Robin Hood 2010

Von Irmgard Kirchner ·

Durch die Einführung einer Finanztransaktionssteuer kann eine Krise der Banken in eine Chance für die Welt verwandelt werden.

So einfach ist das Credo der so genannten Robin-Hood-Tax-Kampagne in Großbritannien, die sich mit grünen Augenmasken optisch bemerkbar macht. Der moderne Robin Hood kämpft nicht gegen exzessive Besteuerung seitens der Obrigkeit, sondern für mehr Steuergerechtigkeit. Mitte Februar startete eine Koalition von Umwelt- und entwicklungspolitischen Organisationen in Großbritannien eine massive Kampagne für eine globale minimale Besteuerung (0,05 Prozent) von Finanztransaktionen. Die lukrierten Gelder sollen zur Bekämpfung der Armut und der Folgen des Klimawandels weltweit sowie für den heimischen öffentlichen Dienst verwendet werden.

Es ist nicht unpassend, dass diese Kampagne gerade in Großbritannien ihren Ausgang nimmt, finden doch etwa 99 Prozent aller Börsentransaktionen in der EU in Großbritannien und Deutschland statt.

Nichts ist so genial wie eine Idee oder die Propagierung einer Idee zur richtigen Zeit. Denn neu ist sie nicht. Bereits 1972 hat der Wirtschaftsnobelpreisträger James Tobin die Einführung einer minimalen Steuer auf Finanztransaktionen zur Verringerung der Schwankungen internationaler Wechselkurse vorgeschlagen. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Einführung der Tobin-Steuer (mit einigen Abänderungen zum Originalvorschlag) zu einer seiner Kernforderungen gemacht.

Als Lippenbekenntnis findet die Tobin-Steuer mittlerweile unter Europas PolitikerInnen viel Unterstützung. In Österreich wurde seitens des Österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitutes (Wifo) hervorragende Grundlagenarbeit geleistet. So sind mögliche Wirkungen und Erträge wirtschaftswissenschaftlich gut erforscht. Es ist unhaltbar, dass GegnerInnen einer derartigen Steuer ihre BefürworterInnen als ökonomische DilettantInnen verunglimpfen, was sie gerne tun.

Die Attribute „nicht kompliziert, einfach brilliant“, mit denen die britische Kampagne die vorgeschlagene Finanztransaktionssteuer bezeichnet, sind einfach nicht vom Tisch zu wischen. Jetzt, in der ersten Atempause in der weltweiten Finanzkrise und nach den riesigen Banken-Rettungspakten, geht es darum, nachträglich auszuhandeln, wer dafür bezahlen muss.

Ob der angestrebte Steuersatz bei 0,1 oder 0,01 Prozent liegt: Die Steuer bleibt eine „Bagatellsteuer“ (Wifo) und trifft im Sinne der Steuergerechtigkeit „die Richtigen“. Bis dato sind Finanzdienstleistungen nämlich von der Mehrwertsteuer befreit. Die Steuer verteuert kurzfristig spekulatives Handeln: etwa wenn mittels einschlägiger Computerprogramme Kursschwankungen innerhalb von fünf Minuten oder eines Handelstages ausgenützt und schädliche Trends dadurch verlängert und verstärkt werden.

Eine Bagatellsteuer auf Finanztransaktionen ist keine Utopie. Sie ist gerecht, leicht einzuführen und schadet der Realwirtschaft nicht. Nichts spricht dagegen, dass die EU hier global eine Vorreiterrolle einnimmt und die Steuer unverzüglich einführt.

Worauf warten wir noch?

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