Reichtum in private Taschen

Von Tillmann Elliesen · · 2012/10

Aus Sambia kommen jährlich hunderttausende Tonnen Kupfer auf den Weltmarkt. Die neue Regierung hat wohl die Abgaben erhöht, doch die Bevölkerung merkt wenig von den Geldflüssen.

Wie eine schwarze Burg aus Eisen erhebt sich die Mopani-Kupferschmelze am Stadtrand über Kankoyo, einer Siedlung im sogenannten Kupfergürtel im Norden von Sambia. Aus zwei Schloten quillt schwarzer und weißer Rauch. Im Inneren der Industrieanlage fühlt man sich wie im Leib eines stählernen Ungeheuers: Es ist heiß, Schwefeldämpfe kratzen im Hals, haushohe Maschinen und Öfen fauchen, dröhnen und stampfen. Hier wird das gemahlene Kupfererz aus den Minen auf 1.200 Grad erhitzt und in drei Schmelzvorgängen zu reinem Kupfer verarbeitet. Am Ende wird das rotglühende flüssige Metall zu Platten gegossen, jede 280 Kilo schwer, 2.400 Stück am Tag. Marktwert: rund fünf Millionen US-Dollar.

Kupfer ist mit einem Anteil von rund 75 Prozent das wichtigste Exportgut Sambias. Seit die Regierung in Lusaka die früher staatlichen Bergwerke vor zwölf Jahren in sieben Paketen an Investoren aus Kanada, China, Indien, Großbritannien, Südafrika und der Schweiz verkauft hat, hat sich der Weltmarktpreis für das Metall vervierfacht, von knapp 2.000 Dollar auf fast 8.000 Dollar pro Tonne. Die neuen Besitzer haben nach eigenen Angaben bisher vier Milliarden Dollar in die einst heruntergewirtschafteten Minen investiert und die Produktion wieder auf die alte Rekordmenge von mehr als 700.000 Tonnen Kupfererz im Jahr gesteigert.

Der Exportwert des aus Sambia ausgeführten Kupfers ist seit der Privatisierung um das Zwanzigfache auf umgerechnet rund 6,5 Milliarden Euro gestiegen. In den ersten Jahren hatte das Land davon wenig, weil die Unternehmen praktisch keine Steuern zahlen mussten. Erst seit 2008 kassiert der Staat mehr aus dem Bergbau. Im selben Jahr erhöhte die Regierung Steuern und Abgaben und schränkte die Abschreibungsmöglichkeiten ein. Die Steuerquote für Bergbauunternehmen stieg unterm Strich von 31 Prozent auf 47 Prozent der deklarierten Gewinne, was laut Fachleuten im Vergleich mit anderen rohstoffreichen Ländern im oberen Bereich liegt. Trotzdem trägt der Bergbau mit nicht einmal zehn Prozent am gesamten Steueraufkommen immer noch eher wenig zum Staatshaushalt bei. Zum Vergleich: In Chile, dem weltgrößten Kupferproduzenten, sind es mehr als 20 Prozent.

Den Hauptgrund für das weiter magere Abschneiden trotz höherer Steuern auf dem Papier sehen BranchenkennerInnen darin, dass viele Minenunternehmen den Fiskus mit allerlei Tricks umgehen – und die sambischen Behörden sich darum bislang nicht gekümmert haben. 2008 beauftragte die Regierung Rechnungsprüfer, die Bücher einiger Konzerne unter die Lupe zu nehmen. Das Vorhaben verlief weitgehend im Sand, doch Anfang 2011 tauchte der als vertraulich eingestufte Bericht zu den Geschäftspraktiken von Branchenriese Mopani im Internet auf. Ergebnis: Das Unternehmen habe die Produktionskosten künstlich aufgebläht und zugleich das geförderte Kupfer unter Marktpreisen an seinen Schweizer Mutterkonzern Glencore verkauft. Auf diese Weise habe Mopani seine Profite kleingerechnet, um Steuern zu sparen.

„Die Regierung hat schlichtweg keinen Überblick, wie viel Gewinn die Minen tatsächlich machen“, sagt einer aus dem Bergbaugeschäft, der anonym bleiben will. „Ausgaben, Einnahmen, Exporte, Importe der Unternehmen – das alles wird von unterschiedlichen Stellen erfasst und nicht miteinander abgeglichen. Das muss sich ändern.“ Bei der Weltbank vermisst man aber auch den politischen Willen. Die Steuerbehörde wäre durchaus in der Lage, die Einnahmen zu prüfen, wenn sie wollte. Es ist ein offenes Geheimnis in Sambia, dass die letzte Regierung unter Präsident Rupiah Banda beste Beziehungen zu den Unternehmen pflegte und von diesen durchaus großzügig Geld erhalten hat. Wenn auch nicht für die Staatskasse.

Bandas Nachfolger Michael Sata, der im September 2011 zum Präsidenten gewählt wurde, hat versprochen, das zu ändern. Schon wenige Wochen nach der Wahl erhöhte die Regierung die Förderabgabe für Bergbauunternehmen von drei auf sechs Prozent. Und im Juni 2012 kündigte Sata an, die Unternehmen müssten künftig regelmäßig und detaillierter als bisher über ihre Exporte und Einnahmen berichten. Von einer so genannten „windfall tax“ will aber auch Sata nichts mehr wissen. In seiner Zeit als Oppositionskandidat hatte er eine solche Sondersteuer auf außergewöhnliche Gewinne noch vehement gefordert.

Doch selbst wenn es der neuen Regierung gelingt, die Einnahmen zu erhöhen, stellt sich die Frage, wie viel davon bei der Bevölkerung ankommt. Oft ist in den Minenstädten die Klage zu hören, die Bergbauunternehmen kümmerten sich nicht ausreichend um Straßenbau, Schulen, Krankenhäuser und andere soziale Dienste. Die Unternehmen sehen das naturgemäß anders. Sie tun zwar etwas, aber längst nicht so viel wie früher die staatliche Minengesellschaft und nicht genug, um die Schäden des Bergbaus für Umwelt und Gesellschaft zu lindern. Allerdings hat der Staat das bislang ebenso vernachlässigt.

Tillmann Elliesen ist Redakteur der in Frankfurt am Main erscheinenden Zeitschrift „Welt-Sichten“, in der seine Reportage über die Kupferproduktion in Sambia in einer längeren Fassung erschien (www.welt-sichten.org).

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