Österreichs Afghanistan-Hilfe

Von Werner Hörtner ·

Frauenförderung, Entminung und Drogenkontrolle sind die Schwerpunkte von Österreichs Beitrag zum Wiederaufbau des kriegsversehrten Landes.

Diese drei Bereiche nannte Außenministerin Benita Ferrero-Waldner bei der Afghanistan-Geberkonferenz in Tokio als zentrale Punkte der österreichischen Hilfe. In den Medien wurde immer wieder ein Betrag von 12,3 Millionen Euro für diese Hilfe kolportiert – kaum Erwähnung fand jedoch, dass 4,5 Mio. dieser österreichischen „Aufbauhilfe“ auf die Beteiligung heimischer Soldaten am internationalen Militäreinsatz entfallen.
Die auf der Konferenz in Tokio versprochenen Beiträge beziehen sich auf den Zeitraum von 2002 bis 2004, also für drei Jahre. Von den 12,3 Mio. Euro bleiben als eigentliche Hilfe für den Wiederaufbau 6,5 Mio. übrig; 1,1 Mio. sind für humanitäre Hilfe vorgesehen, 0,2 Mio. für die Anschaffung von Minensuchgeräten.

Von dem Gesamtbetrag kommt eine Million Euro aus der Reserve des regulären Budgets der Entwicklungszusammenarbeit (EZA), wie Sigrid Boyer, in der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit im Außenministerium für Konfliktmanagement und nun auch für die Afghanistan-Hilfe zuständig, erklärte; der Großteil des Geldes stammt aus zusätzlichen Bundesmitteln.
Für die Durchführung der entsprechenden Projekte sollen multilaterale Organisationen genutzt und keine neuen, bilateralen Strukturen aufgebaut werden. Gegenwärtig befindet man sich beim Sammeln von Informationen. Im Bereich Drogen wird eng mit der in Wien ansässigen UN-Drogenkontrollbehörde kooperiert; bei der Frauenförderung kann man sich eine Zusammenarbeit mit nicht-staatlichen Organisationen, etwa mit der afghanischen RAWA, gut vorstellen.
Die entwicklungspolitischen Sprecherinnen der SPÖ und der Grünen, Inge Jäger resp. Ulrike Lunacek, kritisierten beide die geringe Höhe der österreichischen Afghanistan-Hilfe und der österreichischen Entwicklungshilfe im allgemeinen.

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