Von Valentin Solder
Ja zu mehr Parteien
Uganda
Bei einem Referendum Ende Juli stimmten Ugandas WählerInnen mit 92,5 Prozent für die Wiedereinführung eines Mehrparteiensystems. Die Beteiligung lag bei 47 Prozent, in der Hauptstadt Kampala allerdings nur bei 16 Prozent.
Präsident Yoweri Museveni warb im Vorfeld für die Teilnahme, obwohl er als Führer der regierenden „Nationalen Widerstandbewegung“ (NRM) seit 18 Jahren faktisch ein Einparteiensystem aufrechterhält. Die Opposition hatte zum Boykott des Referendums aufgerufen. Sie sieht darin ein Manöver Musevenis, mit dem er sein Streben nach einer weiteren Amtszeit legitimieren und die internationale Gebergemeinschaft bei der Stange halten will. Kurz zuvor hatte das Parlament einem Regierungsantrag zugestimmt, die in der Verfassung verankerte Begrenzung der Amtszeit aufzuheben. Museveni kann bei den Wahlen 2006 somit ein drittes Mal antreten.
Präsident Yoweri Museveni warb im Vorfeld für die Teilnahme, obwohl er als Führer der regierenden „Nationalen Widerstandbewegung“ (NRM) seit 18 Jahren faktisch ein Einparteiensystem aufrechterhält. Die Opposition hatte zum Boykott des Referendums aufgerufen. Sie sieht darin ein Manöver Musevenis, mit dem er sein Streben nach einer weiteren Amtszeit legitimieren und die internationale Gebergemeinschaft bei der Stange halten will. Kurz zuvor hatte das Parlament einem Regierungsantrag zugestimmt, die in der Verfassung verankerte Begrenzung der Amtszeit aufzuheben. Museveni kann bei den Wahlen 2006 somit ein drittes Mal antreten.
