Reichtum als Verhängnis

Von Axel Veiel ·

Öl- und Gasreichtum haben Algerien, dem größten Maghrebstaat, zu 32 Milliarden Dollar Devisenreserven verholfen, nicht aber zu einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft, sondern zu Korruption und Vetternwirtschaft. Vor den Präsidentschaftswahlen liefern sich Amtsinhaber und Herausforderer einen erbitterten Machtkampf.

Wo Anfang des Jahres noch eine der größten petrochemischen Anlagen Algeriens stand, ragen verkohlte Stahlstreben in den Himmel. Darum herum liegt die Hälfte des 300 Kilometer östlich von Algier gelegenen Flüssiggaswerks in Schutt und Asche. Teile des zum staatlichen Öl- und Gaskonzern Sonatrach gehörenden Werks sind nach 23-jährigem Betrieb explodiert. In den Trümmern verloren 27 Arbeiter ihr Leben, 74 weitere wurden verletzt. Seit das Land Frankreich 1962 die Unabhängigkeit abgetrotzt hat, ist Algeriens Industrie nicht von einer derart schweren Katastrophe heimgesucht worden.
Aber so apokalyptisch die Bilder vom Unglücksort auch anmuten: Wirtschaftlich scheint Algerien die Katastrophe verkraften zu können. Die von der Explosion verschonten Anlagen zur Verflüssigung von Erdgas haben den Betrieb bereits wieder aufgenommen. Bisher nicht voll ausgelastete Fertigungsstätten im Westen des Landes sollen die Produktion erhöhen und dafür sorgen, dass der Flüssiggasexport nach Europa nicht ins Stocken gerät. „Wir werden unsere Verträge einhalten und unsere Kunden fristgerecht beliefern“, versicherte Algeriens Staatschef Abdelaziz Bouteflika.
Zweckoptimismus im Angesicht der Katastrophe? Keineswegs. Sonatrach dürfte halten, was der Präsident versprach. Sicherlich mag es den Konzern einige Anstrengung kosten, die Produktionslücke zu schließen. Aus dem Unglückswerk beim Seebad Skikda stammten bisher immerhin 27 Prozent des gesamten für den Export bestimmten Flüssiggases. Aber wenn es um das Öl- und Gasgeschäft ging, hat es in Algerien an politischem Willen und finanziellem Einsatz noch nie gefehlt. An Erdöl und Erdgas hängt schließlich alles im größten Maghrebstaat. Der Verkauf der Rohstoffe stellt 98 Prozent des algerischen Exports und verhilft dem Staat zu knapp 80 Prozent seiner Einnahmen.

32 Milliarden US-Dollar an Devisenreserven hat der Mittelmeeranrainer dank der Öl- und Gasausfuhr bereits angehäuft. Wenn er wollte, könnte er mit den Rücklagen sämtliche Schulden begleichen. Der Haushalt des Landes ist praktisch ausgeglichen. Bis hin zur Inflationsrate von einem Prozent verbreitet Algerien makroökonomischen Glanz.
Und die Einnahmen steigen. Zumal die Nachfrage nach Erdgas zunimmt. So wollen spanische Energieunternehmen, die von einem kontinuierlich wachsenden Gasbedarf ausgehen, dem nordafrikanischen Nachbarn bis 2010 mehr als doppelt so viel abnehmen wie heute. Schon jetzt decken die Importe aus Algerien in Spanien 59 Prozent des Bedarfs. Eine neue, auf dem Grund des Mittelmeeres verlegte Pipeline soll von 2006 an Algerien mit Andalusien verbinden. Lieferengpässe sind nicht zu erwarten. Experten vermuten, dass unter 1,5 Millionen der 2,4 Millionen Quadratkilometer algerischen Territoriums Öl- oder Gasvorkommen ruhen. Nur ein Bruchteil der Vorräte ist bisher erschlossen. So wäre alles bestens, würde nicht das über Algerien hernieder gehende Manna die wirtschaftliche Entwicklung hemmen. Ähnlich wie der Iran oder Saudi-Arabien hat sich der Maghrebstaat durch hohe Exporterlöse dazu verführen lassen, marode Staatsunternehmen mit Subventionen am Leben zu erhalten. Die private Konkurrenz hatte das Nachsehen. Angesichts randvoller öffentlicher Kassen sah Algerien lange Zeit auch keinen Grund, ein effizientes Steuersystem zu installieren. Wenig Aufmerksamkeit widmete der Staat auch den Privatbanken. Die Folgen waren im vergangenen Sommer zu studieren. Erst machte die Khalifa-Bank bankrott und hinterließ 1,3 Milliarden Dollar Schulden. Dann stellte sich heraus, dass Spitzenmanager der Kommerz- und Industriebank Algeriens (BCIA) sich auf unlautere Art bereichert hatten. Was in Algerien über Jahrzehnte hinweg wuchs und gedieh, waren Korruption und Vetternwirtschaft. Das ins Land strömende Geld weckte Begehrlichkeiten. Es verleitete Staatenlenker wie Staatsdiener, bei der Verteilung diejenigen zu bevorzugen, die sich gefällig zeigten. Fast drei Jahrzehnte sozialistische Planwirtschaft, denen ein Jahrzehnt blutigen Terrors folgte, warfen das Land zusätzlich zurück.

Die Folgen sind fatal. Jenseits des Energiesektors hat sich in Algerien kaum eine international wettbewerbsfähige Wirtschaft entwickelt. Importwaren überschwemmen das Land. Die Arbeitslosenquote liegt nach offiziellen Angaben bei 30 Prozent. Unter den Jugendlichen bis 25 Jahren, und das sind drei Viertel der Bevölkerung, finden 60 Prozent der Jobsuchenden keine Stelle. Jedes Jahr drängen 250.000 Schul- und HochschulabgängerInnen auf den Arbeitsmarkt. Der Graben zwischen Arm und Reich, zwischen denjenigen, die am Öl- und Gasreichtum teilhaben, und dem davon ausgeschlossenen Rest der Bevölkerung wird tiefer. 30 Prozent der AlgerierInnen leben unterhalb der Armutsgrenze, 40 Prozent sind AnalphabetInnen. Die sozialen Spannungen wachsen. Subventionsabbau und Privatisierungen, die zunächst noch mehr Arbeitslosigkeit bringen würden, sind in einem derart explosiven gesellschaftlichen Klima kaum zu vertreten.
Immerhin gab es zuletzt Versuche, die Abhängigkeit vom Energiesektor zu lockern. Ein Förderprogramm wurde verabschiedet, dotiert mit sieben Milliarden Euro. Zugedacht ist das Geld, das bis Ende des Jahres zur Auszahlung gelangen soll, vor allem Privatunternehmen, die sich außerhalb des Öl- und Gasexports betätigen. Nach offiziellen Angaben sind bereits mehr als 200.000 Förderanträge für Vorhaben eingegangen, die bis zu 550.000 Arbeitsplätze schaffen könnten.
Auch die Landwirtschaft wurde bedacht. Algeriens Jahrzehnte lang vernachlässigte Bäuerinnen und Bauern, die den Lebensmittelbedarf des eigenen Landes zuletzt nur noch zu einem Drittel decken konnten, erzielten 2003 eine Produktionssteigerung von 16 Prozent. Landwirtschaftsminister Said Barkat gilt in Algier als Angehöriger der seltenen Spezies glücklicher Politiker.
Bemüht hat sich Präsident Bouteflika schließlich auch um eine Öffnung des Öl- und Gassektors. Ausländische Energiekonzerne, die auf algerischem Territorium Öl- oder Gasvorkommen erschließen, sind bisher verpflichtet, Sonatrach 51 Prozent des Fundes zu überlassen. Bouteflika hätte die Quote gern auf 30 Prozent gesenkt und so Anreize für die Erschließung neuer Vorräte geschaffen. Doch die Nutznießer des Bestehenden wussten das zu verhindern.
So scheinen die Ruinen des petrochemischen Werkes von Skikda Sinnbild dafür, dass es trotz des boomenden Energiegeschäftes düster aussieht für Algerien. Bis zu den Präsidentschaftswahlen im April wird sich daran wenig ändern. In Algier tobt ein Machtkampf, der Spitzenpolitiker wie auch die im Hintergrund die Fäden ziehenden Generäle in Atem hält. Für Reformen bleibt da weder Kraft noch Zeit.
Bouteflika tut alles, um den chancenreichsten seiner Herausforderer zu schwächen, den im Mai vergangenen Jahres entlassenen Regierungschef Ali Benflis. Der Staatschef kann dabei auf Ahmed Ouyahia zählen, den neuen Premier, und einige Kabinettsmitglieder. Zu den Getreuen gehört zumal der für die Organisation der Wahlen zuständige Innenminister Yazid Zerhouni. Der Minister bemüht sich inzwischen nicht einmal mehr um den Anschein von Unparteilichkeit. Er werde im April ungern einen Sieg verkünden, der nicht der des Präsidenten Bouteflika sei, bekannte Zerhouni.

Aber auch die Justiz scheint dem Amtsinhaber zugetan. Auf alle Fälle ist es dem Staatschef gelungen, die hinter seinem Rivalen stehende Partei auszuschalten. Per Gerichtsbeschluss ist der von Benflis geführten Nationalen Befreiungsfront FLN wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Abhaltung eines Kongresses jedwede Tätigkeit untersagt. Da hilft es der auf Reformkurs eingeschwenkten früheren Einheitspartei auch nicht viel, dass sie die vergangenen Parlaments- und Regionalwahlen überzeugend für sich entschieden hat.

Benflis hält dagegen. Zusammen mit anderen Präsidentschaftskandidaten und Oppositionspolitikern hat er öffentlich an die Armee appelliert, eine Übergangsregierung einzusetzen, die saubere Wahlen gewährleisten solle. Die im Hintergrund die Fäden ziehenden Generäle sind dem Aufruf zwar nicht gefolgt. Wohl aber hat Generalstabschef Mohamed Lamari öffentlich damit gedroht, Bouteflika in seine Schranken zu verweisen. Ohne den Staatschef namentlich zu nennen, stellte Lamari klar: „Jede politische Persönlichkeit, die, ausgestattet mit den Vorrechten eines Präsidenten, beabsichtigt, den politischen Pluralismus in Frage zu stellen, bekommt es mit der Armee zu tun.“
Wie das Duell Bouteflika-Benflis ausgeht, darüber lässt sich trefflich spekulieren. Sicher ist nur, dass es in Algerien wieder einmal nur um das Eine geht: um die Macht, um einflussreiche Gefolgsleute, um die Verteilung von Pfründen.

Der Autor ist Nordafrika-Korrespondent mehrere deutschsprachiger Medien mit Sitz in Madrid.

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