Premier im Manager-Stil

Wie ein schwerreicher Unternehmer sein Land regiert und zum populärsten Premierminister in der Geschichte dieses Landes wird.

Von Nicola Glass
Ein Unternehmen ist ein Land. Ein Land ist ein Unternehmen. Sie sind dasselbe. Das Management ist dasselbe.“ Dieses Credo hatte Thaksin Shinawatra bereits im November 1997 ausgegeben. Damals war der schwerreiche Telekommunikations-Tycoon noch nicht Premierminister. Aber seine Worte ließen erahnen, wie er Thailand regieren würde, ginge er langfristig in die Politik. Genau diesen Führungsstil haben ihm seine AnhängerInnen haushoch honoriert und ihn zum zweiten Mal ins Amt gehievt: Nach den Wahlen vom 6. Februar kann Thaksin mit seiner nationalistischen Partei „Thai Rak Thai“ (Thais lieben Thais) faktisch alleine regieren. Zugute kam ihm dabei seine Omnipräsenz nach der Tsunami-Katastrophe: Fernsehen und Radio berichteten geballt darüber, wie der Premier in der verwüsteten Region Flutwaisen tröstete und verstörten Menschen einen raschen Wiederaufbau versprach.
Etwa Mitte der 1990er Jahre begann der ehrgeizige Thaksin, mit der Politik zu liebäugeln. Er trat einer Partei bei, die sich als reformorientierte „moralische Kraft“ verkaufte. Für jeweils nur ein paar Monate wurde der ehemalige Polizeioberstleutnant Außenminister und Vize-Premier. Ende 1997 schien es so, als wäre die politische Laufbahn des Unternehmers beendet. Doch drei Jahre später wurde er durch einen Erdrutschsieg Regierungschef.

Sein Erfolg gründet sich vor allem auf Populismus: Der heute 55jährige versprach seinem Land Wirtschaftswachstum, Schuldenerleichterungen für kleine Bäuerinnen und Bauern sowie eine preisgünstige Gesundheitsversorgung für die Armen. Ein Schuldenmoratorium verschaffte den Landwirten die nötige Atempause. Problematisch ist aber, dass die Zinslast bestehen bleibt: Besagte Schulden wurden nicht gestrichen, sondern nur zeitweilig ausgesetzt. Auch das an sich populär gewordene „30-Baht-Gesundheitsschema“ hat einen Haken: Zwar können sich alle Bedürftigen für derzeit umgerechnet 0,60 Euro behandeln lassen. Doch ein Teil der Krankenhäuser leidet seitdem unter Finanznot, weil die zugesagten Regierungszuschüsse oft unzureichend sind. Erst kürzlich beklagte die „Vereinigung der Landärzte“, dass sich bei 265 der 819 vom Ministerium betriebenen Hospitäler im Norden und Nordosten bereits ein Schuldenberg von umgerechnet 26 Millionen Euro angesammelt habe. Der Preis jener Politik erscheint der Demokratischen Opposition zu hoch: Die Wirtschaft wachse, gab sie zu, doch am Ende blieben nur Schulden.
Unbestritten ist, dass Thailand unter Thaksins Regierung nicht nur seine IWF-Schulden zurückzahlte, sondern neben einer boomenden Börse auch ein ansehnliches Wirtschaftswachstum verzeichnet. Kritiker halten allerdings dagegen, dass die politischen Entscheidungen, die den Aufschwung vorantrieben, vor allem dazu dienten, die Geschäftsinteressen des Premiers und seiner Parteifreunde zu begünstigen. „Das Big Business hat den Staat erobert“, so Wirtschaftswissenschaftlerin Pasuk Phongpaichit.
Noch vor seinem Amtsantritt 2001 hatte der Premier seine Anteile am von ihm gegründeten Telekommunikationskonzern seiner Frau und seinen Kindern vermacht. In den vier Jahren seither ist das Vermögen des Shinawatra-Clans um 147 Prozent gewachsen. Ausgerechnet Thaksin, der populistische Kampagnen wie den „Krieg gegen die Korruption“ initiierte, war vor Jahren selbst von der Nationalen Antikorruptionskommission wegen Verheimlichung von Vermögenswerten angeklagt worden. Mit seiner Berufung beim Obersten Gerichtshof kam er durch, wenn auch nur knapp.

Unter seiner Regierung zeichnet sich außerdem ein zunehmend autoritärer Kurs ab: „Der Punkt ist, dass wir einen politischen Führer haben, der die Freiheit der Presse nicht respektiert“, so Kavi Chongkittavorn von der Tageszeitung „The Nation“. Von Menschenrechtlern wurde der Premier massiv kritisiert, als er 2003 den „Krieg gegen die Drogen“ entfachte. Damals starben mehr als 2.300 Menschen, darunter nachweislich auch Unschuldige. Thaksins Führungsstil erwies sich während nachfolgender Krisen als fatal: Man warf der Regierung vor, den Ausbruch der Hühnerpest vertuscht zu haben, um das milliardenschwere Exportgeschäft nicht zu gefährden. Auch den im Jänner vergangenen Jahres neu aufgeflammten Konflikt in den drei vorwiegend von moderaten MuslimInnen bewohnten Südprovinzen Yala, Pattani und Narathiwat bekommt die Thaksin-Administration nicht in den Griff. Militärs und Polizei zeigen teils völlig überzogene Härte, die bislang in zwei Massakern mündete. Die Folge: Der Süden vertraut der Regierung auch weiterhin nicht. Nach den jüngsten Wahlen hat dort nach wie vor die oppositionelle Demokratische Partei die Mehrheit.

Nicola Glass lebt seit mehreren Jahren als freie Südostasien-Korrespondentin für Hörfunk und Printmedien in Bangkok.

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