Die neuen Stimmen der Zivilgesellschaft

Von Andreas Wulf ·

Die Bewegungen der Weltsozialforen und der Basisgesundheit (People’s Health Movement, PHM) sind ziemlich zeitgleich vor etwa einem Jahrzehnt entstanden. Seither befinden sie sich in regem gegenseitigen Austausch.

Beiden Bewegungen gemeinsam war der Impuls, den ausgeschlossenen und ausgegrenzten Menschen Foren zu geben, auf denen die „Stimmen der Ungehörten“ Gehör finden und Alternativen zur scheinbar „besten aller möglichen Welten“ eingefordert werden sollten. Daher nimmt es nicht wunder, dass die AktivistInnen des PHM von Anfang an mit den eigenen gesundheitsspezifischen Themen bei den Weltsozialforen (WSF) präsent waren, sowohl mit eigenen Treffen direkt vor Beginn der großen Weltkonferenzen als auch mit Workshops und in den Debatten auf den WSF selbst.

In wichtigen thematischen Feldern berühren sich die Themen der GlobalisierungskritikerInnen und der GesundheitsaktivistInnen: die zunehmende Kommerzialisierung und Privatisierung sozial wichtiger Grunddienste, der Ausschluss vermeintlich „unproduktiver“ und „überflüssiger“ Teile der Gesellschaft von Existenzsicherung und politischer Teilhabe und die Folgen neoliberaler Marktideologien auf die Verfügbarkeit lebensnotwendiger Güter (z.B. globale Patentregeln im Rahmen der WTO).

Mobilisierungen des People’s Health Movement, wie etwa in Indien die „Right to Health Care Campaign“ 2004 – 2006 im Rahmen breiter gesellschaftlicher Bündnisse zwischen linken Parteien, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen, sind Beispiele der „neuen Form“ politischer Organisierung, die die globalisierungskritische Bewegung mit ihrem Konzept der offenen Foren für Theorie- und Strategiebildung vorantreibt.

So ist es nicht überraschend, dass bekannte SprecherInnen des PHM regelmäßig auf den Panels der WSF zu finden sind und ihre Erfahrungen in der Organisierung breiter, flächendeckender Basisgesundheitsstrukturen dort auf großes Interesse stoßen.

Andererseits sind es gerade die Erfolge des PHM als neue „Stimme der Zivilgesellschaft“, die zunehmend auch in den internationalen Organisationen (vor allem der WHO) Gehör finden, also Organisationen, die von der WSF-Bewegung eher kritisch betrachtet werden. Kritisiert wird vor allem deren Präsenz als „Expertenmeinung“, die letztendlich wenig Konsequenzen hat und bei allem verbalen Bekenntnis zum Dialog und zur Mitsprache doch prekär bleibt. So wurde bei den Vorbereitungen zur WHO-Jahresversammlung im Mai 2010 die seit vielen Jahren geübte Gelegenheit für zivilgesellschaftliche Gruppen, eigene Diskussionsveranstaltungen am Rande der offiziellen Debatten zu organisieren, ohne Begründung abgeschafft.

Das PHM hat sich seit einigen Jahren auf den Weg gemacht, seine eigene Verankerung in den Ländern und Regionen zu stärken und die eigenen Aktivitäten darauf auszurichten. Die regionalen Kurse der Internationalen People’s Health Universität (IPHU) sind z.B. solche Orte, an denen eine neue Generation von GesundheitsaktivistInnen heranwächst und sich über Ländergrenzen hinweg kennen lernt.

Auch die Weltsozialforen bilden eine Plattform für solche Verankerungen. So wurde letztes Jahr direkt vor dem WSF im brasilianischen Belém von mehr als 30 PHM-AktivstInnen aus zahlreichen Ländern ein großes Treffen organisiert. Dieses bot den brasilianischen GesundheitsaktivistInnen die Möglichkeit, ihre KollegInnen aus den spanischsprachigen Nachbarländern kennen zu lernen und auch ihre eigene Zusammenarbeit zu verstärken. Beim heurigen Treffen, dem zehnjährigen Jubiläum des WSF, das wieder in Porto Alegre stattfand, überwogen dann eher selbstkritische Töne der brasilianischen AktivistInnen.

Die bemerkenswerte „Gesundheitsbewegung“, die vor 20 Jahren mit der Institutionalisierung des „Nationalen Gesundheitssystems“ einen großen Erfolg erzielt hatte, scheint heute in viele hundert einzelne Kämpfe und Themen zerfallen zu sein: Frauengesundheit, HIV/Aids, Krebs, chronische Krankheiten, Ausgrenzung von Armen, die zunehmende Privatisierung von Gesundheitsversicherung und Krankheitsversorgung sind nur einige davon. Die Grundpfeiler der sozialen Partizipation und Mobilisierung für dieses öffentliche, durch nationale, regionale und lokale Gesundheitsräte institutionalisierte Gesundheitssystem in Brasilien ist vielerorts mangels Engagement schwach geworden. Viele Menschen denken offenbar: Nun sind ja die „Richtigen“ an der Macht, und die werden es schon richten.

Beim heurigen Weltsozialforum zeigte sich aber auch, dass die Themen des PHM mit ihren Kampagnen für das Recht auf Gesundheit ganz direkt an die „großen Debatten“ auf dem WSF angeschlossen sind und sich gegenseitig im kritisch-solidarischen Dialog befruchten. Gerade bei der Bedeutung der aktuellen südamerikanischen Erfahrungen mit alternativen, solidarischen Gesellschaftsmodellen sind solche Orte des Austauschs und der Verständigung nicht hoch genug einzuschätzen.

Andreas Wulf ist Arzt und Projektleiter bei medico international (vgl. seinen Artikel über Bangladesch in SWM 11/09). Dieser Beitrag entstand mit Inputs von Camila Giugliani vom Movimento Pela Saúde dos Povos (PHM Brazil).

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