Härtetest für den Frieden

Von Redaktion ·

Fünf Jahre nach seinem Beginn geht der Friedensprozess im Südsudan in seine entscheidende Phase: Im April wird in Sudan ein neuer Präsident gewählt. Doch wachsende Gewalt, Korruption und Unterentwicklung gefährden die zerbrechliche Stabilität. Marc Engelhardt aus Juba

Die Meldungen aus Tonj, dem Zentrum der selbst für den Südsudan entlegenen Region Warrap, kommen nur bruchstückhaft. In jedem Funkspruch, der in den ersten Tagen des Jänners von dort abgesetzt wird, steigt die Zahl der Toten. 140 sind es zum Schluss, dazu kommen mindestens neunzig Verletzte. Überprüfen kann die Zahlen niemand, ebensowenig wie die offizielle Erklärung, dass es sich um einen Konflikt um Vieh handeln soll. Der Konflikt der in Warrap lebenden Dinka mit den Nuern, traditionell rivalisierende Ethnien, spitzt sich seit Jahren zu. Doch so schlimm wie dieses Mal sind die Ausschreitungen noch nie gewesen.

Es ist ein denkbar schlechter Start in das Jahr, das nach Meinung vieler BeobachterInnen über die Zukunft des Südsudan entscheiden wird. Fünf Jahre nachdem der arabisch-islamische Norden und der afrikanisch-christlich geprägte Süden ihren zwanzig Jahre währenden Bürgerkrieg mit einem Friedensvertrag beigelegt haben, fiebert der südsudanesische Präsident und Ex-Rebellenführer Salva Kiir der Unabhängigkeit seines Landes entgegen. Und 2010 wird entschieden, ob sein Traum wahr wird: Nur wenn die für April angesetzten Wahlen reibungslos über die Bühne gehen, so wie es der Friedensvertrag vorsieht, wird im kommenden Jahr in einer Volksabstimmung über die Autonomie des Südens entschieden. Wenn die Wahl hingegen scheitert, hätte Kiirs Intimfeind Omar el Baschir (der vom Internationalen Strafgerichtshof gesuchte Präsident Sudans) eine Ausrede, den Friedensprozess entgleisen zu lassen. Weil Sudans beträchtliche Ölvorräte vor allem im Süden liegen, unterstellen nicht wenige südsudanesische Politiker Baschir, die wachsenden Unruhen im Südsudan zu schüren. Dass im Falle eines Scheiterns ein neuer Krieg droht, müsste Baschir nicht weiter stören, sagen seine Kritiker – Hauptsache, das Öl fließt weiter.

Über Fragen zu solchen Vorwürfen geht David Gressly elegant hinweg. Der Regionalkoordinator der UN-Mission im Südsudan (UNMIS), die mit mehr als achteinhalbtausend Blauhelmen den wackligen Friedensprozess sichern soll, ist schon von Berufs wegen Optimist. „Niemand will wirklich einen Konflikt, weder der Norden noch der Süden“, glaubt der US-Amerikaner. „Natürlich gibt es Sicherheitsprobleme, aber im Vergleich zu Afghanistan oder Somalia ist die Lage hier beherrschbar.“ Doch schon der Vergleich allein zeigt, wie explosiv die Lage wirklich ist. Nach zwanzig Jahren Bürgerkrieg liegen die Nerven blank, und jeder hat leichten Zugang zu Waffen und Munition. „Manche Massaker beginnen auf der Grundlage von Gerüchten, dann jagt ein Vergeltungsangriff den anderen und auf einmal haben wir dutzende Tote“, erklärt Gressly. Besondere Sorgen macht er sich über die Lage in Jonglei, einer Provinz von der Größe Bangladeschs, die gerade einmal durch 50 Kilometer unbefestigtes Straßennetz erschlossen ist. Während der Regenzeit sind dort ganze Regionen nicht erreichbar. „Was da wirklich passiert, entzieht sich dann oft unserer Kenntnis.“ Doch nicht nur die entlegenen Gegenden sind von kriegsähnlichen Zuständen betroffen. In der fruchtbaren Region von West-Equatoria, gerade einmal ein paar hundert Kilometer von Juba entfernt, sind es Rebellen der ugandischen „Widerstandsarmee des Herrn“, die die Bevölkerung terrorisieren.

Eine Friedensdividende ist nur in Juba sichtbar, der Stadt am weißen Nil, die die Hauptstadt eines unabhängigen Südsudan werden soll. Im „Galileo“, Jubas einziger Pizzeria mit Blick auf den Fluss, diskutieren ausländische MitarbeiterInnen von Hilfsorganisationen und eine wachsende Zahl von DiplomatInnen bei temperiertem Rotwein und Pizza mit Lachs über die Zukunft. Selbst ein französisches Kulturzentrum soll hier bald eröffnen. Auch ein paar SüdsudanesInnen, die sich den Luxus leisten können, dinieren hier. Doch viele sind es nicht. Zwar sind in Juba erste Straßen asphaltiert, Regierungsbedienstete residieren in klimatisierten Neubauten und selbst einen Supermarkt mit Importartikeln gibt es. Doch all das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stadt am Nil in der am schwächsten entwickelten Region Afrikas liegt. Wenn Juba eines Tages tatsächlich Hauptstadt wird, dann werden von hier weite, menschenleere Sümpfe, unerschlossenes Buschland und trockene Savanne regiert. Es ist keine Aufgabe, um die man jemanden beneidet.

Das denkt auch Giovanni Bosco, der als Chef der UN-Koordination für humanitäre Hilfe für die Versorgung von Millionen Bedürftigen zuständig ist. Wegen der Gewalt hat er schon mehrere Mitarbeiter verloren. Gresslys Optimismus teilt er nicht, im Gegenteil. Er hält die ständig wachsende Unsicherheit im Südsudan für das größte Problem für den Frieden. „Bei einem einzigen Angriff auf einen Konvoi des Welternährungsprogramms sind mehr als 100 südsudanesische Soldaten erschossen worden“, erklärt Bosco. Die Gewalt habe eine neue Qualität erreicht: zwar habe es in den entlegenen Regionen schon immer ethnische Konflikte gegeben, wochenlange Auseinandersetzungen mit traditionellen Waffen zwischen Kriegern um den vermeintlichen Diebstahl von ein paar Stück Vieh. „Aber jetzt gibt es keine Gefechte mehr, sondern regelrechte Massaker, und viele der Opfer sind Frauen und Kinder.“ 300.000 SüdsudanesInnen sind Bosco zufolge im vergangenen Jahr geflohen, mehr als 2.500 bei Kämpfen ums Leben gekommen. Dazu kommen Nahrungsmittelengpässe nach einer Missernte. „Und die südsudanesische Regierung kann nichts tun, weil sie in der schlimmsten Budgetkrise ihrer Geschichte steckt“, stöhnt Bosco. 95 Prozent des Haushalts bestreitet sie aus Ölerlösen, und wegen des sinkenden Ölpreises sind die Einnahmen im Vergleich zum Boomjahr 2008 um mehr als die Hälfte gesunken. Wegen der Wirtschaftskrise fließen zudem weniger Hilfsgelder. Boscos ernüchternde Bilanz: „Der Südsudan erlebt den Super-GAU.“

Von einem „tödlichen Cocktail“ aus Gewalt, Armut und politischen Spannungen spricht Maya Mailer, die für die britische Hilfsorganisation Oxfam arbeitet. Bis Jahresende werde sich entscheiden, ob im Südsudan erneut Krieg ausbreche. „Selbst Südsudans Regierung gibt zu, dass die humanitäre Lage auf dem Land heute schlimmer ist als im Bürgerkrieg“, warnt sie. „Viele NothelferInnen sind abgezogen, und die Entwicklungszusammenarbeit hat sich zu lange auf die Städte wie Juba konzentriert.“ Erst jetzt gebe es mehr Bewegung in den Regionen, die allerdings kaum erschlossen seien. „Schnelle Erfolge sind da nicht zu erwarten.“ Wie viele der gut anderthalbtausend EntwicklungshelferInnen in Juba ist Mailer skeptisch, was die Perspektive angeht. „Wir sollen viele Programme in den kommenden Jahren an die Regierung übergeben, aber die nötigen Strukturen, etwa um Krankenhäuser oder Schulen zu führen, sind schlicht nicht vorhanden.“ Weil die erwartete Friedensdividende ausgeblieben ist, sei das Interesse an der Wahl bei den meisten SüdsudanesInnen gering. „Dazu kommt ein Besorgnis erregender Mangel an Schutz für die Zivilbevölkerung“, erklärt Mailer. „In manchen Gegenden ist der Staat überhaupt nicht präsent.“ Grundlegende Menschenrechte, so Mailer, seien schlicht nicht gesichert.

Daran trägt nicht zuletzt die ehemalige Rebellenbewegung SPLM schuld, die im Süden mit einem absoluten Machtanspruch regiert. „Fast alle Südsudanesen, mit denen ich spreche, sind unzufrieden mit der Regierung, weil sie korrupt ist, oder schlicht weil die derzeitigen Abgeordneten ihren Wahlkreis noch nie besucht haben“, weiß die Mitarbeiterin einer anderen Hilfsorganisation, die viel in entlegenen Gebieten unterwegs ist. „Vor der Unabhängigkeit des Südens wollen sie sich noch nicht mit der Regierung anlegen, aber der Unmut ist riesig.“ Oppositionsparteien, in der Öffentlichkeit kaum bekannt, klagen über Unterdrückung. Ein prominenter südsudanesischer Minister, Samson Kwaje, wurde kürzlich auf einer Wahlkampftour beinahe erschossen – nur knapp konnte er sich in ein Waldstück retten. „Das ist nicht die richtige Art, Probleme zu erörtern“, sagte Kwaje später nüchtern. Doch in einem Bürgerkriegsland, wo in fast jeder Hütte noch eine Kalaschnikow gelagert wird, könnte aus dem Unmut schnell eine Krise werden. Fünf Jahre nach seinem Beginn ist der Friedensprozess im Südsudan wackliger als je zuvor.

Marc Engelhardt lebt in Kenia und ist freier Afrikakorrespondent, u.a. für die Tageszeitung Der Standard.

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