Zu lang an der Sonne

Während eine Generation afrikanischer Langzeitpräsidenten bald aussterben wird, machen sich andere daran, ihre reguläre Amtszeit zu verlängern. Widerstand dagegen ist wichtig.

Von Richard Solder

91 Jahre ist er mittlerweile alt, Simbabwes Präsident Robert Mugabe. 28 Jahre lang ist er bereits im Amt. Menschen unter 35 in Simbabwe kennen kein anderes Bild eines Staatsoberhauptes als das des ernst blickenden Brillenträgers. Mugabe ist nicht der einzige politisch aktive Senior in Afrika. Der autoritäre Präsident von Äquatorialguinea, Teodoro Obiang (72 Jahre „jung“), ist seit 1979 im Amt. Abd al-Aziz Bouteflika, Jahrgang 1937, lenkt zumindest offiziell noch die Geschicke Algeriens, „erst“ seit 1999.

Neben der Frage, wie das Machtvakuum gefüllt wird, das die Schwergewichte früher oder später zurücklassen werden, besteht aktuell die Gefahr, dass in anderen Staaten neue Langzeitherrschaften entstehen: In den kommenden Jahren werden in neun afrikanischen Ländern die Staatspräsidenten an das Ende ihrer regulären Amtszeit gelangen. Mehrere von ihnen werden wohl versuchen, mittels Verfassungsänderungen an der Macht zu bleiben: Paul Kagame (Ruanda), Pierre Nkurunziza (Burundi), Denis Sassou-Nguesso (Kongo-Brazzaville) und Joseph Kabila (DR Kongo). Burkina Fasos Ex-Präsident Blaise Compaoré verbrannte sich mit dem Versuch, die Verfassung zu ändern, die Finger. Opposition und Zivilgesellschaft jagten den davor 28 Jahre regierenden Autokraten aus dem Land.

Mythos Stabilität. Externe Akteure, also etwa die EU oder die einzelnen europäischen Regierungen, dürfen in innerstaatliche Debatten um Verfassungsänderungen natürlich nicht direkt eingreifen. Aber sie können jene Kräfte unterstützen, die sich für Amtszeitbeschränkungen und damit für Demokratie einsetzen.

Dabei sollte sich keine westliche Regierung von einer vermeintlichen Stabilität durch Langzeitpräsidenten blenden lassen. Die deutsche Stiftung Wissenschaft und Politik bestätigt in einer aktuellen Afrika-Studie, dass es mehr Stabilität gibt, wenn Regierungswechsel zur Normalität werden.

Afrika und seine Menschen, die sich dafür einsetzen (in Burkina Faso und aktuell etwa auch in der DR Kongo), haben also noch viel zu tun. Aber der bisher friedliche Übergang in Burkina Faso sowie der demokratische Machtwechsel in Nigeria machen Hoffnung.

Frischer Wind! Übrigens, wer glaubt, politisches Sesselkleben ist ein „afrikanisches Problem“: Politiker (meist sind es Männer) im Glauben, unentbehrlich zu sein, gibt es überall, zum Beispiel in Russland mit Wladimir Putin oder auf Länder-Ebene in Österreich mit Erwin Pröll oder Michael Häupl.

In den USA bestimmen immer wieder einzelne Familienclans über viele Jahre hinweg das politische Geschehen – einst waren es die Kennedys. Und auch 2016 könnte Altbekanntes kommen. Geht es mit Bush oder Clinton weiter?

Auch abseits der Politik: Wir sollten überall gegenüber „Sesselkleberei“, vor allem in Entscheidungspositionen, wachsam bleiben. Etwa in der Firma, der Nachbarschaftsinitiative oder beim Sportverein. Denn jede Unternehmung braucht immer wieder frischen Wind.

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