Kein Ende einer Ära

Von Werner Hörtner · · 2010/09

Kein Präsident Kolumbiens hat das Land so sehr geprägt und verändert wie Álvaro Uribe Vélez nach acht Jahren Amtszeit. Mit seinem Nachfolger Juan Manuel Santos zieht sein politischer Ziehsohn in den Präsidentenpalast ein.

Juan Manuel Santos, der am 7. August den Amtseid als neuer Staatschef Kolumbiens ablegte, entstammt einer der einflussreichsten Familien Kolumbiens. Seiner Familie gehört der Medien- und Verlagskonzern „El Tiempo“, der u.a. die traditionsreichste und größte Tageszeitung Kolumbiens gleichen Namens herausgibt. Großonkel Eduardo Santos war Staatspräsident (1938 bis 1942), er selbst Außenhandelsminister unter Präsident Gaviria und Finanzminister unter Pastrana. Juan Manuel Santos studierte in den USA und Großbritannien Ökonomie und Betriebswirtschaftslehre, widmete sich aber gemäß der Familientradition zuerst dem Journalismus.

Als Verteidigungsminister Uribes gelang Santos ein spektakulärer Coup: die „Operation Schach“, die Befreiung der Politikerin Ingrid Betancourt und anderer Geiseln am 2. Juli 2008 aus den Händen der FARC-Guerilla. Überhaupt gelang es ihm, durch die Militarisierung des Landes die Guerilla stark zu schwächen – auch wenn diese immer noch an die 10.000 KämpferInnen in gut versteckten Lagern in Bereitschaft hält.

Uribe, der nach zwei Funktionsperioden nicht mehr kandidieren durfte, hinterlässt dem neuen Präsidenten in menschenrechtlicher Hinsicht ein verheerendes Vermächtnis. In den acht Jahren der Uribe-Periode hat sich die Zahl der Binnenflüchtlinge in Kolumbien auf etwa 4,5 Millionen (ein Zehntel der Bevölkerung) verdoppelt. Bei der Zahl der ermordeten GewerkschafterInnen liegt das Land weltweit immer noch an der Spitze, die paramilitärischen Banden morden trotz ihrer angeblichen Demobilisierung weiter. Uribes katastrophale Menschenrechtsbilanz ließe sich noch lange fortsetzen …

Der wohlerzogene Oligarchensohn Santos wird wohl einen anderen Regierungsstil pflegen als der polternde Emporkömmling Uribe, doch inhaltlich wird sich an dem fest etablierten rechtsautoritären System nichts ändern. Die kolumbianische Bevölkerung hat mit dieser Präsidentenwahl die Chance auf eine längst fällige Demokratisierung des Landes vertan.

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