Die schwierige Eigenständigkeit

Von Peter Böhm · · 2003/10

Von allen zentralasiatischen Ländern war Kirgistan in Zeiten der Sowjetunion am stärksten von den Subventionen aus Moskau abhängig. Politisch ist das Gebirgsland relativ liberal, die wirtschaftlichen Aussichten sind jedoch sehr düster.

Präsident Askar Akajew nennt Kirgistan gerne „die Schweiz Zentralasiens“. Dieser Vergleich mag nahe liegend erscheinen, denn überall in dem kleinen zentralasiatischen Land verstellen das ganze Jahr hindurch schneebedeckte Berggipfel den Blick, und die Politik des Landes ist im Gegensatz zu den anderen Staaten der Region liberal. Aber in Bezug auf die Wirtschaft ist der Vergleich mit dem Land in den Alpen für Kirgistan doch zu weit hergeholt.
Die natürlichen Voraussetzungen für eine wirtschaftliche Entwicklung sind auch tatsächlich sehr ungünstig. Knapp fünf Millionen Menschen leben auf weniger als 200.000 km2, aber 94 Prozent davon sind Bergland. Die durchschnittliche Höhe liegt bei 2.750 Meter über dem Meer. 40 Prozent seines Territoriums liegen gar über 3.000 Meter, und fast ein Drittel ist unter ewigem Eis und Schnee begraben.
Der Nord- und Südteil des Landes werden durch das Tien-Shan-Gebirge voneinander getrennt. Es gibt nur eine gut ausgebaute Straße, die im Winter unbefahrbar wird, wenn die zwei über 3.000 Meter hohen Pässe verschneit sind. Dann muss man mit dem Flugzeug reisen oder einen riesigen Umweg durch Usbekistan und Kasachstan machen.

Der Zusammenbruch der Wirtschaft nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 war in Kirgistan noch etwas weitreichender als in den zentralasiatischen Nachbarländern. Denn das Land verfügt kaum über Rohstoffe; es war während der Sowjetzeit auf die Subventionen aus Moskau angewiesen. Ohne die jährlichen Budgetzuschüsse von umgerechnet rund 500 Millionen US-Dollar – diese Zahl liegt in der Größenordnung des heutigen Gesamtbudgets – war das umfassende Sozialsystem des Landes nicht mehr finanzierbar. In den ersten fünf Jahren der Unabhängigkeit brach die industrielle Produktion um 64 Prozent ein. Dieser Trend wurde noch dadurch verstärkt, dass viele russische Fachkräfte dem Land den Rücken kehrten und nach Russland übersiedelten.
Deshalb trat die kirgisische Regierung die Flucht nach vorne an. Von allen zentralasiatischen Ländern reformierte sie die Wirtschaft ihres Landes am entschiedendsten. Sie liberalisierte das Währungssystem, löste sich schon 1993 vom russischen Rubel und führte den kirgisischen Som ein. Sie privatisierte die Staatsbetriebe und versuchte die vom Westen geforderten makroökonomischen Rahmenbedingungen zu schaffen, um Auslandsinvestitionen anzuziehen. Allerdings mit zweifelhaftem Erfolg, denn die Bevölkerung hat von den wirtschaftlichen Reformen bisher kaum profitiert.
Der Grund, weshalb die Re-Industrialisierung des Landes bisher wenig erfolgreich war, dürfte vor allem darin liegen, dass die gesamte Region Zentralasien wenig dynamisch und besonders das dünn besiedelte Kirgistan auf offene Grenzen und unbeschränkte Handelsmöglichkeiten angewiesen ist. Aber der große Nachbar Usbekistan zum Beispiel, wo fast die Hälfte aller Menschen Zentralasiens leben, hat erst kürzlich seine Grenzen dichtgemacht, um seine BürgerInnen davon abzuhalten, billigere Waren in den Nachbarländern einzukaufen. Damit hat er vor allem dem kleinen Nachbarn im Osten geschadet.

Mit seiner einzigartigen Bergwelt, mit über 7.000 Meter hohen Gipfeln und dem von schroffen Bergketten eingerahmten Issykul-See hat Kirgistan sicher ein großes touristisches Potenzial und entwickelte sich während der 90er Jahre auch zum Urlaubsziel für IndividualtouristInnen. Aber die Kämpfe usbekischer Islamisten auf kirgisischem Territorium Ende des vergangenen Jahrzehnts und der Krieg in Afghanistan haben viele potenzielle Reisende wieder abgeschreckt.
Ein einziges Unternehmen, das kirgisisch-kanadische Joint Venture Kumtor, das eine Goldmine ausbeutet, erwirtschaftet 20 Prozent des Bruttosozialproduktes. Das monatliche Durchschnittseinkommen in der Hauptstadt Bischkek liegt bei rund 50 Dollar, auf dem Land sogar nur bei der Hälfte. Ein Drittel der KirgisInnen lebt in absoluter Armut, hat also täglich weniger als einen Dollar zur Verfügung.
Wenn man die Medienberichte der jüngsten Zeit aus Kirgistan verfolgt, fühlt man sich sogar stark an ein „Dritte-Welt“-Land erinnert, in dem die staatlichen Institutionen verfallen oder nur noch als Fassade weiterleben. In den zentralasiatischen Nachbarländern ist es nicht viel anders, nur gibt es dort keine freie Presse, weshalb man auch nichts darüber lesen kann. Aber in Kirgistan ist – außer in Tadschikistan, das sich gerade von einem sechsjährigen Bürgerkrieg erholt – auch der Verfall dramatischer. In einer Region im Süden des Landes wurden zum Beispiel kürzlich PatientInnen nur dann aus den Krankenhäusern entlassen, wenn sie Blut gespendet hatten, weil die Blutkonserven so knapp geworden waren. Die Grenztruppen des Landes halten sich vor allem durch Wilderei und den Handel mit geschützten Tieren über Wasser. In den Schulen und Universitäten muss man ohnehin bestechen, um ein Zeugnis zu bekommen, beim Militär wiederum, um vom Wehrdienst freigestellt zu werden. Die Korruption im öffentlichen Sektor hat nach Schätzungen der Europäischen Bank für Entwicklung und Wiederaufbau (EBRD) solche Ausmaße angenommen, dass dadurch 30 Prozent der Staatsausgaben verloren gehen.

Auch in der Politik hat Kirgistan nach der Unabhängigkeit den „westlichen Weg“ eingeschlagen. Dennoch ging es gleichzeitig unverkrampft mit seiner sowjetischen Vergangenheit um. Auf den Plätzen der kirgisischen Städte blieben, im Unterschied zu den anderen zentralasiatischen Ländern, die Lenin-Statuen auf ihren Sockeln, und viele Straßen behielten ihre Namen.
Aber ganz anders als bei den Nachbarn regiert heute das Land keiner aus der Spitze der sowjetischen Nomenklatura, sondern der Physiker und ehemalige Präsident der Akademie der Wissenschaften des Landes, Askar Akajew.
Nach gut zehn Jahren Unabhängigkeit hat inzwischen auch er sich die autokratischen Allüren seiner Kollegen in der Region zu eigen gemacht. Einen deutlichen Wendepunkt in der kirgisischen Politik stellten die Präsidentschaftswahlen vom Oktober 2000 dar. Viele WahlbeobachterInnen konnten sie nicht als frei und fair anerkennen, vor allem, weil Akajews einziger ernst zu nehmender Konkurrent Felix Kulow nicht teilnehmen durfte. Die kirgisische Regierung hatte vor den Wahlen die Bestimmung erlassen, dass alle Kandidaten kirgisisch sprechen können und das durch einen Test nachweisen müssen. Die Bestimmung schien wie für Kulow maßgeschneidert, denn er sprach wie viele der Eliten in der Sowjetunion seine Heimatsprache nicht mehr. Als er unmittelbar nach den Wahlen auch noch festgenommen und im Jänner 2001 von einem Militärgericht wegen Korruption und Amtsmissbrauchs zu sieben Jahren Haft verurteilt wurde, da sah es endgültig so aus, als ob Akajew sich eines leidigen Konkurrenten auf undemokratischem Weg entledigt hätte. Bis Kulow sich vor den Präsidentschaftswahlen von Akajew lossagte und eine eigene Partei gründete, war er Bürgermeister der Hauptstadt Bischkek sowie Minister für Nationale Sicherheit und damit einer der engsten Vertrauten Akajews.

Im März 2002 kam es dann im Bezirk Aksy im Süden des Landes zu den tragischen Ereignissen, die noch heute das politische Klima in Kirgistan vergiften. Die Polizei eröffnete das Feuer auf eine friedliche Demonstration von AnhängerInnen des inhaftierten Parlamentariers Azimbek Beknazarow. Fünf Demonstranten, die die Freilassung Beknazarows forderten, wurden getötet und mehr als 60 verletzt. Der Abgeordnete hatte den Zorn der kirgisischen Regierung auf sich gezogen, weil er im Parlament die Kritiker gegen ein Grenzabkommen mit China anführte. Dieses Abkommen, das dem großen Nachbarn im Osten angeblich über 90.000 Hektar kirgisischen Territoriums zuspricht, war jedoch nur der Anlass, an dem sich die Missstimmung im Süden des Landes entlud.
Im Gegensatz zum stark russifizierten und mäßig industrialisierten Norden Kirgistans ist der Süden vor allem ländlich geprägt. Dort kam es seitdem immer wieder zu Massenprotesten, und da bisher nur den schießwütigen Polizisten von Aksy der Prozess gemacht wurde, bleibt der Ärger im Süden groß. Radikale Politiker fordern dort sogar die Unabhängigkeit vom nördlichen Landesteil.

Peter Böhm lebt als Korrespondent mehrerer deutschsprachiger Medien in Taschkent, Usbekistan. Vergleiche auch vom selben Autor die Beiträge in SWM 11/02 („Die gewendete Nomenklatura“, Überblick Zentralasien), 12/02 („Der afghanische Seiltanz“) und 4/03 („

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