Weltpolitische Kür mit Spagat

Fußballweltmeisterschaft, afrikanische Renaissance und wirtschaftliche Expansion: Auf internationaler Bühne profiliert sich die südafrikanische Regierung als selbstbewusster Repräsentant des Südens. Mit ihrer ideologisch verbrämten Großmachtpolitik ruft sie jedoch Skepsis hervor.

Von Henning Melber
Der Versuch, die Olympischen Sommerspiele nach Kapstadt zu holen, war noch missglückt. Doch mit dem Zuschlag für die Fußballweltmeisterschaft 2010 gelang Südafrika der große Wurf. Ihre Ausrichtung entspricht dem Bedürfnis Pretorias, in der Welt etwas zu gelten. Ob das Land den damit verbundenen Kosten und sozialpolitischen Herausforderungen gewachsen ist, steht auf einem anderen Blatt.
BeobachterInnen meinen, dass die Regierung am Kap derzeit auf dem internationalen Parkett in einer höheren Gewichtsklasse antritt, als ihr eigentlich zusteht. Präsident Thabo Mbeki ist seit Jahren der afrikanische Vorzeigegast bei den Gipfeltreffen der G8. 2006 gehörten der chinesische Premier und Russlands Präsident, aber auch nordkoreanische, ukrainische und iranische Minister zu seinen politischen Gästen. Im September traf Mbeki in Brasilien mit Staatschef Lula da Silva und Indiens Premierminister Manmohan Singh zusammen. Natürlich nahm er auch am chinesisch-afrikanischen Gipfeltreffen im November in Beijing teil. Allerdings warnte er Mitte Dezember vor einem Studentenkongress in Kapstadt, dass die Rolle Chinas auf dem Kontinent nicht in „kolonialen Beziehungen“ enden dürfe.
Hinter den Aktivitäten des Präsidenten scheint die Absicht zu stecken, sich zum offiziösen Repräsentanten südlicher Interessen in der Weltpolitik zu stilisieren. Mit Jänner 2007 nimmt sein Land als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen für zwei Jahre Platz. Die Ambitionen weisen aber auf das Ziel, sich dort als ständiges Mitglied zu etablieren.

Nach der Apartheid bescherte Nelson Mandela der Regierung am Kap eine Ära weltweiter Anerkennung. Sein Nachfolger Thabo Mbeki vermag trotz einer Reihe von innenpolitischen Pannen – von seiner Leugnung eines Zusammenhangs zwischen HIV und einer Aids-Erkrankung bis zum Machtkampf mit seinem Vizepräsident Jacob Zuma – mit diesem positiven Image zu punkten. Mit der „afrikanischen Renaissance“ kreierte er ein Konzept, das mit Anklängen an die Négritude-Bewegung und ihrer Behauptung einer positiven Schwarzen Kultur und Identität sowie den Pan-Afrikanismus der 1960er Jahre afrikanische Einheit, Selbstrespekt und Würde reklamiert. Mit der erklärten Absicht, eine längst überfällige Korrektur der diskriminierenden, kapitalistisch-eurozentrisch dominierten Weltgeschichte vorzunehmen, hat sich Südafrika in außen- und wirtschaftspolitischer Hinsicht als Führungsmacht auf dem Kontinent positioniert. Gleichzeitig charakterisierte Finanzminister Trevor Manuel, zu Apartheid-Zeiten als Gewerkschaftsfunktionär aktiv, 1998 in einer Rede bei der Deutschen Stiftung für Internationale Entwicklung (DSE) die südafrikanische Strategie als „eine neue Vision politischer und wirtschaftlicher Erneuerung. Sie hat den globalen Marktplatz des Wettbewerbs als Ausgangspunkt“. Gemeinsam mit dem früheren Handelsminister Alec Erwin war Manuel während der ersten Dekade eine Schlüsselfigur bei Südafrikas „konstruktivem Engagement“ bei den internationalen Finanzinstitutionen und der WTO.

Der panafrikanisch-ideologisch verbrämte Ausbau von Südafrikas Vormachtstellung auf dem Kontinent wird seit Beginn dieses Jahrhunderts in Partnerschaft mit der Regierung Nigerias unter Olusegun Obasanjo abgestimmt. Diese bemüht sich aus ähnlichen Motiven wie Südafrika darum, das historische Stigma einer Ära chronischer Militärputsche und -diktaturen hinter sich zu lassen. Die beiden nunmehr hoffähig gewordenen Staaten verbindet das Interesse, ihre hegemoniale Rolle zu sichern. Die Gründung der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) im Jahr 2000 ist im wesentlichen das Produkt jener diplomatischen Offensive, die hierfür entlang der Achse Pretoria-Abuja gestartet worden war.
Seit Oktober 2001 ist das NEPAD-Sekretariat im Komplex der Development Bank of Southern Africa (DBSA) im strategisch günstig zwischen Politik (Pretoria) und Wirtschaft (Johannesburg) gelegenen Midrand untergebracht. Diese Satellitenstadt avancierte inzwischen auch zum Sitz des neu geschaffenen Panafrikanischen Parlaments und mauserte sich so nach Addis Abeba zur wichtigsten Filiale afrikanischer Politik.
Schon als Vize-Präsident hatte Thabo Mbeki 1997 auf die Notwendigkeit hingewiesen, durch starke Bindungen im Süden wie auch strategische Beziehungen mit den Industrieländern auf zwei Beinen zu stehen. Daran erinnert der Ökonom Stephen Gelb, Mitglied von Mbekis Team, das die ursprüngliche Vorlage für die NEPAD konzipierte, in einer Studie. Die NEPAD ist, so schlussfolgert Gelb, in den realen Beziehungen Südafrikas mit dem übrigen Kontinent verankert, doch zugleich in den Realitäten der Globalisierung verwurzelt, und stelle einen Versuch dar, Südafrika und den Kontinent zu einem effektiveren Engagement zu bewegen.

Weniger systemkonforme Kritiker wie der an der Universität von KwaZulu Natal in Durban lehrende Ökonom Patrick Bond sehen Südafrikas Einsatz für die NEPAD hauptsächlich dadurch motiviert, sich mithilfe der Neuen Partnerschaft den eigenen Zugriff auf andere Märkte in Afrika zu erleichtern. Dabei geht es auch um die Optionen zur Privatisierung öffentlicher Dienste und Versorgungsleistungen wie Transport, Wasser und Strom, wie sie in den wirtschaftspolitischen Kernaussagen der NEPAD thematisiert werden. Diese sehen einen Ausverkauf staatlicher Dienstleistungsbetriebe ausdrücklich vor.
Die „neue Partnerschaft“ dient also nicht zuletzt als Schmiermittel für reibungslosere Operationen insbesondere des südafrikanischen bzw. in Südafrika agierenden Kapitals. Kapital, das – trotz Black Economic Empowerment (BEE) – noch immer mehrheitlich im Besitz derjenigen ist, die schon zuvor aus dem Unrechtsystem der Apartheid ihren Nutzen und Profit gezogen haben. Bisher profitiert einzig eine kleine Gruppe erfolgreicher schwarzer Geschäftsleute unter geschickter Nutzung der politischen Kontakte zur neuen Regierungs- und Staatselite von der BEE. Gleichzeitig nimmt trotz Wirtschaftswachstum die Arbeitslosigkeit zu und die Armut nicht ab. Eine prinzipielle Umverteilung von Besitz und erwirtschaftetem Reichtum findet mit der privilegierten Förderung einer neuen schwarzen Wirtschaftselite, deren Mitglieder als „fat cats“ bezeichnet werden, nicht statt.

Die Regierungen der näheren und weiteren Nachbarschaft begegnen der relativen Großmachtpolitik des „Kolosses am Kap“ eher vorsichtig zurückhaltend. Mit ihrer wirtschaftspolitischen Expansionsstrategie setzt sich die südafrikanische Regierung am Kontinent dem Verdacht aus, als Handlanger und Kumpan des neoliberalen Establishments der Industrieländer zu agieren. Damit gestaltet sich Südafrikas Außenpolitik als ein permanenter Balanceakt zwischen dem Anspruch einer gesamtafrikanischen Führungsposition einerseits und dem Image eines willfährigen Verbündeten der Industrieländer andererseits.
Die Widersprüchlichkeit dieser Außenpolitik wird am Beispiel Simbabwe deutlich. Obwohl das Regime Robert Mugabes jegliches Gebot einer wie auch immer definierten Regierungsverantwortung im Sinne des Wohlergehens einer Bevölkerungsmehrheit demonstrativ verletzt, übt sich der große Nachbar in Toleranz. Wie um den Imageverlust aufgrund seiner expansiven Wirtschaftspolitik wettzumachen, spielt er an dieser und anderen Stellen die panafrikanische Solidaritätskarte aus – auch wenn Südafrika damit den Ruf aufs Spiel setzt, es mit Demokratieförderung und der Wahrung von Menschenrechten im internationalen Zusammenhang so ernst zu meinen wie behauptet. Die ursprünglich gehegte Hoffnung, die NEPAD könnte den Schutzschild nationaler Souveränität beiseite schieben, hinter dem sich afrikanische Despoten schon allzu lange verschanzen, wurde gerade mit Südafrikas Simbabwe-Politik gründlich enttäuscht. Im Gegenteil weist die Regierung alle Kritik an ihrer vorgeblich stillen Diplomatie gegenüber Mugabe zurück, mit der sie die systematischen Menschenrechtsverletzungen im Nachbarland stillschweigend in Kauf nimmt.

Nach mehr als zwölf Jahren Demokratie unter dem ANC wird entgegen anders lautender Rhetorik vor Übernahme der Regierungsmacht eine grundsätzliche Änderung der Besitzverhältnisse und damit Reduzierung der krassen Einkommensunterschiede nicht mehr verfolgt. Südafrika bleibt auch mehr als ein Jahrzehnt nach der Apartheid unter den Ländern mit dem höchsten Gini-Koeffizienten, also den größten Differenzen in der Verteilung des erwirtschafteten jährlichen Einkommens unter der Bevölkerung. Auch unterscheidet sich die Verfolgung südafrikanischer Interessen in den anderen Staaten des Kontinents kaum von den Geschäftspraktiken anderer Investoren, denen oftmals noch der Ruch des Neokolonialismus oder Imperialismus anhaftet.
Schon seit Anfang der 1990er Jahre – also noch vor dem offiziellen Ende des Apartheidregimes – tätigte südafrikanisches Kapital bereits die höchsten ausländischen Direktinvestitionen aller Länder im sub-saharischen Afrika, war also wichtigster Kapitalexporteur. Südafrikanische Konsortien etablieren sich mittlerweile in Schlüsselpositionen für die Schaffung und Unterhaltung materieller Infrastrukturen in den Bereichen Energie- und Wasserversorgung, Telekommunikation und Transportwesen wie Häfen, Flughäfen, Straßen und Eisenbahnen. Bergbaukonzerne mit südafrikanischem Kapital bauen Erze, Edelmetalle und andere strategische Rohstoffvorkommen ab. Sie sind dabei – wie im Falle der DR Kongo – auch keinesfalls zimperlich, wenn es um die Missachtung völkerrechtlicher Normen geht. Firmen aus Südafrika betreiben als lukratives Geschäft die Räumung der Minen in Angola, die vom eigenen Land Jahre vorher dort im Rahmen der regionalen Destabilisierung haufenweise platziert wurden. Südafrikanische Groß- und Einzelhandelsketten verbreiten sich rasant in neuen, von südafrikanischen Unternehmen geplanten und gebauten Einkaufszentren anderswo auf dem Kontinent. Das heimische Bier wird von Tochterfirmen der South African Breweries gebraut, der Snack zum Umtrunk stammt aus südafrikanischen Fast Food-Ketten. Großkonzerne expandieren auch außerhalb des Kontinents. Sie nutzen dabei Expertise und Marketing-Erfahrungen, die bereits zu Apartheid-Zeiten reiften.

Der zum Kapitalismus konvertierte ANC, so Ashwin Desai vom Zentrum für Zivilgesellschaft an der Universität in Durban in seiner Kritik am ANC-Wahlprogramm 2004, habe nicht den Kommunismus auf Houghton losgelassen – das vornehmste Villenviertel von Johannesburg – sondern wohne inzwischen selber dort. Diejenigen, die darauf mit analytischer und politischer Schärfe beharrlich hinweisen, werden als destruktive „Ultralinke“ diffamiert. Ihnen wird unterstellt, sie wollten der Mehrheit die Errungenschaften einer politischen Demokratie vorenthalten. Ähnlich polemisch sprechen RegierungsgegnerInnen inzwischen von einer „Xhosa Nostra“, um die Verfilzungen zwischen Politik und Wirtschaft innerhalb einer neuen Elite unter der ANC-Regierung bloß zu stellen. Als ein Ergebnis solcher Polarisierung wird autonomen Intellektuellen das Leben zunehmend schwer gemacht.
Ihre Kritik wie auch der wachsende Widerstand der einstmals loyalen politischen Basis des ANC in den Gewerkschaften, der Kommunistischen Partei und in den Townships richtet sich heute gegen die neuen „fat cats“ als Profiteure der formalen Demokratie und die Folgen einer Politik, die den „Verdammten dieser Erde“ weitere Marginalisierung zumutet. Den Slogan „a luta continua“ („der Kampf geht weiter“), Motto des antikolonialen Widerstands, hat ein langjähriger Aktivist in der Szene afrikanischer Emanzipationsbewegungen bezeichnenderweise unlängst in „the looting continues“ („das Plündern geht weiter“) übersetzt.


AutorenInfo:
Henning Melber ist promovierter Politologe und habilitierter Entwicklungssoziologe. Er ist geschäftsführender Direktor der Dag Hammarskjöld Stiftung in Uppsala, war Direktor der Namibian Economic Policy Research Unit (NEPRU) in Windhoek (1992-2000) und Forschungsdirektor des Nordiska Afrikainstitutet (2000-2006).

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