Politik der Individuen

Präsident Olusegun Obasanjos chancenreichster Gegner ist Ex-General Muhammadu Buhari.

Von H.J.
Nigeria erwartet historische Wahlen. Zum ersten Mal in der 43-jährigen Geschichte der Nation richtet eine gewählte Regierung die Nachfolgewahlen aus. Alles sieht tatsächlich nach einem weiteren demokratischen Kapitel in Nigeria aus. Das Militär hat seinen Platz in den Kasernen gefunden. Kein General oder Offizier wagt es, sich öffentlich für eine Militärherrschaft auszusprechen. Aber der Weg Nigerias zur Demokratie erwies sich nie als geradlinig. Rund 30 Jahre in der Geschichte des Landes führten die Militärs das Staatsregiment. Die Verfassung der föderalen Republik Nigerias gibt ein politisches System im Stil der Vereinigten Staaten von Amerika vor: Gouverneue und Lokalregierungen und Parlamente in den 36 Bundesstaaten. Senat, Repräsentantenhaus als Volksvertreter und Präsident mit Vize und Bundesministern.
Nigerias Bevölkerung lebte seit der Unabhängigkeit länger unter Militärherrschaften als unter frei gewählten Regierungen. Nach der Unabhängigkeit im Oktober 1960 kam der erste Putsch 1966. Bis 1979 gaben die Militärs die Macht nicht mehr ab und stürzten das Land in den blutigen Biafra-Sezessions-Bürgerkrieg Ende der 60er Jahre mit nahezu zwei Millionen Toten.
Die Zivilregierung ab 1979 konnte ihre Amtszeit nicht ganz zu Ende führen: 1983 sollte ein Putsch die Militärs für die kommenden 16 Jahre wieder an die Macht bringen. Seit 1999 regiert der frei gewählte Präsident Olusegun Obasanjo.

In Nigeria gibt es keine gewachsenen Parteien. Eine gemeinsame ideologische Basis oder Programme, die nicht bloß als Alibi dienen sollen, finden sich kaum unter den Parteien. Diese sind vielmehr Ansammlungen einflussreicher Individuen. Denn Staatspositionen zu besetzen, bedeutet in Nigeria noch immer, Ressourcen wie etwa öffentliche Aufträge zu kontrollieren. In seiner Geschichte erlebte das Land Dutzende von Parteigründungen, erzwungene Auflösungen und Fusionen. Ein Jahrzehnte alter Trend lässt sich ausmachen: Einige Parteien finden ihre Unterstützung in einer bestimmten Volksgruppe. Für nahezu alle Parteien gilt, dass sie keinen Generationenwechsel zulassen.
Zur Präsidentschaftswahl von 1999 konnten nur drei Parteien ihren Kandidaten aufstellen. Andere Parteien wurden vom damaligen Militärdiktator nicht zugelassen. Diese drei Parteien gelten bis heute als Schwergewichte in der politischen Landschaft: Die Regierungspartei, die Peoples Democratic Party (PDP), die All Nigeria Peoples Party (ANPP) und die Alliance for Democracy (AD). Für die kommenden Wahlen für Präsidentenamt, Gouverneursposten, Senatorensitze und Vertretung in den Gemeinden sind nun weitere 28 Parteien registriert.
Eines ist so gut wie sicher: Sollte Präsident Olusegun Obasanjo verlieren, dann wird er wohl von einem Ex-General ersetzt. Chancenreichster Gegner ist General Muhammadu Buhari (ANPP). Zwei weitere Ex-Militärs haben sich Kandidaten-Plätze besorgt. Insgesamt gibt es rund 15 Aspiranten auf den höchsten Job.

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