Die Restauration

Von Redaktion · · 2008/03

Thailand

Im September 2006 wurde Ministerpräsident Thaksin Shinawatra vom thailändischen Militär gestürzt und lebt seither im Exil in London (siehe SWM 1-2/07). Doch die AnhängerInnen des populistischen Milliardärs gewannen die Wahlen vom vergangenen Dezember mit einfacher Mehrheit.
Ende Jänner wurde der Thaksin-Vertraute Samak Sundaravej mit 310 von insgesamt 480 Abgeordnetenstimmen – mit Unterstützung von fünf kleineren Parteien – zum neuen Premier bestimmt, am 6. Februar stellte er sein Kabinett vor. Darin sind alle Schlüsselpositionen von engen Vertrauten des Ex-Regierungschefs belegt; der 72-jährige Samak hat zusätzlich auch das Amt des Verteidigungsministers übernommen – um einen weiteren Militärputsch zu vermeiden, wie er selbst eingestand. Der wegen seiner ultrarechten Gesinnung bekannte neue Premier möchte Thaksin, gegen den mehrere Strafverfahren wegen Korruption und Machtmissbrauch laufen, wieder nach Thailand zurückholen. Thaksins Hauptverteidiger, der Anwalt Noppadon Pattama, ist nun neuer Außenminister des Landes.

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