Gewusst wann

Von Richard Solder · · 2017/09

Politisches Engagement und ein Bekenntnis zur Demokratie verlangen Handeln im entscheidenden Moment. Für das Südwind-Magazin werden die Menschen zur richtigen Zeit aktiv.

In der März-Ausgabe des Südwind-Magazins setzte sich Brigitte Pilz mit dem Vormarsch des Pessimismus auseinander: Kriege, Terror, Millionen Menschen auf der Flucht, steigende Ungleichheit und Donald Trump als neuer US-Präsident – 2016 blickten viele mehr als skeptisch in die Zukunft. Pessimismus, so das Fazit, darf aber nie lähmen. Es existieren Lösungen und Handlungsmöglichkeiten.

Mittlerweile gibt es durchaus Gründe, wieder etwas mehr Zuversicht zu haben. Stichwort Rechtspopulismus: Nach der Wahl von Alexander Van der Bellen zum österreichischen Bundespräsidenten noch 2016 konnte dieses Jahr auch in den Niederlanden und in Frankreich ein Rechtsruck verhindert werden. Die Ablehnung des Pariser Klimaabkommens durch Trump führte zu einer „Jetzt erst recht“-Reaktion von anderen Staatschefs und UmweltaktivistInnen gleichermaßen.

Trump hat zudem viele Menschen in den Vereinigten Staaten politisiert. Dass dabei politisches Engagement Durchhaltevermögen verlangt, zeigen viele Beispiele aus der Geschichte. Trump ist man nicht in einem halben Jahr los.

Bevor es zu spät ist. Dazu gibt es Momente, die man nicht verstreichen lassen darf: In Polen, Ungarn und der Türkei wird derzeit Stück für Stück Demokratie abgebaut. Irgendwann kann der Punkt kommen, ab dem BürgerInnen kaum Handlungsspielraum haben. Seit Jahrzehnten bestehende Diktaturen, von Eritrea bis Weißrussland, zeigen das.

In Österreich verspürten 2016 viele einen Drang zu handeln. Überparteiliche, zivilgesellschaftliche Initiativen setzten sich dafür ein, dass Van der Bellen Bundespräsident wurde. Das war ein Zeichen gegen Rechtspopulismus – und ein Handeln aus der Sorge, der Gegenkandidat Norbert Hofer könnte Demokratieabbau zum Ziel haben.

Die kommende Nationalratswahl wird zeigen, ob demnächst Österreich wieder mehr zivilgesellschaftliches Engagement zum Erhalt der demokratischen und sozialpolitischen Errungenschaften braucht. Eine Regierung unter Beteiligung der FPÖ und damit ein Rechtsruck sind nach wie vor wahrscheinlich.

Für wen oder was im Vorfeld der Wahlen laufen? Wo sind das verbindende Anliegen und ein gemeinsames Ziel? Solche Fragen stellen sich angesichts der innenpolitischen Situation derzeit viele Menschen, die sich 2016 für Van der Bellen eingesetzt haben. Wird man den wichtigen (Wahl-)Moment verstreichen lassen?

Im Aufwind. Auf jeden Fall den richtigen Moment erkannt haben jene, die für das Südwind-Magazin aktiv wurden: Wie in den vergangenen Ausgaben berichtet, brachte uns die Streichung der Förderung durch die dem Außenministerium unterstehende Austria Development Agency Ende 2016 in eine existenzbedrohende Situation. 37 Jahre lang waren wir gefördert worden, Anfang dieses Jahres standen wir plötzlich vor dem Aus.

Die gute Nachricht: Wir sind noch da! Und auf dem Weg Richtung Rettung. NGOs und andere Organisationen haben uns toll unterstützt. Vor allem aber unseren treuen LeserInnen und neuen AbonnentInnen haben wir es zu verdanken, dass wir es so weit geschafft haben. 1.200 neue Abos konnten wir bereits abschließen. Die Bestandsaufnahme im Sommer ergab, dass wir dadurch finanziell in der Lage sind, weiterzumachen, bis wir bis Ende 2017 weitere 400 Abos gesammelt haben und damit wirklich gerettet sind.

Bitte helfen Sie nochmal mit, dass dies eine echte Erfolgsgeschichte wird. Danke!

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