Ein Gipfel der anderen Art

Von WeH ·

Im Mai 2006 treffen einander in Wien an die 50 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Lateinamerika/Karibik. Parallel dazu laufen auch schon die Vorbereitungen für einen alternativen „Solidaritätsgipfel mit Lateinamerika“.

Es wird das größte Stelldichein hochrangiger PolitikerInnen aus Europa und Amerika – mit Ausnahme von Kanada und den USA –, das die österreichische Bundeshauptstadt je erlebt hat. Im Zuge der periodisch stattfindenden Gipfeltreffen der Staaten der EU und Lateinamerikas und der Karibik versammeln sich die Staats- und Regierungschefs vom 11. bis 13. Mai 2006 in Wien. Es ist das vierte Treffen dieser Art; das letzte fand vor einem Jahr in Guadalajara in Mexiko statt. Zu dieser Zeit wird Österreich obendrein auch die EU-Ratspräsidentschaft ausüben.
Benita Ferrero-Waldner hatte sich in ihrer Eigenschaft als Außenministerin sehr dafür eingesetzt, das Treffen nach Wien zu holen.
Beim Ersten lateinamerikanischen Sozialforum in Quito, Ecuador, im Mai 2004 waren erste Überlegungen aufgetaucht, parallel zu diesem Gipfel auf andere Aspekte der europäisch-lateinamerikanischen Zusammenarbeit hinzuweisen. Und seit Ende des Vorjahres laufen, in Kooperation mit der internationalen Sozialforum-Bewegung, die entsprechenden Vorbereitungen. So sollen u. a. auf einem internationalen Hearing die Geschäftspraktiken europäischer Konzerne öffentlich angeprangert werden. Ein Schwerpunkt der inhaltlichen Auseinandersetzung ist die Analyse der bereits bestehenden Freihandelsabkommen zwischen Europa und Lateinamerika inkl. des Abkommens EU-Mercosur, das ja heuer weiterverhandelt werden soll. Der Mercosur ist eine seit 1991 bestehende Wirtschaftszone im südlichen Lateinamerika, der Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay als Vollmitglieder angehören. Auf diese Länder entfällt knapp die Hälfte des Handelsvolumens der EU mit Lateinamerika.

An der Vorbereitung des „Solidaritätsgipfels mit Lateinamerika“ arbeiten eine Reihe von Gruppierungen aus der globalisierungskritischen und Solidaritätsbewegung mit. Am 11. Juni findet in Wien eine österreichweite Arbeitstagung statt, bei der die verschiedenen Aspekte der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen Europa und dem lateinamerikanisch-karibischen Raum behandelt werden (siehe Termine). Am Rande des Österreichischen Sozialforums im Oktober 2005 in Salzburg wird der „Solidaritätsgipfel“ ein internationales Seminar zum Thema durchführen.

mexiko-plattform.org/SOLA.htm

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