Eine eigene Welt in Begriffen

Eine Orientierungshilfe im Dschungel der Steuervermeidung und der Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung.

Singapore Sling

„Singapore Sling“ (eigentlich ein ursprünglich in Singapur gemixter Cocktail) bezeichnet einen u.a. durch den australischen Bergwerkskonzern BHP Billiton bekannten Steuervermeidungstrick: Gewinne aus einem Hochsteuerland werden einer Vertriebstochter in Singapur zugeschoben, wo die Steuersätze niedrig sind. Dazu werden die Rohstoffe zu Billigpreisen an die Tochter abgegeben und erst von dieser zum Marktpreis verkauft. Die Versteuerung der Gewinne in Singapur kann damit gerechtfertigt werden, dass sie eher der geschickten Vermarktung zuzuschreiben wären als einem dem Rohstoff innewohnenden Wert.

Doppelbesteuerungsabkommen

Doppelbesteuerungsabkommen sollen eine zweifache Besteuerung desselben Einkommens in zwei Ländern vermeiden. Praktisch führen solche Abkommen oft zu einer „doppelten Nicht-Besteuerung“, d.h. Gewinne werden in keinem Land besteuert.

Diese Steuerabkommen (deren Inhalt in der Regel den Musterabkommen der reichen Mitgliedsländer der OECD entspricht) werden auch dazu verwendet, ärmere Länder an der Besteuerung ausländischer Investoren zu hindern (s.auch Beitrag Seite 34).

Wirtschaftlicher Eigentümer

Dieser Begriff bezeichnet die tatsächlichen Eigentümer von Finanzvermögen und Immobilien, die anonymen Trusts und Briefkastenfirmen gehören. Sie beauftragen zwar Treuhänder mit der Führung dieser Gesellschaften, behalten aber das Heft in der Hand und kassieren die Erträge, die ihre Investments abwerfen.

Indem sie sich hinter Strohmännern verstecken, können wirtschaftliche Eigentümer vermeiden, von den Steuerbehörden geprüft zu werden. In vielen Steueroasen kann man Briefkastenfirmen „von der Stange“ kaufen, samt Geschäftsführer und Verwaltungsrat.

Double Irish

Bei dem so genannten „Double Irish“-System teilen Unternehmen Einnahmen und Gewinne auf zwei separate irische Unternehmen auf, das erste mit Steuersitz in Irland, das zweite mit Sitz in Bermuda oder auf den Cayman Islands.Dem Unternehmen in der Steueroase werden von der Muttergesellschaft wertvolle geistige Eigentumsrechte übertragen, die zu hohen Gebühren an das Unternehmen mit irischem Steuersitz lizenziert werden. Derart landet ein Großteil der Einnahmen des ersten Unternehmens beim zweiten, wo keine Körperschaftsteuern anfallen, während für den auf den (kleinen) Rest entfallenden Gewinn der niedrige irische Körperschaftsteuersatz von 12,5 Prozent bezahlt wird.

Dieses Steuerschlupfloch wird nach wie vor von Technologiekonzernen wie Apple, Microsoft, Google, Yahoo sowie von großen forschenden Pharmaunternehmen genutzt (mit einer Frist bis 2020), wurde aber mit Jahresbeginn 2015 durch eine Gesetzesänderung „gestopft“.

Round Tripping

Round Tripping bezeichnet im Kontext der Steuervermeidung einen Vorgang, bei dem Vermögen in eine Steueroase transferiert, mit einer anderen „Identität“ versehen und dann wieder ins Ursprungsland importiert wird, etwa als ausländische Investition in den Aktien- oder Anleihenmarkt.

Der Zweck dieses Karussells ist die Senkung der Steuerlast, denn Gewinne ausländischer Investoren werden in einigen Ländern (etwa in den USA) geringer besteuert als Gewinne inländischer Unternehmen, um Auslandsinvestitionen anzuziehen.

Wenn in den USA die Einkommensteuersätze um ein Prozent erhöht werden, nimmt einer Schätzung zufolge der Umfang der ausländischen Investitionen in den USA auf mysteriöse Weise um 2,8 Prozent zu. Ein Großteil davon ist Finanzvermögen aus den USA, das zwecks Steuervermeidung exportiert wird und als ausländische Investition verkleidet zurückkehrt.

Offshore Magic Circle

Eine Gruppe von Anwaltskanzleien in Steueroasen, ohne die sich vermögende Privatpersonen im Offshore-Dschungel nicht zurechtfinden würden. Sie haben ihren Sitz zumeist auf den Kanalinseln (Jersey und Guernsey) und in Überseegebieten wie den British Virgin Islands und den Cayman Islands, sind aber mit Niederlassungen weltweit vertreten.

Sie stehen mit einer ebenfalls als „Magic Circle“ bekannten Gruppe von britischen Anwaltskanzleien in Verbindung, die sich um die Kundschaft der City of London kümmern. Wenn Einkommen und Vermögen für die Steuerbehörden unsichtbar bleiben sollen, kommt man an ihnen nicht vorbei.

Advance Pricing Agreements (APAs)

Vertrauliche verbindliche Vorabzusagen bzw. Vorbescheide von Steuerbehörden zu internen Verrechnungspreisen multinationaler Unternehmen, siehe LuxLeaks.

LuxLeaks, November 2014

Insgesamt 28.000 Seiten mit 548 vertraulichen Vorbescheiden (APAs) der Luxemburger Steuerbehörde gelangten an die Öffentlichkeit. Sie ermöglichten 343 internationalen Konzernen aus 82 Ländern, darunter Apple, Amazon, Heinz, Pepsi, Ikea und Deutsche Bank, die Realisierung aggressiver Steuervermeidungsmodelle.

Panama Papers, April 2016

Vertrauliche Unterlagen der panamaischen Anwaltskanzlei Mossack Fonseca wurden der Öffentlichkeit zugespielt. Sie belegen legale Strategien der Steuervermeidung, Steuer- und Geldwäschedelikte, den Bruch von UN-Sanktionen sowie andere Straftaten durch Kunden von Mossack Fonseca.

Bahamas Leaks, September 2016

Vertrauliche Unterlagen des bahamaischen Unternehmensregisters wurden öffentlich bekannt. Sie enthalten Angaben über 175.888 Briefkastenfirmen und Trusts, die sich zum Teil im Besitz prominenter Personen befinden.

Copyright New Internationalist, Robert Poth

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