Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)

Von Redaktion ·

CEDAW wurde 1979 von der UNO verabschiedet. Anders als die Pekinger Aktionsplattform ist sie ein rechtlich verbindliches Dokument. Jeder Staat, der CEDAW ratifiziert, muss auf drei Ebenen aktiv werden. Zunächst gilt es, entsprechende nationale Gesetze zu erlassen respektive bestehende zu revidieren; dann müssen Programme für die materielle Gleichstellung der Frau lanciert werden; und drittens ist es nötig, die Strukturen zu verändern, die traditionelle Diskriminierung und stereotype Rollenbilder hervorbringen.
179 Staaten haben bis Ende Februar 2005 CEDAW ratifiziert. Nicht darunter befinden sich die USA, Iran, Sudan, Somalia und eine Reihe kleinerer Länder. Staaten, welche die Konvention anerkennen, verpflichten sich auch, regelmäßig über die von ihnen gesetzten Maßnahmen zu berichten. Das geschieht nicht immer. NGOs liefern oft Schattenberichte zu den Regierungsberichten, doch ist der erforderliche Arbeitsaufwand für viele zu groß. Zugleich kann der zuständige CEDAW-Ausschuss keine Sanktionen gegen Staaten verhängen, sondern lediglich Empfehlungen abgeben.

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