Die Urne der Demokratie

Von Irmgard Kirchner · · 2010/11

Europa und die USA sehen sich gerne als Hort der Demokratie. Dort wurde sie hart erkämpft und ist wesentliches Element des kulturellen Selbstverständnisses. Politische Interventionen und Einmischungen in innere Verhältnisse anderer Staaten werden mit ihr legitimiert. Doch aktuell sinkt nicht nur in Europa und den USA, sondern auch in anderen etablierten Demokratien wie Japan oder Indien die Wahlbeteiligung. Das Phänomen der Politikverdrossenheit macht sich breit.

Wahlen sind Bestandteil, aber nicht definierendes Merkmal einer Demokratie, ist eine der Kernaussagen der folgenden Thema-Seiten, die wir von unserer Partnerzeitschrift New Internationalist übernommen haben.

Demokratie ist als Prozess zu sehen, eine politische Errungenschaft, die es zu beleben, zu pflegen und weiterzuentwickeln gilt. Denn, so der beunruhigende Gedanke von Arundhati Roy, sei sie eines Tages einfach aufgebraucht. Die weltberühmte indische Schriftstellerin gilt als unermüdliche Kritikerin der Aushöhlung der Demokratie in Indien, wo politische Institutionen zu Hüllen verkommen. Das trägt ihr auch erbitterte Feindschaft in ihrer Heimat ein, denn in punkto Demokratie klaffen Selbstbild und Fremdeinschätzung oft weit auseinander. Auch der Westen glaubt immer noch, er könne weltweites Vorbild für Demokratie sein.

Dabei kommen einige der spannendsten gesellschaftlichen Entwicklungen gerade aus armen Gemeinschaften in Ländern des Südens: radikaldemokratische Bildungseinrichtungen wie das Volksbakkalaureat, Landreformen, partizipatives Budget …, um nur einige zu nennen. Gemeinsam ist allen diesen Initiativen die Partizipation, die gleichberechtigte Teilhabe aller Mitwirkenden bzw. Betroffenen. Demokratie wird auf diese Weise alltäglich praktiziert und nicht auf das Abgeben eines Stimmzettels alle paar Jahre reduziert. Denn an der Wahlurne wird die Demokratie oft mehr zu Grabe getragen als belebt: Schließlich ist es auch eine Aushöhlung der Demokratie, wenn der Wahlkampf zur PR-Schlacht verkommt und wesentliche Themen gar nicht angesprochen werden oder die Gewählten sich nicht an ihre vor der Wahl gemachten Zusagen halten.

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