Von Valentin Solder
Entwicklungsetat erhöht
EZA Deutschland
Die deutsche Bundesregierung erhöht 2008 die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit (EZA) um 750 Millionen Euro. Das ist ein Plus von 15 Prozent und macht den größten Anteil am Zuwachs des Gesamtetats aus. Ein Großteil davon geht≠ an das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, 80 Millionen sind anderen Ressorts zugeordnet, vor allem dem Auswärtigen Amt. Die zusätzlichen Mittel werden hauptsächlich in Afrika eingesetzt.
Die Regierung löst damit ihr zum G8-Gipfel in Heiligendamm gemachtes Versprechen ein. Um bis 2010 die international vereinbarten 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für staatliche EZA zu erreichen, sind weitere Steigerungen nötig. Deutschlands Anteil tatsächlich geleisteter Entwicklungshilfe – also ohne Einrechnung indirekter Maßnahmen wie Entschuldung, Flüchtlingskosten oder Kosten für Studierende aus Entwicklungsländern – lag 2006 bei 0,23 Prozent des BNE. Österreich lag, laut „Aid Watch“-Bericht europäischer Entwicklungsorganisationen – mit 0,20 Prozent darunter.
Die Regierung löst damit ihr zum G8-Gipfel in Heiligendamm gemachtes Versprechen ein. Um bis 2010 die international vereinbarten 0,51 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für staatliche EZA zu erreichen, sind weitere Steigerungen nötig. Deutschlands Anteil tatsächlich geleisteter Entwicklungshilfe – also ohne Einrechnung indirekter Maßnahmen wie Entschuldung, Flüchtlingskosten oder Kosten für Studierende aus Entwicklungsländern – lag 2006 bei 0,23 Prozent des BNE. Österreich lag, laut „Aid Watch“-Bericht europäischer Entwicklungsorganisationen – mit 0,20 Prozent darunter.
