Der lange Weg zum Frieden

Von Michela Krimmer ·

„Mit Intelligenz gegen Kriminalität“ war einer der Wahlslogans von Àlvaro Colom, der im Jänner dieses Jahres die Präsidentschaft Guatemalas antrat. Doch mittlerweile machen sich Zweifel breit, ob seinen Worten auch Taten folgen.

Nur knapp gewann Àlvaro Colom mit seiner „Hoffnungspartei“ UNE (Unidad Nacional de la Esperanza) die Stichwahl gegen seinen Kontrahenten, den Ex-General Otto Pérez Molina. Dieser hatte mit dem Symbol der harten Hand ein hartes Durchgreifen gegen die Gewalt im Lande versprochen. Der indigenen Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú wurden von der Bevölkerung zwar Sympathien entgegen gebracht, die sich jedoch nur in drei Prozent Stimmen niederschlugen.
Obwohl mit Colom ein Ladino – ein Nachfahre von Weißen und der indigenen Bevölkerung – aus industriellem Umfeld an der Spitze Guatemalas steht, ist er mit der indigenen Kultur eng verbunden. Einer der ersten Artikel, die dem neuen Präsidenten in der guatemaltekischen Tageszeitung Prensa Libre gewidmet wurden, handelte von seiner Rolle als initiierter Mayapriester. Ein Schamane ist einer seiner engsten Vertrauten. „Man kann sich seinen Geburtsstern nicht aussuchen“, wurde dieser in der Tagespresse zitiert. „Colom ist als Führer des Volkes geboren.“
Seit den Friedensverträgen von 1996, die den jahrzehntelangen Bürgerkrieg in Guatemala beendeten, hat sich die Bereitschaft in der Bevölkerung, die indigene Vielfalt des Landes wahrzunehmen, vergrößert. Langsam, aber doch, werden die rassistischen Strukturen Guatemalas in der Öffentlichkeit diskutiert. Die Friedensverträge beendeten eine Zeit des Schreckens vor allem für die indigene Bevölkerung.
Coloms neue Regierung ist geprägt von einer Vielzahl an Parteien. Noch immer ist das Parteiensystem im Land wenig stabil, und nach der ersten Regierungsperiode – noch keine Partei wurde zweimal hintereinander in das Präsidentenamt gewählt – verlieren die Parteien meist an Bedeutung. Außerparteiliche Kräfte haben dadurch einen starken Einfluss auf Politik und Parlament. „Diese Regierung charakterisiert sich durch Widersprüche. Colom gilt als klassischer Sozialdemokrat, doch um seine Position abzusichern, musste er viele Kompromisse eingehen“, analysiert Juan Ramón Ruiz, Direktor des CNAP, einer Institution, die die Regierung bei der Erfüllung der Friedensverträge berät.
Eine der fragwürdigsten Entscheidungen des neuen Präsidenten war wohl die, Efraín Ríos Montt an die Spitze des Parlamentsausschusses für Menschenrechte zu bestellen. Während der Amtszeit des Putschgenerals Ríos Montt in den 1980er Jahren wurden die schlimmsten Massaker des Bürgerkriegs verübt. Vor einem spanischen Gerichtshof ist der Kandidat der rechten Partei FRG deshalb wegen Genozides angeklagt.

„En Guatemala la justicia es ciencia ficción“, zitierte die Tageszeitung El Periódico einen guatemaltekischen Universitätsprofessor. Gerechtigkeit als Science Fiction. Als Colom kurz nach seinem Amtsantritt versprach, sämtliche Militärarchive aus der Zeit des Bürgerkriegs zu öffnen, kommentierte Ríos Montt sarkastisch, dass dadurch endlich publik würde, welche großen Dienste er dem guatemaltekischen Volk erwiesen habe.
Im guatemaltekischen Bürgerkrieg mussten an die 200.000 Menschen ihr Leben lassen, eine Million wurde vertrieben. Doña Eulalia aus dem Dorf Estrella Polar erinnert sich: „Als das Militär alle Männer des Dorfes zu einer Versammlung in die Kirche einlud, überkam meinen Mann ein seltsames Gefühl. Wir sind sofort mit den Kindern in die Wälder geflüchtet. Von dort aus haben wir gehört, wie die Männer geschrien haben, als sie das Militär in die Kirche eingesperrt und dann erschossen hat.“ Eulalia flüchtete tiefer in die Wälder, weg von ihrem Dorf. zwölf Jahre lang lebte sie mit ihrem Mann und den Kindern in der Wildnis des bergigen Nordwesten Guatemalas.

Heute lebt sie wieder im Dorf, nur wenige Meter entfernt von dem Brunnenschacht, in den das Militär damals alle Leichen geworfen hatte. „Alles, was wir wollen, ist ein Stück Land, auf dem wir die Opfer des Massakers bestatten können“, erklärt Eulalia bescheiden. Die Dorfbevölkerung hat sich mittlerweile organisiert. Sie holte im Jahre 2005 das ECAP (Team für psychosoziale Aktion), eine gutatemaltekische Nichtregierungsorganisation, in das weit abgelegene Estrella Polar. Es sollte ihnen bei der Exhumierung helfen. „Hier geht es nicht nur um das Ausgraben und Identifizieren der Toten, sondern um einen langen psychosozialen Prozess, um mit der Vergangenheit wenn auch nicht abschließen, so doch besser mit ihr umgehen zu können“, erklärt der Österreicher Franc Kernjak, ein Mitarbeiter des ECAP.
Die in den Friedensverträgen vorgesehene Wiedergutmachung an die Hinterbliebenen der Opfer wurde in der Vergangenheit nur schlampig durchgeführt. „Es geht nicht darum, den berühmten Scheck über den Tresen zu schieben. Wiedergutmachungszahlungen können immer nur symbolisch sein“, erklärt Ramón Ruiz die Fehler der vergangenen Regierungen. ECAP ist eine der Organisationen, die die Unterlassungen eines schwachen Staates durch eine umfangreichere Aufarbeitung der Geschichte wieder gutzumachen versucht. „Ich glaube nicht an das Feigenblatt der Sozialdemokratie, mit dem sich der Präsident schmückt“, überlegt Kernjak. „Colom ist viel zu sehr vom privaten Sektor beeinflusst, als dass er seine Wahlversprechen einhalten kann.“
Erst 2003 wurde von staatlicher Seite aus tatsächlich mit der Aufarbeitung des Bürgerkrieges begonnen, doch bis heute gibt es kein von der Regierung erlassenes Gesetz, sondern bloße Regierungsabkommen, die nach Belieben des Präsidenten geändert werden können. „Von den offiziell von der Regierung jährlich zu Verfügung gestellten 300 Millionen Quetzales (circa 26 Millionen Euro) stehen tatsächlich nur 20 Prozent zur Verfügung“, erklärt Ramón Ruiz. „Colom ist ein guter Typ, aber sicher kein Revolutionär.“ Seinen guten Willen zeigte er, indem er eine Liste der 44 ärmsten Gemeinden Guatemalas erstellte, denen nun mehr Geldmittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Eine kurzfristige „Augenauswischerei“, die der strukturellen Armut nicht entgegenwirke, sagen kritische Stimmen.

„Es gibt wichtigere Probleme als die Friedensverträge. Die hohe Kriminalität, der Anstieg des Benzinpreises und die korrupte Polizei sind größere Anliegen als das ständige Beschäftigen mit der Vergangenheit!“ Ein erzürnter Anrufer fordert Ramón Ruiz auf, Stellung zu beziehen. Dieser hat im Studio des guatemaltekischen Senders Radio Sonora Platz genommen und steht den ZuhörerInnen Rede und Antwort. „Es scheint, als ob hier Grundwissen vermittelt werden müsse. Manche wissen nicht einmal, wie der Krieg begonnen hat“, seufzt Ramón Ruiz im Nachhinein.
In Folge des weltweiten Anstiegs der Benzin- und vieler Lebensmittelpreise gab es in den letzten Monaten etliche Streiks und Unruhen auf den Straßen Guatemalas. Überfälle und Morde gehören zu den alltäglichen Zeitungsmeldungen. Wenige wollen sich noch auf den Schutz der Polizei verlassen, und so nehmen die Menschen die Justiz selbst in die Hand. Lynchmobs verbrennen mutmaßliche Täter auf offener Straße oder steinigen sie.

„Es gibt vier Punkte, die Colom in Angriff nehmen muss: Land, Justiz, Steuer und Verfassung“, fasst Ramón Ruiz die Probleme des Landes zusammen. Die Hoffnung, die mit Colom verknüpft wird, ist ein stärkeres Augenmerk auf die ländliche Entwicklung, in weiterer Folge auch die Agrarreform. Ein heikles Unterfangen, wurde der Bürgerkrieg doch einst durch eine mutige Landreform ausgelöst. Doch die Zustände am Land beweisen die Notwendigkeit einer grundlegenden Reform: Doña Eulalias Familie arbeitet noch immer auf einer Finca, die den Tageslohn auf 13 Q (ca. 1,12 Euro) für Männer und 10 Q für Frauen festlegt. „Unser Haus darf hier nur stehen, solange wir nicht unangenehm auffallen“, erklärt Eulalia die Lage. Derselbe Fincabesitzer schwärzte damals das Dorf als Guerilla-Nest an, was schlussendlich zum erwähnten Massaker führte.
Ramón Ruiz ist deswegen von der Wichtigkeit der Schaffung von Präzedenzfällen überzeugt, in denen Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen verurteilt werden. Dies gelingt nur, wenn das Justizwesen reformiert wird. Wie die Exekutive ist es durch und durch korrupt. Man spricht von einer Straflosigkeitsrate von 97 Prozent im Land. „Die einzige Hoffnung, die vielleicht erfüllt werden wird, ist die nötige Steuerreform“, fasst Ramón Ruiz die reellen Chancen auf Veränderung zusammen. „Bei allem anderen habe ich meine Zweifel.“

Michaela Krimmer ist Ethnologin, Filmemacherin und Märchenerzählerin. Zur Zeit befindet sie sich auf einem längeren Aufenthalt in Guatemala.

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