Genug ertragen

Von Tyma Kraitt ·

Die USA werden seit Monaten von den größten Protesten gegen Rassismus durchgerüttelt, die das Land je gesehen hat. Sie zeigen auf, wie tief strukturelle Gewalt gegen AfroamerikanerInnen nach wie vor in den USA verankert ist.

Von Tyma Kraitt

Der antikoloniale Denker und Psychiater Frantz Fanon (1925-1961) schrieb einst, dass der Unterdrückte revoltiert, ganz einfach weil es ihm unmöglich wird, zu atmen. Diese kurze Passage aus seinem ersten großen Werk „Schwarze Haut, weiße Masken“ (über die Revolte der „Indochinesen“) von 1952 wird seit Ausbruch der Proteste in den USA in vielen abgewandelten Versionen zitiert. Denn sie trifft den Kern der Sache.

Afroamerikanerinnen und Afroamerikaner ringen nach Luft, in einem sie systematisch erdrückenden System. Der Fall George Floyds aus Minneapolis, der im Mai von Polizisten auf offener Straße getötet wurde, war der sprichwörtliche Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

Die Demonstrierenden machten sich seine verzweifelten letzten Worte, „I can’t breathe“, zur Parole. Floyds Atemnot ist auch die ihre. Ein traumatisches Déjà-vu, das an den Fall des asthmakranken Afroamerikaners Eric Garner erinnert, der vor sechs Jahren in New York von einem Polizisten erwürgt wurde.

Epidemische Polizeigewalt. 2019 wurden 1.098 Menschen dokumentiert, die in den USA von PolizistInnen getötet wurden. Laut der Datenbank „Mapping Police Violence“ sind es heuer bereits 598 Tote. 28 Prozent der Todesopfer seit 2013 waren AfroamerikanerInnen, obwohl diese Gruppe  gerade einmal 13 Prozent der Bevölkerung ausmacht.

Einer neuen vielzitierten Studie der Universität Rutgers zu Folge muss einer von tausend AfroamerikanerInnen statistisch damit rechnen, von Polizeiangehörigen getötet zu werden.

Selten werden Uniformierte zur Rechenschaft gezogen. Der Polizist Derek Chauvin, der George Floyd mit seinem Knie am Hals erstickte, war immer wieder in übermäßig gewaltsame Einsätze inklusive Schießereien mit Todesfolgen verwickelt. Dennoch durfte er weiterhin seinen Dienst verrichten.

Auch der Tod von Breonna Taylor in Louisville, Kentucky, im Frühjahr 2020 brachte für die involvierten Polizeibeamten, die mindestens acht tödliche Schüsse auf sie abfeuerten, wenig Konsequenzen. Einer der drei Polizisten wurde entlassen.

Faktor Gentrifizierung. Der Fall Taylor zeigt zudem, dass die Diskriminierung von AfroamerikanerInnen oftmals mit einem anderen Thema zusammenhängt: Mit Gentrifizierung, also der Aufwertung eines Stadtteils – mit der Folge, dass AnrainerInnen durch wohlhabendere Bevölkerungsschichten verdrängt werden.

Die Wohnung der 26-jährigen Rettungssanitäterin Taylor wurde von Kriminalpolizisten im Zuge von Drogen-Ermittlungen gegen ihren in einem anderen Stadtteil lebenden Ex-Freund gestürmt. Nun wird in einer von Taylors Angehörigen eingereichten Klage der Vorwurf laut, der Polizeieinsatz sei Teil von Gentrifizierungsplänen des Bürgermeisters von Louisville gewesen.

Die Anschuldigung: Die Stadt wollte den Wohnblock von Taylors Ex-Freund schneller räumen, um Platz für ein mehrere Millionen schweres Entwicklungsprojekt zu machen. Im Zuge dessen kam es zum Einsatz in Taylors Wohnung.

Die Stadt dementiert einen Zusammenhang. Für viele bleibt eine schiefe Optik. Laut KritikerInnen wird der Kampf gegen die Drogenkriminalität instrumentalisiert, um die Räumung bestimmter Gegenden für Immobilienentwicklungen abzuwickeln.

Druck von Links

Seit 1988 versucht er sein Glück im Rennen ums höchste Amt in den USA. Rund drei Jahrzehnte später könnte es so weit sein: Joe Biden liegt, Stand Redaktionsschluss, in praktisch allen Umfragen klar vor Präsident Donald Trump. Dies liegt v.a. an Trumps völligem Versagen in der Corona-Krise und seiner Eskalationsstrategie gegen die Black Lives Matter-Bewegung. Biden sollte sich jedoch nicht zu sehr zurücklehnen. Denn während Trump weiterhin auf der rechtpopulistischen Klaviatur klimpert, ist Bidens Partei weder besonders euphorisch über ihren Kandidaten, noch ist sie sich inhaltlich einig.

Seit einigen Jahren gewinnt der linke Flügel zunehmend an Einfluss in der Basis und kann dank Persönlichkeiten wie der New Yorker Kongressabgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez, kurz AOC, auch die eigenen Agenden lautstark in der Öffentlichkeit verbreiten.

AOC bekommt nun in ihrem Bundesstaat Verstärkung durch Jamaal Bowman. Diesem ist es gelungen, den einflussreichen Establishment-Demokraten Eliot Engel bei den Vorwahlen in seinem Bezirk zu schlagen. Wie AOC ist auch der ehemalige Mittelschuldirektor Bowman Mitglied der Demokratischen Sozialisten Amerikas. Sein Sieg kam überraschend und ist vor allem auf sein Engagement bei den riesigen BLM-Protesten in New York zurückzuführen.

Die Frauen übernehmen. Die antirassistische Bewegung mischt die politische Landschaft und die demokratische Partei auf. Nach dem Scheitern von Bernie Sanders bei den diesjährigen Vorwahlen galt die Parteilinke als abgeschrieben. Nun beweisen vielerorts progressive afroamerikanische KandidatInnen, dass sie sich nicht aufs Abstellgleis stellen lassen. Eine davon ist die BLM-Aktivistin Cori Bush aus Missouri. Sie gewann in den Vorwahlen den internen Kampf gegen den alteingesessenen Demokraten Lacy Clay.

Wollen die Demokraten mit Biden die Präsidentschaft an sich reißen, so geht das nur mit einem geschlossenen Auftreten.

Um die Skepsis der Progressiven einzudämmen, sind sozial- und klimapolitische Zugeständnisse notwendig. Ein positives Signal ist die Annäherung zwischen Biden und der Green New Deal-Mitverfasserin AOC bei dem Thema Klimapolitik.

Ob dies ausreichen wird, um die junge, progressive Wählerschaft zu mobilisieren, wird sich im November zeigen. T. K.

2014 wurde Eric Garner während seiner Festnahme getötet: Sein Vergehen war es, auf der Straße unversteuerte Einzelzigaretten verkauft zu haben. Dass ihn das im stark gentrifizierten New Yorker Bezirk Staten Island zur Zielscheibe der Polizei machte, ist für viele nicht verwunderlich. Der Beamte, der ihn zu Tode würgte, wurde unterdessen entlassen.

Mehr sozial, weniger Polizei. Aus den jüngsten BLM-Massenprotesten haben sich zwei Forderungen herauskristallisiert: „defund the police“ und „abolish the police“. Erstere tritt dafür ein, das Budget der Polizei zu kürzen und die freigewordenen Beträge in sozial benachteiligte Gemeinden umzuleiten. Letztere verlangt die Auflösung der Polizei, an deren Stelle ein entmilitarisierter und demokratisch organisierter Sicherheitsapparat folgen soll.

Die Verknüpfung von antipolizeilicher mit sozialpolitischer Agenda kommt nicht von ungefähr: Zwischen 1977 und 2017 stieg das Polizeibudget in den USA landesweit von 42 Milliarden auf 115 Milliarden US-Dollar. Diese Entwicklung wurde in den 1970ern durch den sogenannten „Krieg gegen Drogen“ eingeleitet. Während ab den 1980ern verstärkt in die Aufrüstung der Polizei investiert wurde, kam es unter neoliberalen Vorzeichen zu massiven Kürzungen im Sozialbereich. Ronald Reagans 1982 präsentierter Haushaltsplan sah eine Reduktion von 5,7 Prozent oder umgerechnet 44 Milliarden Dollar des Etats vor – die Hälfte davon aus den Bereichen Einkommenssicherheit, Bildung und soziale Dienste.

Dieser Trend zum sozialpolitischen Kahlschlag zieht sich bis heute durch. Eine große Ausnahme war Barack Obamas Reform der bundesstaatlichen Krankenversicherung, die fast 20 Millionen BürgerInnen, die davor nicht (ausreichend) versichert waren, eine Gesundheitsversorgung ermöglicht haben soll.

Militarisierung der Sicherheit. So wichtig es ist, die Verdienste des ersten afroamerikanischen US-Präsidenten zu würdigen – Obamas Bilanz im Kampf gegen rassistische Polizeigewalt fiel negativ aus. Der Demokrat trieb die von seinem republikanischen Vorgänger George W. Bush stark forcierte Militarisierung der inneren Sicherheit voran.

Damit ist die Ausstattung von Polizei mit militärischer Hardware gemeint –  Kriegsgerät, das teilweise im Irak verwendet wurde und nun gegen Demonstrierende in Portland oder Seattle eingesetzt wird.

Die ersten Black Lives Matter-Proteste brachen 2014 in der Stadt Ferguson aus. Weder der erste afroamerikanische US-Präsident noch der afroamerikanische Justizminister Eric Holder konnten der grassierenden Polizeigewalt Einhalt gebieten.

Martin Luther King beim Marsch auf Washington am 28. August 1963. Der Weg der Bewegung dauert an.© Rowland Scherman / U.S. National Archives and Records Administration

Rassistische Kontinuität. Unter vielen AfroamerikanerInnen ist der Glaube an die Reformfähigkeit der Polizei längst am Schwinden.

Das Misstrauen wird mitunter von der historischen Tatsache unterfüttert, dass der US-amerikanische Polizeiapparat seine Wurzeln insbesondere im Süden in den Sklavenpatrouillen des frühen 18. Jahrhunderts hat. Es handelte sich dabei um Paramilitärs der Weißen, die in Staaten wie South Carolina Jagd auf entlaufene SklavInnen machten sowie deren Aufstände niederschlugen.

Mit Ende des amerikanischen Bürgerkriegs im Jahre 1865 und der Kapitulation der Konföderierten wurden die Patrouillen formal aufgelöst. Tatsächlich wurden diese Einheiten aber später in den sich neu entwickelnden modernen Polizeiapparat eingegliedert.

Der Hintergrund: Zwar wurde nach dem Bürgerkrieg den AfroamerikanerInnen auch in den Südstaaten bürgerliche Freiheit und Gleichheit garantiert. Doch mit dem Abzug der Unionstruppen kam es zur Rückkehr der Unterdrückung in Form von rassistischen Milizen und Rassentrennungsgesetzen. Der ideologische und personelle Nährboden eines rassistischen Polizeiapparats blieb erhalten.

Der Wirbelsturm weht weiter. Die Forderung nach der Abschaffung der Polizei entspringt daher auch dem transgenerationalen Trauma von AfroamerikanerInnen.

Sie sind es, die die systematischen Ungerechtigkeiten in den USA stets aufs Neue entblößen und deren Proteste frei nach Martin Luther King wie Wirbelstürme die USA aufrütteln: „Die Wirbelstürme der Revolte werden weiterhin das Fundament unserer Nation erschüttern, bis der strahlende Tag der Gerechtigkeit anbricht“, rief Luther am 28. August 1963 tausenden Menschen in Washington, D.C., zu.

Sowie seine Ansprache damals ist auch die aktuelle Bewegung ein historischer Moment. Eine Bewegung, die allen Widrigkeiten zum Trotz weiterkämpfen wird.

Tyma Kraitt ist außenpolitische Sachbuchautorin und Redakteurin von Tagebuch – die Zeitschrift für Auseinandersetzung. Seit 2018 pendelt sie zwischen Wien und Washington, D.C.

Einen Beitrag zur Debatte um Denkmäler mit kolonialen Bezügen gibt es ab S. 38.

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