Der Ruf nach Altbewährtem

Von lym ·

Der neue UNDP-Report ist ein Aufruf für mehr Demokratie in einer zunehmend zwischen Arm und Reich geteilten Welt.

In seinem neuesten „Bericht über die menschliche Entwicklung. Stärkung der Demokratie in einer fragmentierten Welt“ widmet sich das UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP) dem Thema Demokratie. Es geht darum, wie politische Macht und Institutionen (formelle und informelle, nationale und internationale) den menschlichen Fortschritt prägen. Der UNDP-Bericht kommt zum Schluss, dass zwischen Demokratie und menschlicher Entwicklung kein automatischer Zusammenhang besteht. Wenn eine kleine Elite die wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen dominiert, kann die Verbindung zwischen Demokratie und Gerechtigkeit abreißen. Zum Beispiel in Afrika südlich der Sahara nahm die Zahl der Armen trotz zunehmender Demokratisierung weiter zu.
Etwa 81 Länder unternahmen entscheidende Schritte in Richtung Demokratie. Heute finden in 140 der beinahe 200 Ländern der Welt Wahlen mit mehreren Parteien statt. Doch der euphorischen Aussage im Bericht, „das sind mehr als je zuvor“, folgt Ernüchterung: Eine funktionierende Demokratie benötigt mehr als nur Wahlen und die Existenz von Parteien. So sind viele Staaten wieder zu autoritären Regimen zurückgekehrt. Entweder militärisch wie z. B. Pakistan 1999 oder pseudodemokratisch wie dies z. B. die Wahlen in Simbabwe zeigten. Es mangelte in vielen Ländern der Welt an gefestigten demokratischen Strukturen.

Der Bericht weist weiters nach, dass bei den gegenwärtigen Trends ein beträchtlicher Teil der Staaten der Welt die so genannten Millenniums-Entwicklungsziele, darunter die Halbierung des Anteils der in extremer Armut lebenden Menschen von 1990 bis 2015, nicht erreichen wird. „Viele Länder sind heute ärmer als vor 10, 20 oder, in einigen Fällen, 30 Jahren“, schreibt UNDP-Geschäftsführer Mark Malloch Brown im Vorwort. Und genau diese Armut birgt die große Gefahr, dass manche Staaten wieder in autoritäre Regime zurückfallen. Wenn demokratische Regierungen den Bedürfnissen der Armen nicht entsprechen, wächst in der Öffentlichkeit die Bereitschaft, autoritäre oder populistische Führungsfiguren zu unterstützen. Im Namen des sozialen und wirtschaftlichen Fortschritts werden von Machthabenden Bürgerrechte beschnitten. Dieser Gefahr gilt es, entgegenzuwirken.
Auch die Bretton-Woods-Institutionen werden in dem Bericht angesprochen. So sollen IWF und Weltbank aufgrund ihres immer stärkeren Einflusses auf Entwicklungsländer mehr Verantwortung für die Auswirkungen ihrer Politik übernehmen und stärker zur Rechenschaft gezogen werden.

Die deutschsprachige Ausgabe des UNDP-Berichts (25 EUR zzgl. Versandkosten) kann unter 0049/228/949 02-0, www.uno-verlag.de oder
bestellung@uno-verlag.de angefordert werden.

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