gesellschaft ausgeschlossen. Was die WTO beschließt, ist der Todesstoß: Es nützt nur 125 Multinationalen Konzernen, die mit Saatgut und Lebensmitteln handeln.“
Juan Tiney, Bauernverteter aus Guatemala, fügt hinzu: „Wir wollen nicht verhungern – weil das ein sehr langsamer, schmerzvoller Tod ist.“

Szenenwechsel. 10 Kilometer weiter kreuzen Kriegsschiffe vor dem Retortenbadeort und verleihen dem karibischen Fototapeten-Sonnenuntergang einen Anstrich absurder Wichtigkeit. Der Luftraum ist gesperrt, die Straßen auch.
„Man könnte meinen, es landen gleich Außerirdische“, lacht Zimmermädchen Ana-Luisa. „Dabei sind sie schon da.“ Ana-Luisa kommt aus Yucatán und verdient hier 50 US-Cent die Stunde. Die sie als „Außerirdische“ bezeichnet, zahlen bis zu 300 Dollar für eine Übernachtung: 4.700 Delegierte aus 146 Mitgliedsstaaten, 2.000 NGO-VertreterInnen, 2.000 JournalistInnen.
In einem unterkühlten Konferenzzentrum tagt die Ministerkonferenz der WTO. Über dem Gebäude hängt von einem Baukran ein gigantisches Transparent mit der simplen Aufforderung: „Que se vayan todos“ – haut doch alle ab. Diese von der argentinischen Protestbewegung übernommene Forderung ist die Botschaft der mexikanischen StudentInnen, die zu diesem Zweck die Absperrungen überwunden haben. Und drinnen ist man wirklich bald so weit, alles hinzuwerfen: Die Differenzen zwischen Industrieländern und Entwicklungsländern werden immer unüberbrückbarer. Das ist nichts Neues auf WTO-Ministerkonferenzen. Neu ist: Die Entwicklungsländer treten hier so geschlossen auf wie noch nie. Es herrscht Pattstellung.
Die Entwicklungsländer fordern einen weitgehenden Abbau der Landwirtschaftssubventionen in Industrieländern; die Industrieländer wollen Verhandlungen über die neuen „Singapur-Themen“ starten: Investitionsschutz, Wettbewerbsregeln, Handelserleichterungen und Regeln für die öffentliche Beschaffung. Von den Entwicklungsländern kommt dazu ein klares Nein.

Die Länder des Südens hatten bisher keine starke Verhandlungsposition in der WTO. Das hat sich in Cancún geändert: In mehreren Gruppen zusammengeschlossen, traten sie selbstbewusst und hoch professionell auf.
Die G-21 war die mächtigste Gruppe von Entwicklungsländern in Cancún, angeführt von Brasilien, Indien, China und Südafrika. Sie repräsentieren 51% der Weltbevölkerung, 60% der Agrarmärkte, 63% der Bauernschaft – und fordern den völligen Abbau aller Agrarsubventionen, angefangen mit den Exportsubventionen. „Die Industrieländer subventionieren ihre Landwirtschaft mit über einer Milliarde Dollar pro Tag. Das macht unsere Märkte kaputt und gibt unseren Produkten keine Chance“, erklärt ein Mitglied der brasilianischen Delegation.
Mit den Forderungen der Via Campesina hat der Vorschlag der G-21 jedoch wenig zu tun – er nützt vor allem Großgrundbesitzern, die sich am Weltmarkt durchsetzen könnten, wenn die Subventionen des Nordens abgebaut wären. Was viele NGO-VertreterInnen nicht daran hinderte, Brasilien lautstark zuzujubeln.
Eine zweite Gruppe von Entwicklungsländern mit kleinbäuerlicher Struktur, die G-33, forderte, „strategische Produkte“ schützen zu dürfen. Ein Beispiel für ihr Anliegen: Viele Kleinbauern in Honduras leben von Milchproduktion in kleinem Stil. Wird Honduras mit subventionierter Milch aus Massenherstellung überschwemmt, verlieren diese Bauern ihre Lebensgrundlage. Also soll Milch in Honduras geschützt werden dürfen – in anderen Länder Reis, Soja, Mais oder Bohnen.
Vier Länder aus Afrika haben sich zu einer Initiative rund um ein einziges Produkt zusammengeschlossen: die Baumwolle, deren Preisverfall Burkina Faso, Mali, Benin und Tschad schwer zu schaffen macht. 250 Millionen Dollar haben sie nach einer Weltbankstudie in den letzten vier Jahren dadurch verloren. Zugleich subventionieren die USA ihre nur 25.000 Baumwollproduzenten mit 3,7 Milliarden Dollar pro Jahr. Die Forderung in der Baumwoll-Initiative: Abbau der Subventionen und Marktzugang. 90 Entwicklungsländer schließlich – die ehemaligen europäischen Kolonien der AKP-Staaten (Afrika-Karibik-Pazifik), die Afrikanische Union und die Gruppe der am wenigsten entwickelten Länder – haben sich zusammengeschlossen, um klar und deutlich die Verhandlung der „Singapur-Themen“ abzulehnen.
Schon seit 1996 versucht vor allem die EU, diese Themen gegen den Widerstand der Entwicklungsländer zu verhandeln. Die 4. WTO-Ministerkonferenz in Doha wäre fast am Widerstand Indiens dagegen gescheitert, bis man sich auf folgende Formulierung einigte: Die Themen werden ab Cancún verhandelt, sofern „expliziter Konsens“ über die Modalitäten besteht. „Uns fehlt die interne Regulierung, um diese Abkommen für uns zu nützen, und es fehlt uns die Kapazität, sie zu verhandeln. Wir konnten bisher nicht einmal prüfen, welche Auswirkungen sie hätten“, erklärte der Sprecher der Gruppe, Hegel Goutier aus Haiti.

Samstag Nachmittag: Während sich draußen DemonstrantInnen mit Bolzenschneidern durch den Zaun kämpfen und mit langen Seilen die Barrieren niederreißen, wird drinnen ein erster Entwurf für die Abschlusserklärung vorgelegt, zusammengefasst vom mexikanischen Vorsitzenden. Der dabei offenbar nicht ganz ausgewogen vorgegangen ist: Das Konferenzzentrum kocht. Delegierte mit kopierten Texten des Entwurfs rennen kreuz und quer durcheinander, die Vertreter der Entwicklungsländer schäumen vor Wut. „Eine Schande!“ sagt ein Vertreter Burkina Fasos, der die Baumwoll-Initiative im Text nicht wiederfindet. „Eine Katastrophe!“ kommentiert die Ministerin von Uganda. „Nicht akzeptabel!“ urteilt Brasilien.
Nur die EU und die USA sehen „eine Verhandlungsgrundlage“ in dem Papier: Denn obwohl es ihnen Zugeständnisse im Agrarbereich abfordert, finden sich die meisten ihrer Forderungen wieder – im Gegensatz zu den meisten Forderungen der Entwicklungsländer. So sind etwa die Singapur-Themen wieder im Text, Verhandlungen sollen gestartet werden. Hegel Goutier, Sprecher der 90 Entwicklungsländer, ist außer sich: „Wir haben nein gesagt! Das heißt: Es gibt keinen Konsens. Können sie denn das Wort Nein nicht verstehen?“
Die Aufregung ist so groß, dass die Singapur-Themen als erstes verhandelt werden – die EU besteht weiterhin darauf, im Widerspruch zur Erklärung von Doha und offenbar ohne das wiederholte „Nein“ der Entwicklungsländer ernst zu nehmen. Schließlich ein Schritt zurück von EU-Verhandler Pascal Lamy: zwei der Themen werden aufgegeben. Ein Angebot? „Das ist kein Angebot, diese Themen stehen einfach nicht auf der Agenda“ schäumt Hegel Goutier. „Wenn man sagt, ich schlag dir nur auf den Kopf und nicht auf den Kopf UND auf die Brust, ist das ja auch kein Angebot.“ So sehen das offenbar auch die Vertreter der Entwicklunsgsländer im abgeschlossenen „Green Room“, in dem verhandelt wird. Knapp nach 14 Uhr verlässt der kenianische Minister den Raum, geht ins Pressezentrum und verkündet: „Die Gespräche sind gescheitert. Wir haben hier ein neues Seattle.“

NGO-VertreterInnen jubelten lauthals los: „Jetzt ist die WTO diskreditiert!“ strahlte Christian Felber von ATTAC Österreich in einen Pulk Fernsehkameras. Regierungsvertreter von Entwicklungsländern hingegen schwankten zwischen Triumph wegen des politischen Erfolges und Enttäuschung, weil viele Chancen damit untergehen und die Zukunft der Doha-Entwicklungsrunde ungewiss ist: „Für uns ist sehr viel auf dem Spiel gestanden. Wir sind sehr enttäuscht“, meint ein Vertreter der am wenigsten entwickelten Länder. Und die Delegierten aus den Industrieländern blickten fassungslos: „Ich bin völlig überrascht. Das war nicht abzusehen“, meinte Bundesminister Martin Bartenstein. „Man konnte nur überrascht sein, wenn man beide Augen vor den Forderungen der Entwicklungsländer verschließt und dazu noch glaubt, sie ohnehin über den Tisch ziehen zu können. Die EU hat mit einer unglaublichen Arroganz agiert – und jetzt dafür bezahlt“, analysiert die österreichische NGO-Vertreterin Judith Zimmermann. Sie teilt die Meinung der meisten Entwicklungsländer: „Besser kein Deal als so ein Deal.“

Was das Scheitern von Cancún tatsächlich bedeutet, wird sich erst in den nächsten Monaten bei den Verhandlungen in Genf zeigen: Entweder die Entwicklungsländer verhandeln mit neuer Kraft, wie Brasilien und die G-21 hoffen. Oder die WTO-Verhandlungen stocken und die Industrieländer verlegen sich auf bilaterale Abkommen, in denen die Schwachen noch eher draufzahlen als in der WTO – wie etwa Minister Bartenstein erwartet.
Rafael Alegría von Via Campesina freut sich allerdings so oder so: Es sei nicht die Frage, wie gut oder schlecht die Abkommen verhandelt werden – Freihandels-Abkommen seien von vornherein schlecht für Kleinbauern. Also jubelt er mit: „Wir haben gewonnen. Cancún hat gezeigt, dass die WTO auf dem falschen Weg ist und untergehen muss. Das ist ein Sieg für die Bauern.“

Corinna Milborn ist Politikwissenschafterin mit Schwerpunkt Globalisierung. Sie lebt als freie Journalistin und NGO-Beraterin in Wien und besuchte anlässlich der WTO-Konferenz Cancún.

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