Die Systemfrage

Von Werner Hörtner · · 2008/11

Im Gebälk der neoliberalen Ideologie zeigen sich bedrohliche Risse; Staatsinterventionen sind wieder in. Von Krise zu sprechen, erscheint bereits beschönigend.

Haben Sie es schon bemerkt? Die Weltrevolution ist ausgebrochen! Ein wahrhafter Umsturz spielt sich vor unseren Augen ab, dessen Ausmaß Vielen noch verborgen bleibt, weil er gelassen verschmäht, mit martialischem Getöse die Ernsthaftigkeit der Lage unter Beweis zu stellen. Diese Revolution ist gerade wegen ihres Schafspelzes besonders gefährlich. Nur besonders feinfühlige ZeitgenossInnen hören bereits das Grollen als Vorboten eines lauten Krachs.
Fast nichts ist mehr so, wie es war. Jene Staaten, die nach den Prinzipien der eisernen Lady Margret und ihrer geistigen Kinder wie Schüssel & Co. möglichst verschlankt und privatisiert werden sollten, mutieren nun zu Vorreitern der staatlichen Intervention, kaufen ein Finanzinstitut nach dem anderen auf. Goldene Kühe, wie die „Geschäftsfreiheit“ der Finanzindustrie – ein Markt ohne Aufsicht und Schranken – haben ihren Glanz verloren und sollen nunmehr strengen Kontrollen unterzogen werden. Und Geld ist plötzlich vorhanden, Geld en masse! Die heldenhaften US-SteuerzahlerInnen bringen 700.000.000.000 US-Dollar (das sind 700 Milliarden) auf, um ihr Banken- und Versicherungssystem vor dem Zusammenbruch zu retten. Auch die EU-Bürger und Bürgerinnen werden sich nicht lumpen lassen. Und ich sehe schon voraus, dass nach der Verstaatlichung des Finanzsektors die Privatisierung des Gesundheits- und Versicherungswesens rückgängig gemacht wird. Schließlich brauchen wir leistbare Kliniken und eine garantierte Altersversorgung für vom Dauerzittern befallene Reiche, für unter Beschuss geratene Spitzenmanager, für abgestürzte Immobilientycoons und Börsenspekulanten.

Was ist bloß passiert? Und nun muss ich beschämt meine Ignoranz eingestehen: Ich weiß es nicht. Ich verstehe nicht, wieso nun ein Finanzinstitut nach dem anderen in Turbulenzen gerät oder gar zusammenbricht, ich verstehe nicht, wieso nun die Kurse an den Börsen immer tiefer abstürzen, wo wir doch so gesunde Volkswirtschaften haben. Und schon gar nicht verstehe ich, wie so viele Jahre lang so viele PolitikerInnen und Wirtschaftsfachleute in fern und nah die grenzenlose Freiheit und Freizügigkeit der Finanzmärkte preisen und fördern konnten – und nun kein einziges Wort des Bedauerns finden, dass sie unzählige Menschen in den Ruin, in die Arbeitslosigkeit, in die existenzielle Verzweiflung treiben?

Der Kapitalismus stehe nunmehr vor seiner größten Bewährungsprobe, liest man hier und da in Zeitungskommentaren, und dass endlich wieder die Ethik vor Gier und Egoismus Vorrang haben müsse. Eine epochale Erkenntnis, fürwahr. Es scheint, als hätten die Wühlmäuse und Unkenrufer von Attac bereits die Redaktionsstuben erobert, und vielleicht werden sie bald auch die Finanzministerien und die Feuerwehrzentrale in Brüssel besetzen. Vielleicht verstehe dann endlich auch ich das Wesen der Freiheit wieder.

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