Grundschritt, Rechtsdrehung

Von Redaktion ·

Ballsaison ist Tanzzeit. Wie vielerorts in Europa tanzt man auch in Österreich seit ein paar Jahren gerne den Danza Populista: Zwei Schritte Richtung Demokratie, zwei zurück.

Ein neuer Trend könnte in Österreich entstehen: Die Grünen haben sich auf den Regierungstango eingelassen, unter starker Führung der türkisen ÖVP. Der Tanz beginnt mit der anspruchsvollen Pirouette „Zwischen beiden Welten“, gefolgt von einer Drehung weit nach rechts. Im Gleichschritt müssen beide Parteien schauen, dass sie ihr so unterschiedliches Publikum bedienen – und dass sie nicht zu Fall kommen.

Stichwort salonfähig: Die neue Regierung zeigt, etwa mit der „Sicherungshaft“ und dem Nein zum UNO-Migrationspakt, wie FPÖ-Inhalte nun von Sebastian Kurz übernommen werden. Muss der kleine Koalitionspartner das wirklich alles schlucken, wie werden die Grün-WählerInnen diesen türkisgrünen Cocktail vertragen?

Rechte Politik macht weitere Schritte auf dem gesellschaftlichen Parkett. An der Zivilgesellschaft liegt es, diese Rechtsdrehung nicht mitzumachen und sich weiterhin bei Missachtung der Menschenrechte querzulegen.

sol

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