Von Redaktion
Mehr Luft für Chávez
Venezuela
Die Oberste Wahlbehörde hat Ende September den Modus für Referenden zur Amtsenthebung von Politikern festgelegt – vom Präsidenten bis hin zum Bürgermeister.
Demnach sind die von der Opposition Anfang des Jahres gesammelten drei Millionen Unterschriften zur Amtsenthebung von Hugo Chávez ungültig, da sie bereits in der ersten Hälfte der Amtszeit des Präsidenten gesammelt wurden und eine Sammlung erst mit Beginn der zweiten Hälfte verfassungsgemäß ist.
Es wurden auch genaue Fristen für das Verfahren erstellt. Ein Referendum zur Amtsenthebung des Präsidenten dauert von der Einleitung bis zur Abstimmung maximal 155 Tage. Die Opposition plant nun einen neuen Anlauf zur Unterschriftensammlung.
Demnach sind die von der Opposition Anfang des Jahres gesammelten drei Millionen Unterschriften zur Amtsenthebung von Hugo Chávez ungültig, da sie bereits in der ersten Hälfte der Amtszeit des Präsidenten gesammelt wurden und eine Sammlung erst mit Beginn der zweiten Hälfte verfassungsgemäß ist.
Es wurden auch genaue Fristen für das Verfahren erstellt. Ein Referendum zur Amtsenthebung des Präsidenten dauert von der Einleitung bis zur Abstimmung maximal 155 Tage. Die Opposition plant nun einen neuen Anlauf zur Unterschriftensammlung.
