Yasuní wackelt

Von Werner Hörtner ·

Das visionäre Yasuní-Projekt in Ecuador läuft Gefahr zu scheitern. Westliche Geberländer verweigern plötzlich den versprochenen Beitrag, wie Deutschland, oder sind bei der Auszahlung säumig.

Im vergangenen August war es endlich soweit: VertreterInnen der ecuadorianischen Regierung, der indigenen Urbevölkerung und des UN-Entwicklungsprogramms (UNDP) unterzeichneten den Vertrag für die Gründung des Yasuní-ITT-Treuhandfonds (vgl. SWM Nr.3/10 S.22-23 und Nr.9/10 S.11) – die finanzielle Abgeltung für die Nichtförderung von Erdöl wurde geregelt. Dieser Sternstunde der internationalen Erdöl- und Energiepolitik waren dreijährige zähe Verhandlungen vorausgegangen.

Präsident Correa war auf Grund der schleppenden Verhandlungen schon nahe daran, das Modellprojekt abzubrechen und die Region der Erdölförderung zu öffnen. Einige potenzielle Geberländer forderten Garantien, ihr Geld wieder zu bekommen, falls Ecuador irgendwann in der Zukunft mit der Erdölförderung in der Yasuní-Region beginnen würde. Doch schließlich kam es zu einer zufrieden stellenden Lösung durch die Einrichtung eines Treuhandfonds unter Leitung der Vereinten Nationen.

Zahlreiche Länder versprachen nun Einzahlungen in diesen, an führender Stelle Deutschland mit einem sehr hohen Betrag. Doch die Realität sieht anders aus.

„Das erste Land, das in den Treuhandfonds einzahlte, war Ende September Chile mit einem Betrag von 100.000 US-Dollar“, berichtete der ecuadorianische Energie-Experte Victor López in Wien, wo er sich kürzlich auf Einladung von Klimabündnis Österreich aufhielt. „Doch für die Interessen der Erdölindustrie ist das Yasuní-Projekt natürlich abträglich, denn mit der Nichtförderung des Öls kann kein Geschäft gemacht werden. In Deutschland wurde uns erzählt, dass der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Dirk Niebel, viele Besuche von Vertretern aus dieser Branche erhielt, ebenso die deutsche Botschaft in Ecuador.“

Im Juni 2008 hatte der deutsche Bundestag in selten erlebter Einmütigkeit beschlossen, sich an der Rettung des Yasuní-Naturparks finanziell maßgeblich zu beteiligen. Doch der neue Entwicklungshilfeminister Niebel von der FDP schlägt nun andere Töne an. Die Garantien Ecuadors seien ihm noch nicht weitreichend genug, und schließlich könnte nun ja jedes erdölproduzierende Land daherkommen und Kompensationszahlungen für nicht gefördertes Öl fordern. „Wir werden die Einzahlung in den ITT-Treuhandfonds nicht in Betracht ziehen“, erklärte der Minister im September. Ob die Öllobby an diesem Meinungsumschwung in Berlin beteiligt war?

Was geschieht mit dem Geld?

Für die Nichtförderung des Erdöls entgehen dem Staat Ecuador Einnahmen in der Höhe von 7,2 Milliarden US-Dollar. Die Hälfte davon soll von der Staatengemeinschaft in den Treuhandfonds eingezahlt werden, aufgeteilt auf 13 Jahre, d.h. 270 Mio. Dollar im Jahr. Die andere Hälfte, also 3,6 Mrd. Dollar, ist der Beitrag Ecuadors zu dem Projekt.
Die Zahlungen der ausländischen Geldgeber sollen folgendermaßen eingesetzt werden:

  • Umweltschutzmaßnahmen für den Yasuní-Park und 39 weitere Naturparks im Lande.
  • Wiederaufforstung in bereits zerstörten Waldgebieten.
  • Reduzierung des Konsums fossiler Energien und Förderung der Gewinnung erneuerbarer Energien.
  • Finanzierung von Initiativen für eine nachhaltige Entwicklung.
     

WeH

Mehr Klarheit kommt aus Ecuador selbst. Vom 2. bis 4. November tagte in Cuenca die Versammlung europäischer und lateinamerikanischer Parlamente (EUROLAT). Am Ende der Tagung beschlossen die 150 Abgeordneten fast einstimmig die Unterstützung der Yasuní-ITT-Initiative. Auf Initiative der beiden Grünen-Abgeordneten des EU-Parlaments, Ulrike Lunacek aus Österreich und Catherine Grèze aus Frankreich, fordern sie die politische und finanzielle Unterstützung der internationalen Gemeinschaft – insbesondere der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten – für dieses Projekt. „Die Initiative Yasuní ITT ist ein sehr gutes Modell für eine Gesellschaft, die einen respektvolleren Umgang mit Mensch und Natur leben will. Und ich hoffe, dass es bald ähnliche Initiativen in Europa und in anderen Teilen der Welt gibt“, erklärte erfreut die österreichische Parlamentarierin.

Ecuadors Vizepräsident Lenin Moreno, der auch bei der Unterzeichnung des Yasuní-Vertrages im August dabei war, hatte damals vorgeschlagen, das Wort yasunisar („yasunisieren“) in das Wörterbuch der Real Academia Española aufzunehmen. So schnell sind die ehrwürdigen Herren der spanischen Sprachhüterinstitution zwar nicht, doch in Ecuador selbst beginnt sich der Ausdruck schon durchzusetzen. „Yasunisieren“ bedeutet einen evolutionären Fortschritt einer Gesellschaft in Richtung Nachhaltigkeit“, schreibt der ecuadorianische Journalist Gustavo Duch Guillot, und zählt auf, wo das Beispiel aus dem Andenstaat bereits Auswirkungen zeigt: Auch im Nigerdelta, in der Laguna del Tigre in Guatemala, im Nationalpark Madidi in Bolivien, in den peruanischen Regenwäldern entwickeln sich zivilgesellschaftliche Initiativen, die die Erdölvorkommen in ihrer Region „yasunisieren“ wollen.

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