„Es ist schwierig, die Wahrheit zu finden“

Von Redaktion · · 2010/11

Als UN-Sonderberichterstatter über Folter besuchte der österreichische Menschenrechtsexperte Manfred Nowak 18 Länder und verfasste 20 Länderstudien. Im November läuft sein Mandat aus. Südwind-Mitarbeiterin Sarah Funk sprach mit ihm über seine Erfahrungen, Eindrücke und die Höhepunkte seiner Tätigkeit.

Südwind: Sie waren sechs Jahre lang UN-Sonderberichterstatter über Folter. Wie sah Ihr Tätigkeitsbereich aus?
Manfred Nowak:
Als Sonderberichterstatter habe ich ein globales Mandat. Meine Aufgabe ist es, an den Menschenrechtsrat und die Generalversammlung der UNO über die Situation der Folter weltweit zu berichten und klare Empfehlungen abzugeben, was gemacht werden sollte, um Folter zu verhindern und die Folternden zur Rechenschaft zu ziehen. Täglich erhalte ich unzählige Beschwerden von Opfern, Familienangehörigen und NGOs. Nur, das sind keine Fakten. Das sind Behauptungen, die stimmen können oder nicht. Wenn jemand gerade festgenommen wurde und ein großes Risiko besteht, dass er oder sie gefoltert wird, schicke ich einen Urgent Appeal an die Regierung. In der Regel bestreiten die Regierungen den Vorwurf. Es kommt selten vor, dass Regierungen Folter zugeben, diese abstellen und die Folternden ins Gefängnis bringen. Das wäre natürlich ideal.

Was waren die Höhepunkte Ihrer Tätigkeit, worauf sind Sie rückblickend besonders stolz?
Ich habe sehr viel Energie in Fact Finding Missions investiert und eine etwas neuere Methodologie des Fact Findings entwickelt. Darauf bin ich stolz. Wir haben alles auf Fotos und Videos festgehalten, um so eine bessere Dokumentation sicherzustellen. Das wurde bisher einfach nicht gemacht. Natürlich haben Staaten keine große Freude damit, wenn man mit der Fotokamera herumläuft. Ich hatte auch immer einen forensischen1) Experten mit, und der braucht natürlich sein Material.

Hat das eine neue Qualität der Erkenntnisse zugelassen?
Schon. Ich bin kein Arzt und habe keine forensische Erfahrung. Wenn mir jemand sagt, er oder sie sei am Rücken geschlagen worden und mir eine Wunde zeigt, kann das stimmen. Es kann aber auch ganz andere Ursache haben. Die Regierung behauptet zumeist, der Betroffene hätte sich die Verletzung selbst zugefügt oder Ähnliches. Es bedarf also einer spezifischen Expertise, um sich die Wunde anzusehen. Ein Unsicherheitsfaktor bleibt bestehen, doch man kann ihn mit Hilfe forensischer Experten sehr reduzieren. Das ist wichtig, denn ich bin ja nicht länger als zwei Wochen in einem Land. Es wäre arrogant, in so kurzer Zeit exakt einschätzen zu wollen, wie verbreitet die Praxis der Folter in einem riesigen Land wie China, aber auch in einem kleinen Land wie Nepal ist. Dazu sind gute Vorbereitungen und ein gutes Team notwendig. Trotzdem, ich muss auch persönlich das Gefühl bekommen, dass ich nicht angelogen werde und mir nichts vorenthalten wird. Im Wesentlichen habe ich trotz aller Versuche der Regierungen, die Situation schöner darzustellen, als sie ist, das Gefühl, dass es funktioniert hat.

Welche Methoden wenden Sie noch an?
Erstens: unangekündigte Besuche. Fast alle anderen machen da Kompromisse; selbst das Europäische Komitee zur Verhütung der Folter kündigt immer ein paar Besuche an. Ich mache das aus Prinzip nicht. Letztlich hat es funktioniert. Zweitens: Wirklich vertrauliche Gespräche mit Häftlingen und keine Kompromisse. Natürlich ist das immer schwierig, auch in Österreich. Doch ich rede nicht mit einem Häftling, solange Dritte das sehen oder hören können. Es war viel Überzeugungsarbeit notwendig, doch irgendwann hat es sich eingespielt und die Staaten haben es akzeptiert. Drittens: volle Dokumentation. Über ein überfülltes Gefängnis kann man zehn Seiten schreiben oder ein fünfminütiges Video drehen. Wenn Regierungen ein Video oder Fotos aus den Gefängnissen sehen, können sie viel schwerer alles abstreiten. Fact Finding im Bereich der Folter ist unheimlich schwierig, weil sie immer abgestritten wird und hinter verschlossenen Türen stattfindet. Es gibt so gut wie nie Zeugen. Und viele Formen von Gewalt hinterlassen nicht lange sichtbare Spuren. Elektroschocks hinterlassen in der Regel keine wirklich nachweisbaren Verletzungen, psychische Folter hat keine physischen Merkmale. Es ist schwierig, hier die Wahrheit zu finden. Doch ich habe ein gutes Gefühl, dass meine Berichte objektiv stimmen.

Als Sonderberichterstatter arbeiten Sie weisungsfrei und ehrenamtlich. Wie lässt sich das mit Ihren anderen beruflichen Verpflichtungen vereinbaren?
Deswegen bin ich froh, dass es vorbei ist. Wenn man versucht, die Aufgabe ernst zu nehmen, ist es sehr viel Arbeit. Ich verwende mehr als die Hälfte meiner Zeit dafür und das geht nur, weil ich Leiter des Boltzmann Instituts für Menschenrechte bin und ein Team habe, das mich sehr unterstützt. An der Universität ist es ähnlich. Das ist ein bisschen der Pferdefuß des Ganzen. Die UNO sagt, um wirklich unabhängig zu sein, darf man nichts daran verdienen. Da ist schon etwas dran. Andererseits ist es schon eine Ausbeutung und es schränkt auch sehr ein. Ich weiß nicht, ob sich viele Leute aus dem Süden das leisten können. Auf Dauer sollte es schon eine remunerierte Tätigkeit sein.

Würden Sie sagen, dass sich die Anwendung der Folter weltweit in den vergangenen sechs Jahren verringert hat?
Ich fürchte nicht. Ich war auf 18 Missionen und habe insgesamt 20 Länderstudien verfasst. Das macht also circa ein Zehntel aller Länder aus. Die Auswahl der Länder ist weitgehend repräsentativ. Ich habe in einem einzigen Staat, nämlich in Dänemark und Grönland, keine Anwendung von Folter vorgefunden. In Uruguay gab es relativ wenig Folter, dafür fürchterliche Haftbedingungen, ebenso in Jamaika. Einzelfälle gibt es auch in Österreich. Systematische Folter habe ich in Äquatorialguinea und Nepal gefunden. Wenn ich das hochrechne, würde ich meinen, dass in der überwiegenden Zahl der Staaten der Welt gefoltert wird. Und das ist schon ein sehr, sehr bedenklicher Befund, wenn man bedenkt, dass das Recht, nicht gefoltert zu werden, eines der wenigen absolut geltenden, notstandsfesten Rechte ist, das heißt, es gilt im Krieg genauso wie im Frieden.
147 Staaten haben die Konvention gegen Folter ratifiziert. Österreich ist jetzt 20 Jahre dabei und hat noch immer nicht die wesentlichen Dinge umgesetzt, etwa Folter zu einem Verbrechen nach österreichischem Strafgesetz zu erklären. Folter ist nicht einfach irgendein Kavaliersdelikt, sondern ein ganz schweres Verbrechen. Dieses Bewusstsein ist einfach nicht da.

Woran scheitert es in Österreich?
An mangelndem Bewusstsein. Man denkt, Folter ist es erst dann, wenn es zu einer wirklich schweren Körperverletzung kommt, etwa Finger abschneiden. Das Grausliche an der Folter ist aber nicht die Körperverletzung, sondern die Situation des Völlig-Ausgeliefert-Seins. Zu wissen, ich kann mich nicht wehren, und ich weiß nicht, was alles auf mich zukommt. Die Angst. Die bewusste und planmäßige Zufügung von schweren psychischen und physischen Leiden, weil jemand etwas von mir will. Man will, dass ich gestehe, etwas gemacht zu haben, das ich nicht gemacht habe, oder dass ich Informationen weitergebe. Das ist das wirklich Verwerfliche an der Folter, vor allem wenn es von einem Staatsorgan gemacht wird. In Österreich haben wir den Fall Bakary J.2) Die Polizisten haben einfach gelogen und schlussendlich sechs bis acht Monate bedingt bekommen. Und die Ministerin hat die Beamten gedeckt und sich nie beim Opfer entschuldigt. Das ist leider ein exemplarisches Beispiel. Folternde weltweit brauchen keine große Angst zu haben, dass die Tat wirklich geahndet wird, und das ist einer der Hauptgründe, warum so weitverbreitet gefoltert wird.

Was war das schlimmste Land in Bezug auf Folter, in dem Sie waren?
Das war wohl Äquatorialguinea. Es ist de facto eine Diktatur. Es gibt keine Zivilgesellschaft, keine Opposition und keine einzige NGO, sogar das Rote Kreuz hat aufgehört, dort zu arbeiten. Niemand hat Zugang zu den Gefängnissen, wo systematisch gefoltert wird. Es gibt ein Parlament mit 100 Abgeordneten, wovon 99 Abgeordnete der Regierungspartei angehören und einer der einzigen Oppositionspartei, die legal zugelassen ist. Es war fast unmöglich, mit diesem Abgeordneten zu sprechen. Kein Taxifahrer wollte uns zu ihm bringen. Auch unser Chauffeur nicht. Jeder unserer Schritte wurde überwacht. Wir haben systematische Folter vorgefunden, doch die erste Antwort des Innenministers bei der Nachbesprechung war, dass alles nicht stimmt.
In China war ich weniger von der physischen Folter, sondern von dem psychischen Umerziehungsdruck schockiert, dem Häftlinge nicht nur in speziellen Umerziehungsarbeitslagern, sondern generell ausgesetzt sind.

Gab es ein Land, von dem Sie positiv überrascht waren?
Positivstes Beispiel waren sicher Dänemark und Grönland. Grönland hat nicht einmal wirklich geschlossene Gefängnisse. Auch Menschen, die für schwere Verbrechen verurteilt wurden, gehen tagsüber ganz normal ihrer Arbeit nach und am Abend kehren sie ins Gefängnis zurück, wo sie die Nacht verbringen. Dieser Grundsatz des offenen Gefängnisses ist eine überaus humane Philosophie, nicht vergleichbar mit dem offenen Vollzug, wo die Häftlinge aus der Zelle hinaus können, wie wir es uns beim Schubhaftzentrum wünschen.
Grundsätzlich ist die Bandbreite schon sehr groß. In Uruguay haben wir extrem schlechte Haftbedingungen gefunden, aber die Regierung war bereit, etwas zu verändern, und hat das auch getan. Uruguay ist für mich wirklich ein Best-Practice-Beispiel, denn so hat ein Besuch den größten Effekt.

Welche Kriterien bestimmen die Auswahl der Länder? Es gibt ja auch Länder mit schwerwiegenden Fällen von Folter – etwa Iran, Burma – , wo Sie nicht waren.
Ich muss offiziell eingeladen werden. Das ist nicht leicht, denn wieso sollten mich Länder einladen? Geben sie damit schon zu, dass es ein Problem gibt oder nicht? Ich will nicht, dass die Tatsache, dass ich ein Land besuche, zeigt, dass es besonders schlecht ist. Daher versuche ich einen Mix: In Europa habe ich ein nördliches Land besucht, also Dänemark und Grönland, im ehemaligen Osteuropa war ich in Georgien und Moldawien und jetzt fahre ich noch nach Griechenland. Lateinamerika ist ein bisschen zu kurz gekommen, und auch in Afrika hätte ich gerne mehr besucht.

In Simbabwe wurden Sie wieder ausgeladen.
Ja, in der letzten Sekunde. Ich war schon unterwegs, meine MitarbeiterInnen waren bereits in Johannesburg. Alles hatte schon seinen Lauf genommen, und dann wollten sie mich nicht einreisen lassen. Das hat mit der Machtteilung zwischen Präsident Mugabe und Oppositionsführer Tsvangirai zu tun.

Passiert so etwas öfter?
Äquatorialguinea hat vier, fünf Tage vor Beginn der ersten Mission alles abgesagt. In Russland war es ähnlich: Wir hatten alles vorbereitet im Oktober 2006, und dann wollte Russland plötzlich doch nicht. Dort hätte ich Anna Politowskaja3) treffen sollen. An dem Tag, an dem ich in Moskau ankommen hätte sollen, ist sie ermordet worden.

Finden Sie, dass Ihr Nachfolger, der argentinische Menschenrechtsanwalt Juan Mendez, diese Tätigkeit als Sonderberichterstatter in Ihrem Sinne weiterführen wird?
Ich bin sehr froh, dass mein Freund Juan Mendez, der selbst während der Militärdiktatur gefoltert wurde und vor kurzem noch Sonderberater des UNO-Generalsekretärs über Völkermord war, zu meinem Nachfolger bestellt wurde. Ich bin überzeugt, dass er die Funktion des UN-Sonderberichterstatters über Folter mit viel Engagement, Sachkenntnis und im Sinne unserer gemeinsamen Prinzipien ausüben wird.

Werden Sie weiterhin im internationalen Menschenrechtsbereich tätig bleiben oder sich auf Ihre Aktivitäten in Österreich zurückziehen?
Beides. Als Leiter einer Besuchskommission des Menschenrechtsbeirats ist mir auch die Situation in Österreich sehr wichtig. Ich mache mit dem Boltzmann Institut sehr viel zu Asylrecht, Migration und Diskriminierung, Rassismus und Menschenrechtsbildung. Im Moment bin ich nicht daran interessiert, wieder eine sehr zeitaufwändige internationale Funktion anzunehmen, sondern froh, wieder mehr Zeit für das Boltzmann Institut, die Universität und meine Familie zu haben. Aber wir haben eine Art Folgeprojekt, das mit EU-Mitteln finanziert wird: Mit meinem Team werde ich fünf Länder auswählen, die bereit sind, meine Empfehlungen umzusetzen, und sie dabei beraten.

Die Interviewerin Sarah Funk ist Lektorin am Projekt Internationale Entwicklung an der Universität Wien.

1) Unter dem Begriff Forensik werden die Arbeitsgebiete zusammengefasst, in denen systematisch kriminelle Handlungen identifiziert beziehungsweise ausgeschlossen sowie analysiert oder rekonstruiert werden. Der Begriff stammt vom lateinischen forum („Marktplatz, Forum“, Plural: „Foren“), da Gerichtsverfahren, Untersuchungen, Urteilsverkündungen sowie der Strafvollzug im antiken Rom öffentlich und meist auf dem Marktplatz durchgeführt wurden.
2) Im April 2006 wurde Bakary J. aus Gambia von vier WEGA-Beamten in eine Lagerhalle gebracht und schwer misshandelt, nachdem er sich seiner Abschiebung widersetzt hatte. Die Polizisten wurden zu bedingten Haftstrafen von sechs bis acht Monaten verurteilt.
3) Anna Politowskaja, eine russisch-US-amerikanische Reporterin, Autorin und Aktivistin für Menschenrechte., wurde durch Reportagen und Bücher über den Krieg in Tschetschenien und über Korruption im russischen Verteidigungsministerium bekannt.

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