Der schwierige Wandel

Auch acht Monate nach seinem Amtsantritt ist Brasiliens Präsident Lula beim Volk beliebt. Doch sein Wirtschaftskurs erfreut mehr den Weltwährungsfonds und die Finanzmärkte. Die sozialen Bewegungen setzen auf Druck von unten.

Von Gerhard Dilger
São Bernardo do Campo, Ende Juli: Tausende Obdachlose fassen sich an den Händen. Sie beten für den Fotoreporter Luiz Antônio da Costa, der tags zuvor am Eingang ihres Besetzer-Camps südlich der 18-Millionen-Metropole São Paulo erschossen wurde. Auf dem VW-Grundstück haben etwa 3.000 Familien mit Holzlatten und schwarzen Plastikplanen Baracken errichtet – direkt gegenüber der riesigen VW-Fabrik.
Der Fotograf fiel einem Kriminellen zum Opfer, der zuvor an einer Tankstelle umgerechnet 20 Euro erbeutet und vermutet hatte, er sei dabei aufgenommen worden. Die Trauer über diesen sinnlosen Tod schmiedet die Obdachlosen fester zusammen. Gegen die drohende Räumung kündigen sie Widerstand an.
São Paulos Gouverneur befürwortete ein strenges Vorgehen gegen die „Invasoren“. Doch Präsident Luiz Inácio Lula da Silva signalisierte Verständnis für die Besetzer: „Vor kurzem haben diese Leute noch für mich Wahlkampf gemacht.“ Das 170.000 Quadratmeter große Gelände sei eine Schenkung des brasilianischen Staates an die Privatwirtschaft gewesen – für die Produktion und nicht zu Spekulationszwecken.
Die Organisatoren machen aus ihrer Bewunderung für die Landlosenbewegung MST kein Hehl: Wie diese sei man „gegen den Kapitalismus“, bekennt einer von ihnen. Die Familien haben „Brigaden“ mit Namen wie Che Guevara, Rosa Luxemburg oder „Land und Freiheit“ gebildet. Auf dem Gelände möchten sie einen Wohnkomplex mit Kindergarten, Schule und Gesundheitsposten aufbauen.

Im Zentrum der Automobilindustrie, in São Bernardo do Campo, bündelt sich die soziale Krise Brasiliens wie in einem Brennglas: Parallel zur Besetzung des Grundstücks leitete VW die Überführung von 4.000 „überschüssigen“ Arbeitern in ein firmeneigenes Umschulungsprojekt ein. Die Metaller, die vor zwei Jahren mit Lohnkürzungen und einem Streik eine Arbeitsplatzgarantie erstritten hatten, sahen sich hintergangen und wehrten sich mit täglichen Warnstreiks. Schließlich zwangen mehrere Hundertschaften der Militärpolizei die Landbesetzer zur Aufgabe – trotz der Sympathien des Präsidenten, der in der Autostadt seine Privatwohnung hat.
Im Großraum São Paulo hat die Arbeitslosigkeit mit amtlich über 20 Prozent eine neue Rekordmarke überschritten. Den wirtschaftlichen Aufschwung würgt eine Hochzinspolitik ab, mit der zwar die bedrohliche Inflation erfolgreich gebändigt wurde, aber von der in erster Linie das Spekulationskapital profitiert.
Damit seien die Voraussetzungen geschaffen, um von einer „Periode der Anpassung zu einer Wachstumsphase“ überzugehen, meint Lula. Unternehmer und Gewerkschafter kritisieren unisono die zögerlichen Zinssenkungen der Zentralbank, zusammen mit dem Finanzministerium die Bastion der Neoliberalen.
Im ersten Halbjahr 2003 wuchs die industrielle Produktion gerade um 0,1 Prozent; Prognosen für die Steigerung des Bruttoinlandsprodukts im gesamten Jahr wurden auf ein Prozent reduziert. Mittlerweile hat der Präsident den Beginn des voreilig angekündigten „Wachstums-Spektakels“ auf März 2004 angesetzt.

Bislang konnte die Regierung als größten Erfolg auf die Beruhigung der Finanzmärkte verweisen – bereits vor einem Jahr und Monate vor seinem Wahlsieg hatte sich Lula zu wirtschaftspolitischer Orthodoxie verpflichtet. Penibel werden die Rezepte des Internationalen Währungsfonds befolgt. Neben der Hochzinspolitik gehört dazu die Erwirtschaftung eines Haushaltsüberschusses von 4,25 Prozent des Bruttoinlandsproduktes, aus dem der Schuldendienst bestritten wird. Damit fehlt das Geld für die dringend nötigen Sozialreformen.
Zudem hat Lula die Reform des chronisch defizitären Pensionssystems in Angriff genommen, durch die vor allem die Angestellten des öffentlichen Dienstes gerupft werden – eine bislang der Arbeiterpartei PT verbundene Wählerklientel. Die jetzt erfolgte Verabschiedung dieser Reform im Repräsentantenhaus ist der bislang wichtigste Erfolg der Regierung und markiert zugleich die Trennung von einer „radikalen“ PT-Gruppierung. Der Parteiausschluss der drei Abgeordneten, die gegen die Pensionsreform stimmten, ist bereits beschlossene Sache.
Trotzdem mehrten sich Anfang August die Anzeichen für mögliche Turbulenzen auf den Finanzmärkten. Der brasilianische Real, der gegenüber dem US-Dollar deutlich zugelegt hatte, fiel wieder merklich. Analog dazu stieg das Länderrisiko, die entscheidende Größe bei der Festlegung der Zinsen für Staatsanleihen. Investoren, die brasilianische Schuldentitel kaufen, winken damit deutlich höhere Profite als bei US-Staatsanleihen – vorausgesetzt, der Staatsbankrott bleibt aus.
Zu den finanziellen Engpässen kommt der langwierige Umbau der Staatsbürokratie. So kommen erst jetzt die versprochenen Maßnahmen gegen die Armut langsam in Gang. Etwa das Antihunger-Programm „Fome Zero“ (Null Hunger), das als potenzielles Vorbild für andere Länder des Südens gepriesen wird. Neben einer monatlichen Direkthilfe von 15 Euro für Millionen armer Familien sind dabei strukturelle Verbesserungen bei der Versorgung mit Schulen, Gesundheitsposten, Wasser- und Abwassersystemen geplant.
Erste Erfolge sind bereits nachweisbar: In der Gemeinde Guaribas im nordöstlichen Bundesstaat Piauí, wo im März das Fome-Zero-Pilotprojekt begann, wurden davor pro Monat 250 Kinder mit Durchfallerkrankungen ins Krankenhaus gebracht – im Juni waren es nur noch noch 15. Weil sich die Regierung zum Kauf von Reis, Bohnen und Maniok verpflichtet hatte, steigt die Produktion der Kleinbauern. Das Programm werde das heuer anvisierte Ziel von 1.000 Gemeinden bereits im Oktober erreichen, verkündete der Minister für Nahrungssicherheit, José Graziano, vor kurzem.

Die Hinterzimmer der düsteren Spelunke sind ausgebucht. Hier reiht sich Hängematte an Hängematte. 25 Männer im Alter von 17 bis 30 Jahren warten auf den „gato“, den Mittelsmann, der sie zu ihrem Arbeitseinsatz auf große Farmen in Ost-Amazonien bringen wird.
Das Rotlichtviertel von Araguaína im Bundesstaat Tocantins ist eine wichtige Drehscheibe für die Vermittlung moderner Sklaven. Zweieinhalb Euro pro Tag, Frühstück inbegriffen, berechnet Dona Maria von den Gästen, die den Weg aus den Nachbarstaaten wie Piauí zu ihr gefunden haben. Von den einheimischen „gatos“ erhalten die Männer einen Vorschuss von 40 Euro. Es ist der Beginn einer Schuldknechtschaft, aus der viele kein Entrinnen mehr finden.
Ihr Ziel ist das riesige Xingu-Gebiet zwei Tagesreisen weiter westlich, wo sie bei der Rodung des Amazonas-Regenwaldes eingesetzt werden. Für die Knochenarbeit erhalten sie sechs Euro täglich – theoretisch, denn Transportkosten, Verpflegung, Unterkunft und selbst Arbeitswerkzeuge werden ihnen abgezogen.

Edson dos Santos ist ein alter Hase. Er lässt sich nur von „gatos“ vermitteln, die er kennt. Nach zwei Monaten Plackerei ist er zu Dona Maria zurückgekehrt, um auszuspannen. „Seitdem die Großgrundbesitzer wissen, dass sie Probleme mit der Polizei bekommen können, werden wir besser behandelt“, sagt der 28-Jährige, dessen müdes Gesicht von Narben entstellt ist. Nicht alle seiner Leidensgenossen kommen mit dem ausgeklügelten Ausbeutungssystem zurecht. Viele von ihnen sind Analphabeten und ihren Peinigern fernab der Heimat hilflos ausgeliefert. Wenn sie fliehen wollen, bekommen sie es mit den Pistoleiros der Farmen zu tun. Dennoch finden immer mehr Männer den Weg zu den Helfern der Landpastorale CPT.
1997 haben engagierte Katholiken eine landesweite Kampagne gegen die Sklavenarbeit gestartet. Über Faltblätter, Plakate und Mund-zu-Mund-Propaganda haben tausende Arbeiter von ihren Rechten erfahren. Und heuer im März hat Präsident Lula einen 75-Punkte-Plan vorgestellt, der alle Forderungen der Aktivisten enthält.
Aber auch hier ist die Umsetzung zäh: Gut vier Monate dauerte es, bis die betreffende Kommission eingesetzt wurde, und noch immer werden die sechs mobilen Einsatzkommandos des Arbeitsministeriums wegen Geldmangels selten gleichzeitig aktiv.
Dennoch steigt die Zahl der Befreiungen, berichtet CPT-Koordinator Xavier Plassat aus Araguaína. Bisher wurden heuer fast 2.000 Sklavenarbeiter auf gut 80 Landgütern befreit und ausbezahlt, mehr als im gesamten Vorjahr. „Erfreulich und neu ist die extreme Offenheit der Behörden auf Bundesebene“, sagt der Dominikaner Plassat. Doch viele Beamten vor Ort müssten erst noch für die Auseinandersetzung mit den Sklavenhaltern geschult werden. Und auch die Zahl der Anzeigen steigt. CPT-Mitarbeiter schätzen die Anzahl der modernen Sklaven auf 20.000.

Auch die Agrarreform steht auf der Tagesordnung. Doch die bisherige Bilanz in der Landreform nimmt sich noch bescheiden aus. Unerreichbar scheint das selbst gesteckte Ziel für 2003, demzufolge Lula 60.000 Familien Land zuweisen wollte (die Landlosenbewegung MST fordert das Doppelte). Die MST und andere Gruppen machen mobil wie schon seit Jahren nicht mehr. Erstmals, so João Pedro Stedile von der nationalen MST-Leitung, habe die Bewegung Verbündete in der Regierung: „Die Kräfteverhältnisse haben sich verschoben.“
Dass Lula bei einem Treffen mit der Landlosen-Führung kurz deren rote Mütze aufsetzte, löste bei der rechten Opposition einen Sturm der Entrüstung aus. Nirgendwo zeigt sich der erbitterte Widerstand der traditionellen Eliten gegen den Wandel deutlicher als in der Debatte über die Landreform. Dabei lautet die mediale Mehrheitsmeinung, die auch im Ausland immer wieder nachgebetet wird: Die „Revolutionäre“ der MST hätten den Großgrundbesitzern oder gar der Regierung den Krieg erklärt. Jüngster Auslöser war eine Rede Stediles, in der er das „Heer“ von 23 Millionen Landlosen den 27.000 Latifundisten gegenüberstellte und zur Massenmobilisierung aufrief.
Landlose, Gewerkschaften, Obdachlose und andere Basisgruppen haben angekündigt, nun gemeinsam aktiv zu werden. Anders als im linksakademischen Milieu scheint dort das Vertrauen auf den früheren Werkzeugmacher und Gewerkschafter Lula noch weitgehend ungebrochen. João Pedro Stedile: „Wenn sich das Volk nicht organisiert, bleibt die Regierung dem Druck der Banker, der Bauunternehmer, des Auslandskapitals, der Medienmagnaten und der konservativen Parlamentarier ausgeliefert.“ Die herrschende neoliberale Wirtschaftspolitik führe in den Abgrund. Diese Einschätzung dürfte auch Lula teilen. Nur: Ob und wie ihm ein Kurswechsel gelingt, ist noch völlig offen.

Gerhard Dilger lebt und arbeitet seit 1999 als freier Journalist in Brasilien. Er ist Korrespondent der Berliner ?taz? und anderer deutschsprachiger Medien.

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