Erfolgreiche Umweltproteste

China

Im Umfeld des Kongresses der chinesischen KP gab es mehrere Pressekonferenzen mit hohen Regierungs- und Parteivertretern, die ihre Besorgnis über die Umweltschäden als Folge der wirtschaftlichen Entwicklung zum Ausdruck brachten. Umweltminister Zhou Shengxian kündigte an, die Regierung würde in Zukunft bei größeren Strukturprojekten mit möglicher Umweltbelastung die Bevölkerung stärker einbeziehen.

Tatsächlich war es in den letzten Monaten zu einem akuten Anwachsen von Umweltprotesten gekommen, die die Regierung vor ein großes Problem stellen. Nicht nur wegen der Anzahl, sondern auch wegen der unkonventionellen Protestformen und der Gewaltbereitschaft der Protestierenden. Mehrere große Projekte wurden auf Grund der Proteste bereits gestoppt, etwa in den Städten Shifang und Quidong. Ende Oktober gab die Stadtregierung von Ningbo, 200 km südlich von Schanghai, bekannt, dass sie den Bau einer großen Raffinerie mit einer Investition von sieben Milliarden Euro einstellen werde. Mittlerweile gibt es eine eigene Website (www.molihua.org), auf der soziale Unruhen dokumentiert werden.