Kabilas fünf Baustellen

Von François Misser ·

Die Wirtschaft in Kongo boomt. Krieg und Armut regieren weiterhin das Land. Präsident Joseph Kabila verabschiedet trotzdem 2.000 UN-Soldaten, um zu zeigen, dass er alles unter Kontrolle hat.

Kinshasa, der acht Millionen EinwohnerInnen-Moloch am Kongofluss, kommt nicht zur Ruhe. Chinesische Unternehmen verbessern die Hauptverkehrsader der Stadt, den sechs Kilometer langen Boulevard des 30. Juni, und bringen so tagtäglich den Verkehr zum Stillstand. Der Boulevard ist die offensichtlichste der „fünf Baustellen“, die Präsident Joseph Kabila am Anfang seiner Amtsperiode 2007 in Angriff genommen hat: Infrastruktur, Wohnen, Wasser und Elektrizität, Gesundheit und Bildung sowie Arbeit. Sie sind seitdem das offizielle Leitmotiv von Kongo. Im ganzen Land sieht man Plakate, auf denen Kabila mit einem Bauarbeiterhelm vor Modellen zukünftiger Häuser steht.

Andererseits: Sobald die chinesischen Bulldozer den Boulevard nicht mehr blockieren, verwandelt er sich in den gefährlichsten Platz der Stadt. Wie auf einer Autobahn rasen die Autos dahin, das Fehlen von Zebrastreifen erschwert es, von einer Seite zur anderen zu gelangen. Die chinesischen Bulldozer haben sämtliche Bäume entlang des Boulevards gefällt, die ein wenig Schutz vor der kongolesischen Sonne schenken würden.

Es gibt weitere Baustellen in Kinshasa. Der Kuwait-Fund finanziert die Verbesserung der Allee des 24. November, neben dem Hauptbahnhof entstehen neue Wohnblocks. Die indische Firma Modern Construction baut ein 22-stöckiges Gebäude namens Titanic. Der libanesische Geschäftsmann Robert Choudury investierte eine Milliarde US-Dollar in den Bau eines 600 Hektar großen urbanen Komplexes, der einem Dubai am Kongo gleicht.

Der Immobilienmarkt blüht, der Nachfrage kann kaum nachgekommen werden. Das noble Memling Hotel nützt die Situation schamlos aus: Innerhalb weniger Monate wurden die Zimmerpreise von 150 auf 300 Dollar erhöht – andere Hotels gibt es kaum.

Nach dem schwierigen Jahr 2009, in dem das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 6,2% auf 2,5% fiel, ist der wirtschaftliche Aufschwung in Kongo wieder da. Prognosen des Internationalen Währungsfonds erwarten ein Wachstum von 6,5% in 2010 und 8,8% in 2011. Zwischen 2007 und 2009 betrugen die Investitionen, die die Agentur für Investitionsförderung (ANAPI) registrierte, 5,6 Milliarden Dollar. Diese Zahl schließt nur private Investitionen außerhalb des Rohstoffsektors ein, erklärt ANAPIs Generaldirektor Mathias Buabua.

Es gibt neue lokale Produkte. StraßenverkäuferInnen verkaufen jetzt Mineralwasser in Plastikflaschen – vor fünf Jahren noch unvorstellbar. Die Zuckerfabrik von Kwilu hat begonnen, Kwilu Rum zu produzieren. Destilliert nach Qualitätsstandards, wie ExpertInnen meinen.

Laut dem Generaldirektor des Bergbausekretariats, Jean-Félix Mupande, wird ein neues riesiges Kupfer- und Kobaltprojekt von der kanadischen Firma Ivanhoe in der Nähe von Kolwezi in Katanga geplant. Zusammen mit anderen kleineren Projekten wird dieses die Kupferproduktion von geschätzten 419.000 Tonnen in 2010 auf 851.000 Tonnen in 2012 verdoppeln.

Gleichzeitig hat in der abgelegenen und weiterhin konfliktreichen Ostprovinz, 2.000 Kilometer entfernt von Kinshasa, ein Goldrausch eingesetzt. Kibali Gold Mines, eine Kooperation der südafrikanischen Firma Randgold, der ghanaischen Firma AngloGold Ashanti und der staatlichen Okimo, will innerhalb von drei Jahren mit der Ausbeutung eine Goldvorkommens im Wert von 30 Milliarden Dollar beginnen. Die Catholic Agency for Overseas Development (Cafod) und lokale Nichtregierungsorganisationen drängen die Firmen dazu, die Gemeinden vor Ort über die Verträge zu informieren und in einen Dialog mit ihnen zu treten.

Die Lage unterscheidet sich von Provinz zu Provinz: In Kivu wird der Export von Zinnerz und Kobalt immer schwächer. Das liegt einerseits an den andauernden Kämpfen in der Region, aber auch an einem wachsenden Bewusstsein im Ausland, v.a. in der US-amerikanischen Juwelen-, Auto- und Elektronikindustrie, dass der Einkauf von kongolesischen „Konfliktmineralien“ ihrem Ruf schaden könnte.

Beschleunigt wird der Abschwung der Industrie durch Attacken, etwa der von Hutu-Rebellen der Forces Démocratiques pour la Libération du Rwanda am 6. Mai auf die Kalenda-Mine in Maniema, und die Besetzung von Minen in Südkivu durch die kongolesische Mai-Mai-Gruppe.

José Bafala, Experte des Kohlenwasserstoffministeriums, hat andere Prognosen: Das 800.000 km² große Zentralbecken, „Cuvette Centrale“, wird in den nächsten Jahren ein Öleldorado werden. Angeblich haben Forschungen der brasilianischen Firma HRT gezeigt, dass die Cuvette voll von „gewaltigen Vorkommen von Öl und Gas“ ist. HRT schätzt die Vorkommen auf zwei Milliarden Barrel Öl und 598 Milliarden m³ Gas.

Weiters wurde ein bereits lang erwartetes Projekt in Angriff genommen: die Sanierung der Staudämme Inga I und Inga II. Mitte Mai weihte Präsident Kabila eine neue 178 MW-Turbine beim Inga II-Damm am Kongo ein, die die Kapazität auf 712 MW erhöht. Beide Kraftwerke zusammen haben eine Kapazität von 887,5 MW. Innerhalb der nächsten 15 Monate werden die italienischen Ingenieure von Franco Tosi eine weitere Turbine mit einer Maximalleistung von 58,5 MW sanieren.

Die Ironie daran: Die Menschen in Kinshasa und Katanga werden von den Verbesserungen nicht viel bemerken. Stromausfälle werden auch weiterhin an der Tagesordnung sein. Denn eine Schwachstelle ist die Starkstromleitung nach Kinshasa und nach Kolwezi. Erstere kann zu Zeit nur 400 MW weiterleiten, doch Kinshasas Bedarf kann um bis zu 60% darüber liegen. Doch auch hier soll es Verbesserungen geben. 2013 soll ein neuer Transformator bei Inga installiert werden. Die Leitungskapazität von Inga-Kolwezi sollte dadurch von 280 MW auf 840 MW steigen.

Im März schrieb die Regierung den Auftrag für den Bau einer zweiten Inga-Kinshasa-Leitung aus, deren Kapazität bis zu 1.200 MW erreichen könnte. Die Europäische Investitionsbank stellt dafür 110 Mio. Euro bereit. Daniel Yego, Direktor der Elektrizitätsfirma SNEL, schätzt, dass die Arbeiten in zwei, drei Jahren abgeschlossen sein könnten. Doch erst 2015 werden Inga I und II komplett saniert sein.

Die kongolesische Regierung hat die Weltbank gebeten, einen noch größeren Damm (Inga III) zu finanzieren, dessen Kapazität 3.000 bis 4.320 MW betragen könnte. Dieser Damm würde den Grundstein für eine industrielle Zone legen. Das Herz davon wäre eine 2,5 Milliarden Dollar teure Aluminiumschmelze, die der australische Bergbauriese BHP Billiton dort errichten möchte. Er würde vom weltweit billigsten Strom profitieren: 2 US-Cent pro kWh. BHP hat sich bereits Kapazitäten von 2.000 MW vertraglich gesichert. Das Projekt soll mit einem Tiefseehafen abgerundet werden, der von südkoreanischen Firmen gebaut werden könnte.

Doch wer profitiert von diesem Wirtschaftsboom? Offensichtlich nicht die Mehrheit der Bevölkerung. Das Staatsbudget hat sich von drei auf fünf Milliarden Dollar vergrößert, aber viele Staatsangestellte werden nicht regelmäßig bezahlt. „Ich warte immer noch auf meine letzten vier Gehälter“, sagt ein verzweifelter Beamter.

Die Preise für Waren des täglichen Lebens steigen rasant. Es fehlen Zubringerstraßen, auf denen die Bäuerinnen und Bauern ihre Waren schnell in die Städte bringen könnten. Oder sie müssen auf dem Weg in die Stadt bereits die Hälfte ihrer erhofften Einkünfte unter- oder gar nicht bezahlten Polizisten geben.

Trotz aller wirtschaftlicher Projekte und Ambitionen bleiben große Teile des Landes in Aufruhr. Monatelang trieb eine Handvoll Dorfbewohner nahe des Ubangi-Flusses – angeführt von einem traditionellen Heiler – ihr Unwesen als Piraten. Zu Ostern übernahmen sie kurzzeitig die Kontrolle über den Flughafen der 600.000-EinwohnerInnen-Stadt Mbandaka. Schlussendlich wurden die Piraten im Mai unter Kontrolle gebracht.

Doch trotz dieser Vorfälle, der ständigen Unsicherheit im Nordosten, wo die Lord Resistance Army immer noch die Menschen terrorisiert und keine Besserung in Sicht ist, baut Joseph Kabila die UNO-Truppen ab: 2.000 der 20.000 UN-Soldaten mussten am 30. Juni das Land verlassen.

Grund dafür dürfte das 50. Jubiläum der Unabhängigkeit sein, dessen Feierlichkeiten am 30. Juni stattfinden. Die Regierung will zeigen, dass sie die Geschicke des Landes selbst in die Hand nimmt. Gleichzeitig, erklärt ein Diplomat, möchte die Regierung weniger Zeugen. Zeugen von Menschenrechtsverletzungen und Erpressungen – begangen von kongolesischen Soldaten.

Trotz mancher Erfolge bei den „fünf Baustellen“ fühlt sich die Regierung politisch immer unsicherer. Bereits jetzt spürt man die angespannte Lage vor den nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, die in einem Jahr anstehen.

Die Opposition beschuldigte im April einige Minister, etwa den Premierminister Adolphe Muzito, gegen die Interessen des Landes gehandelt zu haben. Er hatte Goldminen zu Spottpreisen an ausländische Firmen verkauft. Daraufhin stürmten im Mai tausende UnterstützerInnen von Muzito das Parlament. Sie wollten die Anhörung des Premierministers zu dessen angeblichen Veruntreuungen öffentlicher Gelder stören.
Kongos Wirtschaft befindet sich vielleicht in einem Höhenflug, aber die Politik befindet sich auf einer Talfahrt.

Der französische Journalist François Misser beschäftigt sich seit zwei Jahrzehnten mit Afrika und den Beziehungen EU-Afrika. Er ist Mitarbeiter der Berliner taz, von BBC-Afrique und anderen Medien sowie Autor mehrerer Bücher.

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