Trauriger Geburtstag

Von Irmgard Kirchner ·

Müssten wir in einem Wort ausdrücken, was die Südwind-Themen verbindet, so wäre es der Begriff „Menschenrechte“. Mit diesem Überbegriff ist ein ganzes Bündel von Normen und Konventionen gemeint, die in den letzten 60 Jahren von der internationalen Gemeinschaft erarbeitet und in Kraft gesetzt worden sind. Langsam und manchmal frustrierend geht die Weiterentwicklung der Menschenrechte vor sich. Dennoch ist auf dem Papier ein stetiger und substanzieller Fortschritt zu verzeichnen. Mittlerweile erstreckt sich der Schutz des internationalen Rechts auch auf Frauen, ethnische Gruppen, Kinder, Menschen mit Behinderungen, MigrantInnen und indigene Völker.
Als positives Beispiel der jüngsten Zeit ist die Abschaffung der Todesstrafe in Ruanda zu nennen. In dem vom Völkermord erschütterten Land gäbe es genug psychologische Motive für Rachegefühle. Doch die Regierung zieht die menschenrechtskonforme Verfolgung der für den Genozid Verantwortlichen auch durch die internationale Gerichtsbarkeit vor.
Generell allerdings ist es um die Verwirklichung der Menschenrechte in der Welt schlecht bestellt, auch zurückzuführen auf den internationalen „Kampf gegen den Terror“. Der 60. Geburtstag der Menschenrechte fällt in eine Zeit, „die die schlimmste ihrer Geschichte sein könnte“. Zu diesem Schluss kommt man nach der Lektüre der folgenden Thema-Seiten, die wir von unserer Partnerzeitschrift New Internationalist übernommen haben.

Die kapitalistische Globalisierung ist eng verbunden mit der Missachtung der Menschenrechte. Kein Land illustriert diesen Zusammenhang besser als die Volksrepublik China. Und ausgerechnet China ist der Austragungsort der Olympischen Sommerspiele 2008.
Die damit verbundene Hoffnung auf „Zähmung“ dürfte sich allerdings als unbegründet erweisen. Was nicht nur das Vorgehen gegen Presse und Medien verdeutlicht, sondern besonders krass das aktuelle brutale Vorgehen Chinas in Tibet. Dort hat China einen „Volkskrieg gegen den Separatismus“ gegen eine Bewegung ausgerufen, die sich gegen die jahrelangen Menschenrechtsverletzungen in einer kolonialen Situation wehrt.

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